interview Türkischer Minister Celik
Die Türkei möchte weiter Vollmitglied der EU werden. Das sagte Europaminister Celik im Interview mit dem ARD-Europastudio Brüssel. Die Ankündigung von Präsident Erdogan, womöglich wieder mehr Flüchtlinge nach Europa durchzulassen, sei nur die Reaktion darauf, dass die EU ihre Versprechen nicht umsetze. mehr
Rüstungspolitik
Die EU-Kommission will eine gemeinsame Verteidigungsstrategie auf den Weg bringen. Dazu gehört unter anderem ein Fonds, in den Milliarden eingezahlt werden sollen. Damit sendet Brüssel auch ein Signal in Richtung des künftigen US-Präsidenten Trump. mehr
Flüchtlingspolitik
Schon jetzt sind die Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Chios überfüllt, die Zustände unwürdig - immer wieder gibt es Randale. Aber was passiert, wenn die Türkei das Flüchtlingsabkommen tatsächlich kündigt? Das mag sich niemand vorstellen. Von C. Buttkereit. mehr
EU-Parlament
Viel wird derzeit über die künftige Rolle von Martin Schulz in der Bundespolitik diskutiert. Doch im EU-Parlament steht die Suche nach einem Nachfolger im Vordergrund. Bewerber um den Chefposten gibt es mehrere. Von Karin Bensch. mehr
EU-Ukraine-Gipfel
Die EU-Spitzen haben dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko beim Thema Wegfall der Visapflicht Hoffnung gemacht: Möglichst bis Jahresende sollen letzte Fragen geklärt sein. Wichtiges Thema der Gespräche war auch der künftige US-Präsident. Von Kai Küstner. mehr
EU-Reaktionen zu Schulz-Wechsel
Respekt, Bedauern und Erleichterung: Die Reaktionen aus Brüssel auf den angekündigten Wechsel des überzeugten Europäers Schulz in die Bundespolitik sind vielfältig. Und nicht alle sind überzeugt, dass er sich damit einen Gefallen getan hat. Von H. Romann. mehr
Votum des EU-Parlaments
Das EU-Parlament hat mit breiter Mehrheit ein Einfrieren der Türkei-Beitrittsgespräche gefordert. Mitgliedstaaten und EU-Kommission sind daran nicht gebunden, die Aufforderung hat aber eine hohe Symbolkraft - Präsident Erdogan misst ihr jedoch keine Bedeutung zu. mehr
Vor Abstimmung über EU-Beitrittsgespräche
Sollte das EU-Parlament die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aussetzen, dürfte das Präsident Erdogan kalt lassen. Er wird sich bestätigt fühlen: die EU habe die Türkei nie gewollt. Nicht unwahrscheinlich, dass er weiter provoziert. Von C. Buttkereit. mehr
Mitglieder der EU-Kommission
Zehn Jahre lang war er EU-Kommissionschef, 20 Monate später wechselte er zu Goldman Sachs. Resultat: Empörung in Brüssel. Jetzt will die Kommission mit neuen Regeln erreichen, dass Ex-Kommissare erst viel später als bislang in einen neuen Job einsteigen dürfen. mehr
EU-Beschluss
Die Luft in Europa ist besser geworden, doch aufatmen kann man deshalb nicht. Noch immer sterben in der EU viele Menschen vorzeitig an den Folgen verschmutzter Luft. Nun hat das EU-Parlament die Höchstmengen für den Ausstoß von Schadstoffen herabgesetzt. mehr
EU-Parlament zur Türkei
Der türkische Präsident Erdogan hat das morgige Votum des Europaparlaments bereits für bedeutungslos erklärt. Die Abgeordneten stimmen darüber ab, ob sie die Beitrittsverhandlungen mit dem Land "zeitweise einfrieren" wollen. Die Gespräche wären damit aber nicht zu Ende. mehr
Urteil des EuGH
Welche Auswirkungen hat Glyphosat? Informationen darüber verweigerten Behörden, weil sie Geheimnisse des Herstellers seien. Zu Unrecht, hat der EuGH jetzt entschieden: Eine EU-Richtlinie sei weitreichender zu verstehen, als die Behörden es taten. mehr
Erdogan-Kritik am EU-Parlament
Morgen dürfte sich das EU-Parlament für einen Stopp der Türkei-Beitrittsgespräche aussprechen - eine bedeutungslose Geste, meint Präsident Erdogan. Er wiederholte seine schweren Vorwürfe gegen die EU: Dort liefen Terroristen unter anderem von der PKK frei herum. mehr
Urteil des EuGH erwartet
