Suche nach Plan B

May schließt No-Deal-Brexit nicht aus

Stand: 18.01.2019 04:28 Uhr

Für die britische Premierministerin May bleibt ein harter Brexit ohne Abkommen eine Option. Dies könne unmöglich ausgeschlossen werden, ohne den EU-Austrittsprozess zu stoppen, sagte sie.

Aus Sicht der britischen Premierministerin Theresa May kann ein No-Deal-Brexit, ein EU-Austritt ihres Landes ohne Abkommen, unmöglich ausgeschlossen werden. Es sei unmöglich, ein solches Szenario auszuschließen, ohne den gesamten Austrittsprozess zu stoppen, erklärte May am Abend.

Damit wies sie die entsprechende Forderung des oppositionellen Labour-Chefs Jeremy Corbyn zurück. Der Oppositionsführer lehnt bislang Mays Gesprächsangebot ab. Als Vorbedingung verlangt er die Absage der Premierministerin an einen harten Brexit.

May trifft sich in diesen Tagen mit Parteivorsitzenden und Abgeordneten aus dem britischen Unterhaus, um gemeinsam nach einem Kompromiss für ihren Brexit-Deal zu suchen. Sie muss bis kommenden Montag einen Plan B vorlegen. Am 29. Januar soll dann darüber im britischen Unterhaus abgestimmt werden.

Am Dienstag hatte May mit ihrem Brexit-Abkommen bei der Abstimmung im Unterhaus eine historische Niederlage erlitten. Die Fronten sind seither weiter verhärtet. Die Interessen im Parlament gehen weit auseinander.

Labour-Chef Corbyn schließt ein zweites Misstrauensvotum nicht aus.

Corbyn strebt weiter Neuwahlen an. Er schließt nicht aus, ein weiteres Misstrauensvotum gegen die Regierung zu beantragen. Am Mittwoch war er mit einem ersten Misstrauensvotum gegen Mays Regierung aber gescheitert. Der Labour-Chef warnte die Premierministerin davor, "die Abgeordneten mit einem zweiten Versuch zu erpressen, ihren verpfuschten Deal durchzuwinken". May forderte ihrerseits Corbyn dazu auf, ohne Vorbedingungen mit ihr zu sprechen. Zu ihren "roten Linien" in den Gesprächen über einen Plan B zählen der Wille, aus der EU-Zollunion auszutreten und die Freizügigkeit von EU-Bürgern einzuschränken.

Sollte kein Brexit-Abkommen zustande kommen, droht am 29. März ein Austritt Großbritanniens aus der EU ohne Abkommen.

Mit Informationen von Anne Demmer, ARD-Studio London

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Tobias Armbrüster, DLF
18.01.2019 11:59 Uhr