Interview Kommunikationsexperte Trebbe
Seehofers Drohgebärden in der Flüchtlingspolitik seien Teil seiner Strategie innerhalb der Großen Koalition, erklärt Kommunikationsexperte Joachim Trebbe im Gespräch mit tagesschau.de. Der CSU-Chef agiere wie ein Zocker. mehr
Fast 300 Straftaten
Das hessische Innenministerium hat den Kasseler Neonazi-Verein "Sturm 18" verboten. Der Verein richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung, so die Begründung. Dem Beschluss gingen umfangreiche Ermittlungen voraus. hessenschau.de
Hintergrund Familiennachzug bei Flüchtlingen
Die Bundesregierung rechnet damit, dass in den kommenden Jahren viele Familienangehörige von Flüchtlingen nach Deutschland kommen werden. Doch wer darf es und wie ist das rechtlich geregelt? Von Bernd Wode. mehr
Lammert droht mit Nein zu TTIP
Vor drei Wochen kündigte Bundestagspräsident Lammert "uneingeschränkten Zugang" zu TTIP-Akten auch für Abgeordnete des Bundestags an - doch die USA stellen sich quer. Jetzt erhöht Lammert den Druck. Ohne mehr Transparenz werde der Bundestag TTIP nicht zustimmen. mehr
Flüchtlinge an der bayerischen Grenze
Bayerns Ministerpräsident Seehofer beschwert sich öffentlich über Österreich. Kanzlerin Merkel solle einschreiten und endlich die Politik der offenen Grenzen beenden. Er setzte ihr eine Frist - und drohte erneut mit "bayerischer Notwehr". Ruhig Blut, hieß es dazu aus der CDU. mehr
Merkel verteidigt Flüchtlingspolitik
In der Union ist ihre Flüchtlingspolitik umstritten, doch auch nach dem Inkrafttreten des neuen Asylgesetzes setzt Kanzlerin Merkel weiter auf Integration. Man müsse Flüchtlinge schnell in den Arbeitsmarkt eingliedern - und aus der Vergangenheit lernen. mehr
Interview Bundeswehr-Befehlshaber für Auslandseinsätze
Ob Afghanistan oder Mali - General Fritz führte zuletzt alle Auslandseinsätze der deutschen Streitkräfte. Im Interview mit tagesschau.de bilanziert er, wie der Krieg in Afghanistan Gesellschaft und Armee verändert hat, und erklärt, warum es gut wäre, wenn die Bundeswehr länger am Hindukusch bliebe. mehr
Altmaier zu Flüchtlingspolitik
Peter Altmaier, Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, fordert eine stärkere Zusammenarbeit der Länder in der Flüchtlingskrise. Es bringe nichts, wenn einer versuche, dem anderen die Last zuzuschieben. "Das einseitige Bauen von Zäunen und Mauern ist keine Lösung", sagte Altmaier. mehr
Umfrage DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin
Die erhebliche Zahl an Flüchtlingen wird die deutsche Gesellschaft verändern - drei Viertel der Bundesbürger sind davon überzeugt. Außerdem im DeutschlandTrend des ARD-Morgenmagazins: die Sommerzeit und die Sonntagsfrage. mehr
Hintergrund Pro und Contra Hauptschule in Deutschland
UN-Menschenrechtsinspektor Munoz hat das dreigliedrige deutsche Schulsystem in Frage gestellt. Man müsse prüfen, inwieweit es zum "geringen Schulerfolg beiträgt", sagte er in der ARD. Liegt das vor allem an den Hauptschulen? Sollen sie abgeschafft werden? Die wichtigsten Fragen beleuchtet tagesschau.de im Pro-und-Contra-Interview.
