Besuch in Neu-Delhi Pistorius will leichtere Rüstungsgeschäfte mit Indien
Seit Jahrzehnten arbeitet Deutschland mit Indien im militärischen Bereich zusammen. Bislang aber zu wenig, findet Verteidigungsminister Pistorius. Er will die Kooperation deutlich ausbauen und machte in Neu-Delhi Zusagen.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat sich bei einem Treffen mit seinem indischen Amtskollegen Rajnath Singh dafür ausgesprochen, dem südasiatischen Land künftig Rüstungskooperationen erleichtern zu wollen.
Indien zähle in der Indopazifik-Region zu den wichtigsten strategischen Partnern für Deutschland und Europa, sagte Pistorius in Neu-Delhi. "Demzufolge müssen wir ihn auch so behandeln", und zwar "mit Taten", fügte er hinzu. Seit den 1980er Jahren kooperieren Deutschland und Indien im militärischen Bereich.
Pistorius für stärkere Zusammenarbeit des Militärs
Pistorius warb dafür, die Beziehungen zu Indien "dem anzugleichen, wie auch Japan und Australien behandelt werden". Er formulierte seinen Vorschlag nicht konkret aus, eine andere Behandlung Indiens sei aber ein "relativ logischer nächster Schritt". Diese Diskussion müsse geführt werden.
Für Japan und Australien gelten bei Rüstungsgeschäften vereinfachte Regeln, da sie nicht zur Gruppe sogenannter Drittstaaten gehören, sondern NATO-Partnern gleichgestellt sind. Sie können bei deutschen Rüstungsunternehmen ohne aufwendiges Genehmigungsverfahren kaufen. Bei Zweifel kann die Bundesregierung aber weiter Einspruch erheben.
Bislang muss der Bundessicherheitsrat, dem auch Pistorius angehört, Rüstungsimporte nach Indien einzeln genehmigen.
Gemeinsame Marineübung für 2024 geplant
Der Bundesverteidigungsminister kündigte an, bei diversen Verteidigungsthemen die Zusammenarbeit aller Streitkräfte mit Indien zu vertiefen. Auch werde es im kommenden Jahr eine gemeinsame Übung mit der Deutschen Marine geben.
Pistorius machte deutlich, dass Verhandlungen für ein milliardenschweres Rüstungsgeschäft, bei dem es um die Lieferung von sechs U-Booten des deutschen Herstellers TKMS an Indien geht, vorankommen. "Es könnte ein Leuchtturmprojekt werden", sagte er. In Indien scheine es ein großes Interesse an den U-Booten zu geben, Verträge gebe es aber bislang nicht. Allerdings gebe es noch andere Mitbewerber. TKMS-Vertreter reisten in der Delegation nach Indien mit.
Indien will unabhängiger von Russland werden
Auf die Frage, ob Deutschland im Rahmen der engeren Rüstungskooperation Munition von Indien kaufen werde, um diese an die Ukraine weiterzureichen, sagte Pistorius, dies sei kein Thema gewesen. Ein solches Vorgehen vertrage sich nicht "mit Indiens weitgehend zurückhaltender Position zum Krieg Russlands in der Ukraine".
Indien versuche jedoch, seine Abhängigkeit von russischen Rüstungsgütern zu verringern. Derzeit machen russische Rüstungsgüter nach Pistorius' Angaben noch 60 Prozent am indischen Verteidigungsinventar aus.
"Fruchtbare" Gespräche mit "viel Einigkeit"
Pistorius' Besuch war die erste Indien-Reise eines deutschen Verteidigungsministers seit acht Jahren. Sein Treffen mit Singh habe in einer "sehr entspannten" Atmosphäre stattgefunden, es habe "viel Einigkeit und wenig Differenzen" gegeben, sagte Pistorius. Singh sprach im Anschluss an das Treffen auf Twitter von einem "fruchtbaren" Gespräch und bestätigte die geplante Verteidigungskooperation zwischen Indien und Deutschland.
Indien besitzt eine der größten Armeen der Welt. Unter anderem wegen sehr angespannten Beziehungen mit den Nachbarländern China und Pakistan, ist das Militär sehr wichtig für das Land.
Morgen reist Pistorius weiter in die Hafenstadt Mumbai. Dort steht auch ein Besuch einer Werft an.
Mit Informationen von Charlotte Horn, ARD Neu-Delhi