Glyphosat beschäftigt heute das höchste europäische Gericht. Der EuGH entscheidet, ob die vollständige Zusammensetzung des Pflanzenschutzmittels veröffentlicht werden muss. Dabei spielt der Streit über den Begriff "Emission" eine entscheidende Rolle. Von K. Bensch. mehr
EU-Parlament und Türkei
Im EU-Parlament wächst der Widerstand gegen den zunehmend autoritären Kurs des türkischen Präsidenten Erdogan. Viele Abgeordnete fordern, die Beitrittsverhandlungen mit der Regierung in Ankara einzufrieren. Von Kai Küstner. mehr
Anschlag in Kabul
Bei einem Selbstmordanschlag in Kabul sind nach Polizeiangaben mindestens 32 Menschen getötet worden. Ziel des Attentats war eine schiitische Moschee. Die Behörden befürchten, dass die Opferzahl steigen wird. mehr
interview Fillons Triumph bei der Vorwahl
François Fillons Programm klingt schwer nach deutscher Agenda-Politik - doch genau das wollen offenbar viele Franzosen, sagt ARD-Korrespondent Wagner im tagesschau.de-Interview. Außerdem: Was der Sieg des "französischen Schröders" bedeutet und warum sich Le Pen die Hände reibt. mehr
Vorwahl der Konservativen
Überraschung bei der Vorwahl der Konservativen für die französische Präsidentschaftswahl: Ex-Präsident Sarkozy landete nur auf dem dritten Platz und verpasste damit die Stichwahl. Er zieht sich aus der Politik zurück. Mit Abstand die meisten Stimmen erhielt Ex-Regierungschef Fillon. mehr
Kritik an EU, NATO und USA
Der türkische Präsident Erdogan ist unzufrieden: Auf dem Rückflug aus Usbekistan hat er zu einem verbalen Rundumschlag gegen EU, NATO und USA ausgeholt. So sei etwa ein EU-Beitritt nicht alternativlos, machte er deutlich. Auch neue Verbündete nannte er. mehr
Frankreichs konservative Präsidentschaftsbewerber
Ende April wird in Frankreich der Präsident gewählt. Schon jetzt konnten alle Franzosen aber eine Vorentscheidung treffen - nämlich wer für die Republikaner ins Rennen gehen soll. Von den sieben Anwärtern hat aber kaum einer eine blütenweiße Weste. Nicola Krippl stellt sie vor. mehr
Frankreichs Ex-Premier unter Druck
Ein neuer Politskandal erschüttert Frankreich: Ex-Regierungschef Fillon soll gegen seinen Parteifreund, den ehemaligen Präsidenten Sarkozy, intrigiert haben - und wollte dafür ausgerechnet den aktuellen Büroleiter von Präsident Hollande instrumentalisieren. mehr
EU-Innenministertreffen
Im Schengenraum fließen bereits heute bei Ein- und Ausreise Informationen über Nicht-EU-Bürger in umfangreiche Datenbanken. Die EU-Innenminister wollen dieses System jetzt ausweiten. Doch schafft das tatsächlich mehr Sicherheit? Von Karin Bensch. mehr
Leichtere Einreise auf Zeit
Bürger aus der Ukraine sollen künftig für bestimmte Zeit ohne ein Visum in die EU einreisen dürfen. Entsprechende Pläne der Kommission wurden nun von den Mitgliedsstaaten abgesegnet. Doch die EU behält sich auch eine "Notbremse" vor. mehr
Analyse Einschätzungen zur Ukraine
Geht es in der Ukraine voran? Reformen in Justiz, bessere Korruptionsbekämpfung, eine bessere Wirtschaftslage geben aus Sicht von Martin Brusis von der Ludwig-Maximilians-Universität München Grund zur Hoffnung. Sorge bereiten ihm unter anderem die Kämpfe im Osten des Landes. mehr
Analyse Vergleich der Politikfelder
Um die politischen Pläne von Donald Trump zu verstehen, muss man auch die Linie seines Vorgängers Obama betrachten. Worin unterscheiden sich die beiden - und was wird von Obamas Amtszeit übrig bleiben? Eine Analyse von M. Ganslmeier und J. Bösche. mehr
EU-Parlamentspräsident
Im Januar ist Martin Schulz seinen Job als EU-Parlamentspräsident los. Wenn alles normal läuft, übernimmt dann ein Konservativer. Doch mögliche Nachfolger halten sich bisher zurück. Und einige Parteifreunde sagen: Er bleibt in Brüssel und geht nicht nach Berlin. K. Bensch berichtet. mehr
Streit um Abgeordnete
Neuer Tiefpunkt im europäisch-türkischen Verhältnis: Weil Ankara offenbar eine missliebige EU-Abgeordnete nicht einreisen lassen wollte, hat das Parlament kurzerhand eine geplante Türkei-Reise abgesagt. Doch das ist noch nicht alles. mehr
Interview Interview mit Türkei-Experte Seufert