Fragen und Antworten
Hintergrund Recht
Hintergrund Hintergrund Fraktionszwang
Er ist vom Grundgesetz nicht vorgesehen - und trotzdem parlamentarischer Alltag: Der Fraktionszwang. Abgeordnete halten sich an die Linie ihrer Fraktion. Wer das beschließt, warum Abgeordnete sich daran halten, und was passiert, wenn sie es mal nicht tun, erklärt tagesschau.de. mehr
Hintergrund SPD-Wahlprogramm
Soziale Gerechtigkeit und Bildung sind zentrale Punkte des SPD-Wahlprogramms, das der Parteitag in Augsburg beschloss. In das Papier mit dem Titel "Deutschland besser und gerechter regieren: Für ein neues soziales Gleichgewicht in unserem Land!" sind auch Vorschläge eines Bürgerkonvents eingeflossen. mehr
Interview Linke setzt auf Ost-Strategie für Erfolg im Westen
Ulrich Maurer war Sozialdemokrat, dann WASG-Mitglied. Jetzt ist er in den Vorstand der neugegründeten "Linken" gewählt worden. Seine wichtige Aufgabe: den Aufbau der Partei im Westen forcieren. tagesschau.de sprach mit Maurer auf dem Gründungsparteitag über die Strategie der Linken.
Interview Interview mit ARD-Rechtsexperte Möller
Die Debatte nach den Äußerungen von Innenminister Schäuble laufe verkehrt, erklärt ARD-Rechtsexperte Möller im Gespräch mit tagesschau.de. Die Unschuldsvermutung schütze in der Tat nicht vor Strafverfolgung und gelte auch nicht bei der Gefahrenabwehr. Schäuble habe wohl einen Testballon starten wollen.
WHO ruft höchste Schweinegrippe-Alarmstufe aus
Wegen der Ausbreitung der Schweinegrippe hat die WHO im Juni den Alarm auf die höchste Stufe 6 heraufgesetzt. Damit gilt die Infektionskrankheit als weltweite Seuche. Was bedeutet das für Deutschland? tagesschau.de beantwortet die häufigsten Fragen zum Thema. mehr
Interview Interview mit Politikberater Spreng
Merkels Machtbasis schrumpft - sogar die Wirtschaft wendet sich zusehends ab von der schwarz-gelben Koalition. Kein Wunder, sagt Politikberater Spreng im Interview mit tagesschau.de. "Die Politik der Regierung ist unberechenbar." Zudem fehle ein großes Projekt. Merkels größte Gefahr sei Peer Steinbrück. mehr
Hintergrund Energiegipfel
Interview Chemieprofessor organisierte Besuch
Der Dalai Lama kommt heute nach Münster, um die Ehrendoktorwürde entgegen zu nehmen. Die Fäden für den Besuch zog der Chemieprofessor Jan Andersson, ein Freund des Dalai Lamas. wdr.de hat mit ihm gesprochen. wdr
Fragen und Antworten zum Bundestrojaner
Polizisten auf dem Computer im heimischen Arbeitszimmer? Der Staatstrojaner sorgt für Aufregung in Politik und Gesellschaft. Wie funktioniert er, wen hat er im Visier? tagesschau.de hat die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengestellt. mehr
Blutspenden in Deutschland
Hintergrund Plagiatsaffären im Überblick
Erst die Europa-Abgeordneten Koch-Mehrin und Chatzimarkakis, jetzt KMK-Präsident Althusmann - seit Bekanntwerden der ersten Plagiatsvorwürfe gegen Ex-Verteidigungsminister Guttenberg gerieten immer mehr Politiker ins Visier der Plagiatsjäger. Ein Überblick über die wichtigsten Plagiatsaffären. mehr
Der Bundestag hat die Reform der Kassenbeiträge verabschiedet. Ab 2015 wird der Arbeitnehmeranteil sinken. Aber die Kassen können Zusatzbeiträge erheben, die an die Höhe des Einkommens gekoppelt sind. Was sich zudem ändert, erklärt tagesschau.de. mehr
Hintergrund Rente mit 67
Impfungen haben begonnen
Die Zahl der Schweinegrippefälle in Deutschland ist stark zurückgegangen. Experten raten aber weiterhin zur Impfung. tagesschau.de hat die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengestellt. mehr
Hintergrund Hintergrund
Interview Interview mit Gesundheitsministerin Schmidt
Wegen des Streits um die Honorarreform verlangen manche Ärzte von ihren Kassenpatienten Vorkasse. Gesundheitsministerim Schmidt appelliert an die Patienten, nicht zu bezahlen. Die Honorarreform verteidigt sie im Interview mit dem "Bericht aus Berlin". mehr
Interview Interview mit Heinrich Oberreuter
Der Rückzug Stoibers ist eingeleitet, wer die CSU künftig führen wird, aber noch völlig offen. Im tagesschau.de-Interview erklärt Politologe Oberreuter, warum Huber derzeit bessere Karten hat als Seehofer. Klären müsse die CSU die Krise bald, denn die Partei "sucht Arme, in die sie sich werfen kann".
