Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro | REUTERS

Brasilien Bolsonaros Partei ficht Wahlergebnis an

Stand: 23.11.2022 02:15 Uhr

Jair Bolsonaro hat seine Niederlage bei der Präsidentenwahl in Brasilien bisher nicht öffentlich eingestanden. Seine Partei legte nun Beschwerde gegen das Ergebnis ein. Sie will Mängel bei einigen Wahlmaschinen entdeckt haben.

Rund drei Wochen nach der Stichwahl hat die Partei des abgewählten brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, PL, Beschwerde gegen das Ergebnis eingelegt. Sie verlangt von der Wahlbehörde, die meisten der an elektronischen Wahlgeräten abgegebenen Stimmen für ungültig zu erklären. Die Partido Liberal berief sich dabei auf einen Softwarefehler, der laut unabhängigen Experten jedoch keinen Einfluss auf die Verlässlichkeit der Wahlergebnisse hatte.

Valdemar Costa Neto, Vorsitzender der Partido Liberal | AP

Der PL-Vorsitzende Costa erläuterte bei einer Pressekonferenz, warum die Partei Beschwerde eingelegt hat. Bild: AP

Die Wahlbehörde hat bereits Bolsonaros Kontrahenten, den linken Ex-Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva, zum Sieger der Stichwahl Ende Oktober ausgerufen. Er bezwang den rechten Amtsinhaber mit einem Stimmanteil von 50,9 Prozent, Bolsonaro kam auf 49,1 Prozent. Es war der knappste Ausgang eines Präsidentschaftsrennens seit Brasiliens Rückkehr zur Demokratie im Jahre 1985. Selbst zahlreiche Verbündete Bolsonaros haben das Ergebnis inzwischen akzeptiert, er selbst hat seine Niederlage bisher nicht öffentlich eingestanden.

PL spricht von "Fehlfunktionen"

Der Vorsitzende der PL, Valdemar Costa, sagte vor Reportern in Brasilia, fast 280.000 oder rund 59 Prozent aller bei der Stichwahl am 30. Oktober genutzten Maschinen hätten "Fehlfunktionen" gehabt. Diese "Fehlfunktionen" hätten Bolsonaros Wiederwahl verhindert. Laut einer Zählung der PL wäre Bolsonaro im Falle einer Annullierung der Stimmen aus diesen Wahlmaschinen mit 51,05 Prozent der Wahlsieger.

Der Vorsitzende des Obersten Wahlgerichts, Alexandre de Moraes, verfügte umgehend, dass das Gericht das Gesuch erst prüfen werde, wenn Bolsonaros Partei binnen 24 Stunden einen überarbeiteten Antrag stelle, der auch die Ergebnisse der ersten Wahlrunde am 2. Oktober einbezieht. In der ersten Runde hatte die Partido Liberal mehr Sitze in beiden Kongresskammern gewonnen als jede andere Partei.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 23. November 2022 um 08:00 Uhr.