Gericht weist Antrag ab Bolsonaro scheitert mit Anfechtung der Wahl
Wenige Wochen nach seiner Niederlage in der Stichwahl um das Präsidentenamt hat Brasiliens noch amtierender Staatschef Bolsonaro auch vor dem Wahlgericht verloren. Es wies die Anfechtung des Ergebnisses ab.
Brasiliens Staatsoberhaupt Jair Bolsonaro ist mit seiner Beschwerde gegen das Ergebnis der Präsidentenwahl Ende Oktober gescheitert. Der Vorsitzende des brasilianischen Wahlgerichts, Alexandre de Moraes, wies eine Klage von Bolsonaros Partei gegen die Stichwahl ab, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. Die Partei habe keinerlei Beweise für einen angeblichen Betrug vorgelegt, sagte er.
Millionenstrafe gegen Antragsteller
Zudem verhängte de Moraes gegen die Antragsteller eine Geldstrafe in Höhe von 23 Millionen Reais (umgerechnet etwa 4,1 Millionen Euro). Sie hätten böswillig und unverantwortlich einen Rechtsstreit auslösen und die Justiz damit befassen wollen.
Bolsonaro hatte bereits vor der Abstimmung immer wieder Zweifel am Wahlsystem geäußert und angedeutet, das Ergebnis möglicherweise nicht anzuerkennen. Die Stichwahl um das Präsidentenamt hatte er dann am 30. Oktober gegen den linken Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva verloren. Dieser kam auf einen Stimmanteil von 50,9 Prozent, während Bolsonaro 49,1 Prozent erreichte. Seine Anhänger blockierten daraufhin aus Protest gegen das Ergebnis die Straßen. Der Staatschef selbst erkannte seine Niederlage nicht ausdrücklich an.