Fiskalpakt und ESM
Bundestag und Bundesrat haben die Gesetze zum Fiskalpakt und zum Rettungsschirm ESM gebilligt - in Kraft treten können sie vorerst aber nicht. Das letzte Wort haben die Bundesverfassungsrichter. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam klärt Fragen rund um die Klagen zur Euro-Rettung. mehr
Gewinne und Suchtgefahr
Lotterien, Wetten, Kasinos - Glücksspiel liegt in Deutschland in staatlicher Hand. Jetzt einigten sich die Ministerpräsidenten auf einen neuen Staatsvertrag. tagesschau.de beantwortet Fragen zu der Gratwanderung zwischen staatlichem Schutzauftrag und staatlichen Glücksspielerlösen. mehr
Organisation der Transplantation
Die Organspende-Skandale und zunehmende Transplantationen an den Wartelisten vorbei werfen Fragen auf. Wie werden Spenderorgane verteilt? Wie groß ist die Gefahr von Missbrauch, Mogelei und Manipulation? tagesschau.de beantwortet die wichtigsten Fragen und gibt einen Überblick. mehr
Hintergrund Razzia gegen Kinderpornografie im Internet
Interview Zughersteller und Kraftwerksbauer
In Hochgeschwindigkeitszügen ist die Klimaanlage die einzige Chance der Belüftung: Fällt diese im Sommer aus, wird es im ICE extrem heiß. Im Notfall bleibt die Notbremse oder der Nothammer, um eine Scheibe einzuschlagen. Aber hilft das wirklich? tagesschau.de hat Antworten zusammengestellt. mehr
Hintergrund Fragen und Antworten zum Bundestrojaner
Schlapphüte und Polizisten auf dem PC im heimischen Arbeitszimmer? Der Bundestrojaner sorgt für Aufregung in Politik und Gesellschaft. Wie funktioniert er, wen hat er im Visier? tagesschau.de hat die wichtigsten Fragen und Antworten zusammengestellt.
Hintergrund Urteil zur "Cicero"-Razzia
Das Bundesverfassungsgericht hat den Schutz von Informanten und die Pressefreiheit gestärkt. Das heißt: Wenn ein Journalist aus geheimen BKA-Akten zitiert, leistet er keine Beihilfe zum Geheimnisverrat. Hintergrund des Urteils ist eine Durchsuchung der "Cicero"-Redaktion im September 2005.
