Nach EU-Veto gegen Bratusek Junckers Zeitplan wackelt

Stand: 09.10.2014 14:39 Uhr

Trotz der Ablehnung der designierten EU-Kommissarin Alenka Bratusek durch das EU-Parlament will der künftige EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker an der Slowenin festhalten. "Herr Juncker ist überzeugt, dass die Ressortverteilung (in der neuen Kommission) die richtige ist", sagte der Sprecher Junckers. "Alenka Bratusek ist weiter designierte Kommissarin. Es gibt keine neuen Entwicklungen."

Dennoch befürchtet Juncker offenbar, dass wegen des Widerstands gegen Bratusek mit seiner EU-Kommission erst später die Arbeit aufnehmen kann. "Es besteht das Risiko", sagte sein Sprecher auf entsprechende Fragen von Journalisten. Geplant war, dass die Kommission am 1. November ihre Arbeit aufnimmt. Aus EU-Kreisen verlautete, wahrscheinlicher sei ein Arbeitsbeginn "zum 1. Dezember, oder sogar im Januar".

Jean-Claude Juncker und Alenka Bratusek
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Alenka Bratusek fiel bei den EU-Parlamentariern durch. Nun verzögert sich möglicherweise der Zeitplan des künftigen Kommissionspräsidenten Juncker.

Bratusek - de facto sich selbst nominiert

Die frühere slowenische Ministerpräsidentin hätte eigentlich als Vizepräsidentin für die Energieunion zuständig sein sollen. Sie hatte die Abgeordneten aber bei ihrer Anhörung nicht überzeugen können. Ihr wurde vorgeworfen, sich de facto selbst für das Brüsseler Amt nominiert zu haben.

Slowenien muss nun einen neuen Kandidaten benennen, was die Regierung in Ljubljana noch für diese Woche angekündigt hatte. Nach der Benennung des neuen Kandidaten müssen voraussichtlich neue Anhörungen vor dem EU-Parlament angesetzt werden. Das könnte den Arbeitsbeginn der neuen Kommission verzögern. Ursprünglich wollte das EU-Parlament am 22. Oktober über die neue EU-Kommission als Ganzes abstimmen.

Formal kann das EU-Parlament nur die gesamte EU-Kommission ablehnen und nicht einzelne Kandidaten. In der Vergangenheit zog der bisherige Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso aber Kandidaten zurück, wenn diese bei den Parlamentariern auf zu großen Widerstand stießen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 09. Oktober 2014 um 13:00 Uhr.

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