US-Finanzministerin in China Yellen will die Wogen glätten
Von Exportbeschränkungen bis hin zu US-Präsident Bidens Vergleich von Chinas Staatschef Xi mit einem Diktator - das Verhältnis zwischen China und den USA ist derzeit extrem angespannt. In dieser Situation reist US-Finanzministerin Yellen nach Peking.
Dass Janet Yellen nach China kommt, werten Beobachter als positives Signal - sowohl von chinesischer als auch von US-Seite. Der Besuch der US-Finanzministerin erfolgt, obwohl US-Präsident Joe Biden Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping mit einem Diktator verglichen hat und trotz neuer Handelsbeschränkungen.
In Peking dürfte Janet Yellen als eine Vertreterin der US-Regierung wahrgenommen werden, die nicht allzu sehr auf Konfrontation aus ist.
Zusammenarbeit zwischen China und den USA
Dazu beigetragen hat sicherlich, dass die amerikanische Finanzministerin im Juni in Paris ihre Aussage wiederholt hat, die beiden größten Volkswirtschaften der Welt könnten und müssten bei globalen Fragen zusammenarbeiten.
Bereits Anfang des Jahres sagte die US-Finanzministerin, dass die beiden größten Volkswirtschaften der Welt die Verantwortung tragen, "zusammen an globalen Fragen zu arbeiten". Laut Yellen sei dieser Aspekt etwas, was getan werden könne und die Welt von ihnen erwarte.
Vier Tage lang will Janet Yellen in China Gespräche führen. Nach dem Peking-Besuch von US-Außenminister Antony Blinken im Juni ein weiterer Versuch, die extrem schlechten Beziehungen zwischen den beiden Supermächten zu stabilisieren.
Angespanntes Verhältnis
Die Liste der Streitpunkte ist lang: chinesische Menschenrechtverletzungen, Chinas Freundschaft mit Russland, Drohungen der kommunistischen Regierung in Richtung Taiwan und die US-Beschränkungen im Bereich Mikrochips. Die Regierung in Washington versucht China davon abzuhalten, an hochleistungsfähige Halbleiter zu kommen. Eine Befürchtung: China könnte diese für sein Militär verwenden.
Deshalb dürfen bestimmte Mikrochips und Maschinen, die diese herstellen können, nicht mehr nach China exportiert werden. Die kommunistische Staats- und Parteiführung ist sauer und hat erst vor wenigen Tagen Exportkontrollen für zwei Materialien eingeführt, die für die weltweite Hightech-Produktion von entscheidender Bedeutung sind. Ab nächstem Monat werden spezielle Lizenzen benötigt, um Gallium und Germanium aus China zu exportieren, dem weltweit größten Produzenten dieser Metalle.
Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Mao Ning beteuerte am Dienstag: die Exportkontrollen für die beiden Rohstoffe seien nicht diskriminierend und zielten auf kein besonderes Land ab.
Gegenmaßnahmen als Reaktion auf US-Beschränkungen
Doch Beobachter sehen in den Exportkontrollen ganz klar eine Gegenmaßnahme auf die US-Beschränkungen. Im Propagandablatt der Kommunistischen Partei "China Daily" nannte der ehemalige stellvertretende chinesische Handelsminister Wei Jianguo die Maßnahmen einen gut durchdachten ersten harten Schlag.
Wenn die Restriktionen gegen den chinesischen Hochtechnologiesektor weitergingen, würden die Gegenmaßnahmen eskalieren.