Hintergrund
Die Castoren wurden speziell für Transport und Zwischenlagerung von hoch radiaktivem Atommüll konstruiert. Sie sollen auch Kollisionen und Flugzeugabstürzen standhalten. Kritiker bemängeln allerdings, die Sicherheit sei nur theoretisch und nicht praktisch überprüft worden. ndr
Hintergrund Änderungen bei der Kfz-Steuer im Detail
Einerseits Verbraucher zum Autokauf animieren, um der Industrie zu helfen - andererseits schadstoffarme Wagen bevorzugen, um der Umwelt zu helfen: Passt das zusammen? Die Bundesregierung will bei der Reform der Kfz-Steuer den Spagat versuchen. Die bisher bekannten Pläne im Überblick. mehr
Interview Interview zum Weltlehrertag
Lehrer sollten nicht zu Sündenbocken für Defizite in der Bildungs- und Integrationspolitik werden, meint der Erziehungswissenschaftler Schuberarth am Weltlehrertag im Interview mit tagesschau.de. Aber er fordert auch mehr Eigenverantwortung ein: Die Beamtenmentalität passe nicht mehr in unsere Zeit. mehr
Eine Million Elektroautos sollen bis 2020 auf deutschen Straßen rollen - zumindest, wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht. Um die Einführung der E-Autos zu unterstützen, sind Milliarden-Förderungen im Gespräch. Doch wie sinnvoll ist das? tagesschau.de beantwortet die wichtigsten Fragen zum Thema. mehr
Hintergrund Möglicher Rauswurf von Wolfgang Clement
Hintergrund Die Auslandseinsätze der Bundeswehr
UN-Friedensmissionen, KFOR und ISAF: Deutsche Soldaten sind in Auslandseinsätzen auf der ganzen Welt. Die meisten von ihnen sind in Afghanistan und im Kosovo. Insgesamt ist die Bundeswehr aber zurückhaltend bei Einsätzen in Krisenregionen. mehr
Interview Interview zum Stasi-Opfer-Gesetz (2)
Interview Interview mit Grünen-Innenexperte Wieland
Kommt die Online-Durchsuchung beim Terrorismusverdacht, kommt sie später auch bei anderen Ermittlungen. Davon zeigt sich der Grünen-Innenexperte Wolfgang Wieland im tagesschau.de-Interview überzeugt. Rund ein Dutzend Mal wurden nach Angaben des Innenministeriums seit 2005 Privatcomputer heimlich durchsucht.
Interview Experte analysiert deutsche Infrastruktur
Bröckelnde Brücken, marode Straßen - Schlaglöcher will Verkehrsminister Dobrindt mithilfe der Pkw-Maut stopfen. Seit Jahren wird darüber erbittert gestritten. Im Interview mit tagesschau.de erklärt Verkehrsexperte Wolfgang Stölzle, wie die Maut Sinn macht. mehr
Interview Pro Bahn kritisiert geheime DB-Verspätungsstatistik
Der Winter hat der Deutschen Bahn einmal mehr ihre Grenzen aufgezeigt. Einer internen Statistik zufolge soll im Dezember zeitweise nur jeder fünfte Zug im Zeitplan gewesen sein. Im Interview mit tagesschau.de forderte Pro-Bahn-Chef Naumann die Veröffentlichung aller Zahlen. mehr
Interview SPD-Innenexperte zur Eilentscheidung aus Karlsruhe
Das Bundesverfassungsgericht hat die Vorratsdatenspeicherung vorläufig stark eingeschränkt. Im tagesschau.de-Interview sieht der SPD-Innenexperte Wiefelspütz trotz der Entscheidung keinen Grundsatzstreit zwischen Parlament und Bundesverfassungsgericht. mehr
Das Bundeskabinett hat den Entwurf für den Bundesetat 2008 und die Finanzplanung bis 2011 beschlossen. Bis dahin soll der Bund erstmals seit rund 40 Jahren einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden erreichen. Wir haben die wichtigsten Eckpunkte der Planung für Sie zusammengestellt.
Fragen und Antworten zum Atomausstieg
Der Vorstoß von Bundesumweltminister Röttgen für eine möglichst kurze Laufzeitverlängerung von Atommeilern hat die Koalition gespalten. Kritiker aus CDU/CSU und FDP bestehen auf eine Verlängerung auf noch unbestimmte Zeit. tagesschau.de fasst die rechtliche Lage und die Streitpunkte zusammen. mehr
Die Betreuung von Langzeitarbeitslosen wird neu organisiert. Dies wurde notwendig, nachdem das Bundesverfassungsgericht die Zusammenarbeit von Kommunen und Arbeitsagenturen in den Jobcentern als verfassungswidrig beanstandet hatte. Was sich ändert und warum fasst tagesschau.de zusammen. mehr
Hintergrund Hintergrund zum Umweltgesetzbuch
Auf vielen Online-Plattformen werben die Anbieter mit "gratis" oder "free". Dahinter verbergen sich dann aber oft kostenpflichtige Angebote. Ein Gesetz gegen Kostenfallen im Internet soll dem nun einen Riegel vorschieben. tagesschau.de beantwortet Fragen rund um das Thema. mehr
Interview Interview zum Stasi-Opfer-Gesetz (1)
Sie wollte aus der DDR flüchten und saß dafür drei Jahre im Gefängnis. Ein normales Leben kann Tatjana Sterneberg bis heute nicht führen - zu tief sind die Narben, die die Haft hinterließ: "Ich bin nicht geheilt, ich kann nur besser damit umgehen", sagt sie tagesschau.de. Die Stasi-Opfer-Rente sei ein "längst überfälliges Zeichen".
