Brasiliens Ex-Präsident Lula | Bildquelle: dpa

Brasiliens Ex-Präsident Lula da Silva soll freikommen

Stand: 08.07.2018 19:12 Uhr

Brasiliens ehemaliger Staatschef Lula da Silva soll aus der Haft entlassen werden. Das ordnete ein Berufungsgericht an. Somit könnte der wegen Korruption angeklagte Ex-Präsident sein Urteil in Freiheit abwarten.

Der zu einer langjährigen Freiheitsstrafe verurteilte brasilianische Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva soll vorerst aus der Haft entlassen werden. Das entschied ein Bundesrichter. Demnach gebe es keine rechtliche Grundlage für seine Inhaftierung. Lula könnte das Berufungsverfahren gegen sein Urteil somit in Freiheit abwarten.

Kompetenz des Gerichtes angezweifelt

Damit gab der Richter einem Antrag auf eine einstweilige Verfügung von mehreren Abgeordneten von Lulas linker Arbeiterpartei statt. Wegen Korruption verbüßt Lula eine zwölfjährige Freiheitsstrafe. Er soll von einem Bauunternehmen die Renovierung eines Luxus-Appartements angenommen haben. Lula weist die Vorwürfe zurück.

Ob Lula aber tatsächlich auf freien Fuß gesetzt wird, ist unklar. So erklärte Sergio Moro, jener Strafrichter am Bundesgericht in Curitiba, der Lula verurteilt hatte, das Gericht in Porto Alegre verfüge nicht über die notwendige Kompetenz, um die Haftstrafe gegen den Ex-Präsidenten auszusetzen.

Lula will kandidieren

Das juristische Gezerre hat entscheidenden Einfluss auf die politische Zukunft der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas. Lula will bei der Wahl im Oktober erneut für das höchste Staatsamt kandidieren. In den Umfragen liegt er deutlich vorn. Auf dem zweiten Platz folgt der ultrarechte Ex-Militär Jair Bolsonaro. Der "Trump Brasiliens" verherrlicht die Militärdiktatur von 1964 bis 1985 und hetzt gegen Homosexuelle.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 08. Juli 2018 um 18:00 Uhr.

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