Jair Bolsonaro

Nach Wahlniederlage Bolsonaro trifft sich mit Lulas Team

Stand: 04.11.2022 08:48 Uhr

Noch immer hat der abgewählte Staatschef Brasiliens seine Niederlage nicht eingeräumt - doch dem Lula-Team signalisierte Bolsonaro nun offenbar den Willen zur Machtübergabe. Lulas designierter Vize nannte ein Treffen "positiv".

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat sich nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl mit Beratern des Wahlsiegers Luiz Inácio Lula da Silva getroffen. Der designierte Vizepräsident Geraldo Alckmin, der Lulas Übergangsteam leitet, bezeichnete das Gespräch mit Bolsonaro als "positiv".

Der scheidende Präsident habe zugesichert, "uns alle Informationen und Unterstützung zu geben, die für einen reibungslosen Übergang erforderlich sind". Der Prozess der Machtübergabe habe begonnen, hatte Alckmin kurz zuvor erklärt.

Der rechtsextreme Amtsinhaber hatte am Sonntag die Stichwahl gegen seinen linksgerichteten Herausforderer Lula knapp verloren. Bislang hat Bolsonaro seine Niederlage nicht öffentlich eingeräumt. Erst am Dienstag signalisierte er seine Bereitschaft zu einer friedlichen Machtübergabe an Lula.

Bolsonaros Kabinettschef Ciro Nogueira sagte nun, Bolsonaro habe ihn ermächtigt, den Prozess des Regierungswechsels einzuleiten.

Zustimmung Bolsonaros zu Machtwechsel gesetzlich nicht nötig

Die Machtübergabe ist allerdings ohnehin gesetzlich geregelt, einer Zustimmung der scheidenden Regierung bedarf es nicht. Lula wird sein Amt am 1. Januar 2023 antreten.

Aus Protest gegen Lulas Wahlsieg hatten Bolsonaros Anhänger an verschiedenen Orten im ganzen Land Straßenblockaden errichtet. Zehntausende seiner Unterstützer forderten ein Eingreifen der Armee.

Bolsonaro rief seine Anhänger am Mittwoch auf, die Straßenblockaden aufzulösen. Andere Proteste "an anderen Orten" seien hingegen "willkommen", da sie "Teil des demokratischen Spiels" seien, ergänzte er.

Anne Herrberg, Anne Herrberg, ARD Rio de Janeiro, 04.11.2022 09:14 Uhr

Dieses Thema im Programm: Über dieses Thema berichtete MDR Aktuell am 04. November 2022 um 10:10 Uhr.