Hintergrund Sitzen statt demonstrieren
Bis zu 14 Tage in Haft ohne Urteil – auf den ersten Blick scheint der so genannte Unterbindungsgewahrsam im deutschen Rechtssystem eigentlich gar nicht möglich. Unter bestimmten Umständen können allerdings Personen so lang festgehalten werden, ohne dass sie bereits eine Straftat begangen haben.
Interview Interview zu den Vorstößen des Innenministers
Online-Durchsuchungen, Bundeswehreinsätze im Inneren, zuletzt der Vorstoß, das Waffenrecht zu liberalisieren: Innenminister Schäuble erntet scharfe Kritik für seine unermüdlichen Vorstöße, zuletzt auch in den eigenen Reihen. Was treibt Schäuble an? tagesschau.de sprach mit dem Politikwissenschaftler Langguth.
Nicht wegen Bestechung, wohl aber wegen Vorteilsannahme im Amt muss sich Ex-Bundespräsident Wulff vor Gericht verantworten. mehr
Interview Interview
Um mit einer Stimme sprechen zu können, haben vier muslimische Organisationen in Deutschland den "Koordinierungsrat der Muslime" gegründet. Hauptziel ist es, gegenüber der Politik mit einer Stimme aufzutreten, sagte dessen neuer Sprecher, Ayyub Axel Köhler, im Interview mit wdr online.
Interview Welttag des Ehrenamts
Mit 400 Millionen Euro will Finanzminister Steinbrück die ehrenamtliche Arbeit unterstützen. Der Sozialwissenschaftler Olk stellt im Interview mit tagesschau.de klar, wie wichtig die Ehrenamtlichen inzwischen sind und wie viel wichtiger sie noch werden könnten: Sie seien ein "schlafender Riese."
Die SPD-Basis entscheidet darüber, ob sie mit der Union über eine Koalition verhandeln will. Dazu findet der Parteikonvent statt. Wie funktioniert die SPD eigentlich, welche Gremien sind wichtig und wer darf welche Entscheidungen treffen? Ein Überblick. mehr
Interview Interview mit dem Präsidenten der Max-Planck-Gesellschaft
Die beiden Nobelpreise an deutsche Wissenschaftler sind ein Beweis für die Qualität hiesiger Forschung, meint Max-Planck-Präsident Peter Gruss - die sei ohnehin viel besser als ihr Ruf: "Weltweit stehen wir auf dem dritten Platz", so Gruss im Interview mit tagesschau.de. mehr
Interview FDP-Experte zur Nahost-Politik
Einen Tag nach Unterzeichnung des Abkommens mit der radikal-islamischen Hamas kommt Palästinenserpräsident Abbas nach Berlin. Trifft Merkel nun einen gestärkten Abbas? Und muss Deutschland künftig auch mit Vertretern der Hamas reden? Notfalls ja, sagt FDP-Außenexperte Wolfgang Gerhardt im tagesschau.de-Interview. mehr
Interview Interview zu prominenten Gerichtsfällen
Ob im Fall des heute freigesprochenen Alt-Bundespräsidenten Wulff oder im Fall Schwarzer, oft spielen die Medien eine wichtige Rolle. Deshalb werden gezielt Informationen gestreut. Im tagesschau.de-Interview berichtet der Investigativ-Journalist Hans Leyendecker, wie er damit umgeht. mehr
Messerattacke auf Kölner OB-Kandidatin
Im Fall der Messerattacke auf die Kölner OB-Kandidatin Reker konzentrieren sich die Ermittler auf ein ausländerfeindliches Motiv. "Spiegel Online" berichtete sogar von einer rechtsextremen Vergangenheit des Täters. Die Notoperation Rekers verlief nach Darstellung der Ärzte erfolgreich. mehr