Streng genommen müsste die EU schon jetzt die Beitrittsverhandlungen mit Ankara abbrechen, meint Türkei-Experte Seufert im nachtmagazin. Die verbale Eskalation sei machttaktisches Kalkül: Erst mit Erreichen seiner Ziele könne sich Präsident Erdogan wieder mäßigen. mehr
Steinmeier in der Türkei
Außenminister Steinmeier wusste, dass der Besuch in der Türkei - sein erster seit dem Putschversuch - schwierig werden würde. Aber so eisig? Mit seinem türkischen Amtskollegen lieferte er sich einen verbalen Schlagabtausch auf offener Bühne, grimmig blieb auch die Miene von Präsident Erdogan. mehr
Aussagen Trumps zur NATO
Es ist Obamas letzte Reise als US-Präsident nach Europa, und er wird viele Fragen beantworten müssen. Kurz vor der Ankunft in Athen beruhigte er die NATO-Verbündeten: Auch sein Nachfolger stehe zur Allianz. Eine starke NATO sei auch gut für die USA. Von S. Fritz. mehr
Beitrittsverfahren
Wenn Europa sich nicht schnell entscheidet, dann eben wir - der türkische Präsident Erdogan bringt eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft ins Spiel. Keine einfache Ausgangsbasis für den Besuch von Außenminister Steinmeier, berichtet Christian Buttkereit. mehr
Nachfolge für den Außenminister
Nach der Koalitionsentscheidung für Steinmeier als Gauck-Nachfolge ist der Poker um das nächste Amt eröffnet. Als ein Kandidat auf den Posten des Außenministers gilt Martin Schulz. Für den Präsidenten des EU-Parlaments käme der Wechsel nach Berlin gerade recht. Von Ralph Sina. mehr
Rolle der EU in der Sicherheitspolitik
Wenn sich die USA aus der Welt zurückziehen, wächst der Druck auf EU, mehr Verantwortung zu übernehmen. Aber auch wenn das Wort Supermacht gefallen ist, geht es den EU-Staaten zwar um mehr Kooperation, aber nicht um eine Rolle als Weltpolizist. Von Kai Küstner. mehr
Treffen der EU-Außenminister
Die EU-Außenminister wollen selbstbewusst auf den neuen US-Präsidenten zugehen. Europa könne sich keine abwartende Haltung leisten, sagte die Außenbeauftragte Mogherini nach einem Treffen. Die Unsicherheit über Trumps Kurs ist aber groß. mehr
Tourismus in ehemaligem Foltergefängnis
Die "Colonia Dignidad" war eine gefürchtete deutsche Sektensiedlung in Chile. Rund 300 Menschen wurden hier gequält. Die Militärdiktatur ließ auf dem Gelände Gegner misshandeln. Was heute über dem Folterkeller passiert, empfinden Opfer als taktlos. Von U. Neuhoff und K. Weidmann. mehr
Sondertreffen der EU-Außenminister
Welchen außenpolitischen Kurs verfolgt Trump? Im Wahlkampf verunsicherte er mit verschiedenen Aussagen - Stichwort NATO-Beistandsgarantie oder Sympathien für Putin. Heute beraten die EU-Außenminister über den Neuen im Weißen Haus. Von Holger Romann. mehr
Hintergrund Verhältnis zwischen Trump und Putin
Russlands Präsident hat erfreut auf die US-Wahl reagiert. Er hat allen Grund dazu, mag man meinen. Schließlich hatte Trump sich lobend über Putin geäußert. Doch so einfach ist es nicht. Trumps Kontakte zu Putin-Gegnern sind nur einer der Punkte, die Putin missfallen dürften. Von S. Stöber. mehr
EU-Bericht zur Türkei
Scharf wie nie zuvor kritisiert die EU die Politik der Türkei unter Präsident Erdogan. Die jüngsten Entwicklungen seien "zunehmend unvereinbar" mit dem EU-Beitrittswunsch. Der jährliche Fortschrittsbericht ist daher eigentlich ein Rückschrittsbericht. Von Kai Küstner. mehr
Interview Folgen der Trump-Wahl für Europa
Trump werde die USA stärker abschotten und die Bündnispartner unter Druck setzen. Der Politologe Braml erklärt im tagesschau.de-Interview, wie der Sieg Trumps das Verhältnis zu Deutschland und Europa beeinflusst. Vieles werde sich ändern - in Syrien genauso wie beim Freihandelsabkommen TTIP. mehr
EU und Türkei
Der EU sind in Sachen Türkei die Hände gebunden. Zuviel Kritik oder gar ein Abbruch der Beitrittsgespräche - lieber nicht. Die EU braucht den schwierigen Partner, und umgekehrt. S. Schöbel über die drei größten Baustellen in den Beziehungen zwischen Brüssel und Ankara. mehr
