Theresa May | Bildquelle: FACUNDO ARRIZABALAGA/EPA-EFE/REX

Vor Misstrauensvotum May will liefern

Stand: 16.01.2019 15:41 Uhr

Ihre Brexit-Abstimmungsniederlage war krachend, nun muss sich Premierministerin May einem Misstrauensvotum stellen. Dort hat sie gute Chancen. Doch in der Debatte musste sich May harte Worte anhören.

"Deliver", "deliver", "deliver". Wie ein Mantra wiederholte die britische Premierministerin Theresa May vor dem Unterhaus: Das Referendum zum EU-Austritt habe 2016 ein Ergebnis gebracht. Nun sei es an den Abgeordneten, zu liefern.

Vor dem am Abend stattfindenden Misstrauensvotum zeigte sich May selbstbewusst und kämpferisch. Erneut lehnte sie einen Rücktritt ab. Eine Neuwahl sei das schlimmste, was dem Land passieren könne. Dadurch würde sich die Spaltung des Landes noch verstärken.

"Würden Sie bitte einfach gehen?"

Genau die hatte zu Beginn der Debatte Mays schärfster Widersacher, Labour-Chef Jeremy Corbyn, gefordert. Die heftige Niederlage bei der Abstimmung über den Brexit-Deal habe gezeigt, dass die Regierung nicht in der Lage sei, weiterzumachen. "Diese Regierung hat unser Land im Stich gelassen, sie kann nicht regieren", sagte Corbyn. Er warf May vor, eine "Zombie-Regierung" anzuführen.

Pete Wishart von der Schottischen Nationalpartei rief May zu: "Um Gottes Willen, Premierministerin, würden Sie bitte einfach gehen?" Die Labour-Abgeordnete Angela Eagle warf ihr vor, sie komme mit den gleichen Argumenten wie in den vergangenen Tagen zurück ins Parlament. Sie forderte mehr Flexibilität von May.

Britisches Unterhaus vor Abstimmung über Misstrauensantrag
tagesschau 20:00 Uhr, 16.01.2019, Julie Kurz, ARD London

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Gute Chancen für May

May hatte gestern mit 432 zu 202 Stimmen die Abstimmung über ihr mit Brüssel ausgehandeltes Brexit-Abkommen verloren. Daraufhin hatte Corbyn einen Misstrauensantrag gestellt. Es gilt als wahrscheinlich, dass May die nötigen Stimmen bekommt und weitermachen kann. Neben Tory-Abgeordneten haben auch Mitglieder der nordirischen DUP angekündigt, May zu unterstützen. "Wir wollen keine Neuwahlen, und wir wollen erst recht keinen Premierminister Jeremy Corbyn", sagt Nigel Dodds von der DUP.

Eine Mehrheit für ihren Brexit-Deal bekommt sie durch diese Rückendeckung jedoch nicht. Noch immer ist unklar, wie May weitermachen will. Ihre Ankündigung für einen Plan B, den sie am Montag vorstellen will, ist bisher nicht mehr als das - eine Ankündigung.

Corbyn nicht zu Gespräch eingeladen

Zuvor wolle sie parteiübergreifende Gespräche führen, hatte May angekündigt. Doch offenbar hat die Premierministerin dabei nicht an alle Parteien gedacht. Corbyn warf ihr vor, sie nicht zu einem Gespräch eingeladen zu haben. In der Parlamentdebatte entgegnete May, Corbyn habe keine Alternativen zu ihrem Brexit-Abkommen vorgelegt.

In 72 Tagen - also am 29. März - will Großbritannien die EU verlassen.

Vor dem Misstrauensvotum
Anne Demmer, ARD London
16.01.2019 17:13 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 16. Januar 2019 um 14:00 Uhr.

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