Hintergrund Koalitionsbeschlüsse zu Flüchtlingen
Beschleunigte Asylverfahren, erleichterte Integration, vor allem aber verschärfte Hürden für Asylbewerber: Im Eilverfahren hat die Bundesregierung eine Reihe von Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise beschlossen. Die Pläne im Überblick. mehr
Ehrenamtliche Flüchtlingshelfer
Wo kauft man was im Supermarkt? Welche Behörde ist für ein Problem zuständig? Was bedeutet das letzte Schreiben zum Asylverfahren? Solche Fragen von Flüchtlingen beantworten und Hilfe im Alltag geben - das wollen ehrenamtliche Flüchtlingshelfer in Alsfeld. Von Martin Ammeling. mehr
Türkische Gemeinde nach Anschlag in Ankara
Nach den schweren Anschlägen in Ankara hat der Vorsitzende der türkischen Gemeinde vor Gewalt in Deutschland gewarnt. Die Eskalation in der Türkei verschärfe auch den Konflikt zwischen Türken und Kurden in Deutschland, so Sofuoglu im tagesschau-Interview. mehr
Warnung der Türkischen Gemeinde
Nach dem Attentat von Ankara hat die Türkische Gemeinde auch vor einem Gewaltausbruch in Deutschland gewarnt. Die Stimmung sei aufgeheizt, sagte der Vorsitzende der Interessenvertretung. Die Grünen dagegen warnen die EU vor Präsident Erdogan. mehr
Kritik an Merkels Kurs
CSU-Chef Seehofer hat seine Kritik an der Flüchtlingspolitik erneuert: Kanzlerin Merkel habe "falsche Signale" an die Flüchtlinge gesendet, sagte er der "Bild"-Zeitung. Sein Kabinett will heute "Notmaßnahmen" beschließen, um Einreisende schon an der Grenze abzuweisen. mehr
Proteste gegen Flüchtlinge
Schneeberg, Freital, Tröglitz, Heidenau und nun Nauen - wo es Aktionen gegen Flüchtlinge gibt, mischen meist organisierte Rechtsradikale mit. In einem Leitfaden geben sie gezielt Tipps, wie ein "Asylantenheim in meiner Nachbarschaft" verhindert werden soll. mehr
Merkel bei "Anne Will"
Schaffen wir das? Ja, wir schaffen das. Planlos in Berlin? Unsinn. Aufnahmestopp für Flüchtlinge? Bringt nichts. Thomas de Maizière? Wird gebraucht, dringender denn je. Nach 60 Minuten Merkel bei "Anne Will" ist klar: Die Kanzlerin hat sich festgelegt. Ohne Hintertürchen. Von Wenke Börnsen. mehr
Wearables, Fitness-Apps und der Datenschutz
Schlaf, Körperfett, Blutdruck - sogenannte Wearables vermessen ständig den eigenen Körper. Immer mehr Menschen nutzen sie und immer mehr sensible Daten entstehen. Doch während die Technik voranschreitet, hinkt die EU beim Datenschutz hinterher. Von Barbara Schmickler. mehr
Psychische Probleme von Soldaten
Dass Bundeswehrsoldaten häufig mit psychischen Problemen aus dem Auslandseinsatz zurückkehren, ist bekannt. Neu - so das Ergebnis einer Studie - ist jedoch, dass jeder Fünfte vorbelastet in den Krieg zieht. Die Bundeswehr muss daraus nun Konsequenzen ziehen. mehr
ARD-DeutschlandTrend
Die Stimmung verändert sich: Eine Mehrheit von 51 Prozent der Deutschen hat inzwischen auch Angst vor der Flüchtlingssituation, so der ARD-DeutschlandTrend. Auch die Skepsis beim Thema Zuwanderung wächst. Kanzlerin Merkel verliert an Ansehen und erreicht die niedrigsten Werte seit 2011. mehr