Interview Politikwissenschaftler zu Trump-Ergebnis
Die Umfragen lagen daneben, weil das Verhalten ungebildeter Wähler falsch eingeschätzt worden sei, sagt der US-Politologe Andrew Denison im Interview mit tagesschau.de. Trump habe Wähler mobilisiert, von denen es keiner erwartet hätte. Das Land bleibe nach diesem Ergebnis gespalten. mehr
Die Türkei bewegt sich derzeit politisch immer weiter weg von Europa. Entsprechend negativ fällt der diesjährige EU-Bericht über den Beitrittskandidaten aus. Vieles ist schon durchgesickert, heute wird er vorgestellt. Kai Küstner über den Umgang mit dem schwierigen Partner. mehr
Hintergrund Senat und Repräsentantenhaus
Neben dem Duell Clinton vs. Trump findet in den USA auch die Kongresswahl statt. Konkret geht es um den Senat und das Repräsentantenhaus. Derzeit haben die Republikaner in beiden Häusern die Mehrheit. Von A. Grabenströer und N. Matzen. mehr
Anti-Flüchtlingsgesetz in Ungarn
Nach dem gescheiterten Referendum über die Flüchtlingspolitik erleidet die Orban-Regierung zum selben Thema eine zweite Niederlage, diesmal im Parlament. Auch die rechtsgerichtete Jobbik-Partei verweigert sich - wenngleich aus eigenen Gründen. Von S. Ozsváth. mehr
EU verabschiedet Türkei-Erklärung
Sanktionen oder gar ein Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen? Im Umgang mit der Türkei scheut die EU die große Konfrontation. Und so einigt sie sich auf ein bisschen Druck gegen die Regierung in Ankara und Präsident Erdogan. Von Kai Küstner. mehr
Spannungen zwischen EU und Türkei
Die EU-Staaten bemühen sich, gegenüber der Türkei Entschlossenheit zu demonstrieren und gleichzeitig die Gespräche über einen Beitritt nicht ganz abreißen zu lassen. Der anstehende Fortschrittsbericht dürfte jedoch zum Rückschrittsbericht werden. Von K. Küstner. mehr
Verhandlungen zur Wiedervereinigung
Mehr als 40 Jahre ist Zypern geteilt. Alle Versuche für eine Wiedervereinigung scheiterten bislang. Heute gehen in der Schweiz die Verhandlungen weiter. Doch der UN-Botschafter Zyperns bleibt skeptisch, vor allem mit Blick auf die Türkei. Von S. Schöbel. mehr
Erdogan weist Kritik der EU zurück
Der türkische Präsident Erdogan hat Kritik aus dem Ausland zurückgewiesen. Er beschuldigt die EU seinerseits, Terroristen zu beherbergen. Obwohl die PKK in der EU als Terrororganisation eingestuft sei, könnten Mitglieder frei agieren. mehr
EU-Fortschrittsbericht zur Türkei
Schwerwiegende Rückschritte bei Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und der Unabhängigkeit der Justiz: Die EU stellt der Türkei in ihrem neuen Bericht zur Beitrittsreife laut "FAS" das bisher schlechteste Zeugnis aus. Das gut 100-seitige Papier soll am Mittwoch veröffentlicht werden. mehr
Pläne für längere Karenzzeit
Als der frühere EU-Kommissionschef Barroso einen Job bei einer Großbank übernahm, war die Aufregung groß. Barrosos Nachfolger Juncker will nun für EU-Kommissare die Karenzzeit für Wechsel in die Wirtschaft deutlich verlängern. Von Karin Bensch. mehr
interview Entwicklungen in der Türkei
Präsident Erdogan sei dabei, die Türkei aus einer faktischen in eine formelle Diktatur umzuwandeln, sagt Türkei-Experte Copur im Interview mit tagesschau.de. Das zeigten nicht zuletzt die neusten Verhaftungen im Land. Er fordert nun Sanktionen gegen die Türkei. mehr
interview Verhaftungen von kurdischen Politikern
Ziya Pir ist deutscher Staatsbürger - und Abgeordneter der kurdischen Partei HDP. In der Nacht zum Freitag wurde er in Diyarbakir mit mehreren anderen Abgeordneten verhaftet. Im Gespräch mit tagesschau.de schildert er die Ereignisse. mehr
Interview Gespräch mit ARD-Korrespondentin
Im umkämpften Mossul leben derzeit noch etwa so viele Menschen wie in München. Angesichts des bevorstehenden Häuserkampfs sind sie in großer Gefahr, sagt ARD-Korrespondentin Osius. Sie hat den Nordirak gerade besucht und berichtet im tagesschau.de-Interview von ihren Eindrücken. mehr