Taiwans Abkehr von China Referendum stärkt Beziehungen zu den USA
Die Menschen in Taiwan haben die demokratische Regierung und die Beziehungen zu den USA gestärkt. Die Opposition verlor vier Referenden - darunter eines zum geforderten Importstopp von US-Schweinefleisch.
Taiwan kann weiter mit einem Wachstumshormon gezüchtetes Fleisch aus den USA importieren. Das ist eines der zentralen Ergebnisse der Volksabstimmung auf der Pazifikinsel. Die Opposition hatte versucht, den Import zu stoppen, obwohl bisher nicht einmal zehn Prozent der Fleischeinfuhren aus den USA kommen.
Für die Regierung unter Präsidentin Tsai Ing-wen von der demokratischen Fortschrittspartei ist der Import jedoch ein weiterer Schritt hin zu einem gemeinsamen Freihandelsabkommen mit den USA, um sich unabhängiger von China zu machen.
Ende der Atomkraft bis 2025
Auch ein bereits vor einigen Jahren stillgelegtes Atomkraftwerk bleibt weiter außer Betrieb. Taiwan will bis 2025 ganz auf Atomkraft verzichten. Premier Su Tseng-chang sagte, die Referenden würden die die Unterstützung der Öffentlichkeit für die Politik der Regierung in Bezug auf US-Fleischimporte und die Energiewende zeigen.
Der Vorsitzende der oppositionellen KMT entschuldigte sich hingegen bei seinen Mitgliedern für das Scheitern bei den Volksabtimmungen. Die Wahlbeteiligung war mit gut 40 Prozent gering und die Entscheidungen waren knapp.