Hintergrund

Möglicher Rauswurf von Wolfgang Clement Parteiausschlussverfahren bei der SPD

Stand: 22.10.2015 13:07 Uhr

Die schärfste Sanktion, die eine Partei gegen ein Mitglied verhängen kann, ist der Ausschluss. Bei der SPD gibt es etwa fünf bis zehn Rauswürfe pro Jahr. Sollte der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement mit einer Berufung scheitern, wäre er der prominenteste Sozialdemokrat seit langem, der unfreiwillig aus der Partei scheiden musste.

Während des Ersten Weltkriegs schlossen die Sozialdemokraten ihren Vorsitzenden Hugo Haase aus der Partei aus. Wegen seiner offenen Ablehnung des Krieges und der deutschen Kriegspolitik musste er sein Amt im Jahr 1916 abgeben. Nach Ostern 1917 wurde er Vorsitzender der neu gegründeten USPD, die sich von der SPD abspaltete und für sofortige Friedensverhandlungen eintrat.

Rauswurf kann auch zurückgenommen werden

Die Partei verlassen musste 1977 auch der damalige Juso-Vorsitzende Klaus Uwe Benneter wegen angeblicher kommunistischer Umtriebe. 1983 wurde der spätere SPD-Generalsekretär wieder aufgenommen. 

Im Sommer 2004 wurde der jetzige Linken-Fraktionsvize Klaus Ernst gemeinsam mit vier weiteren bayerischen Parteimitgliedern ausgeschlossen, weil sie bei der SPD-kritischen Wahlplattform WASG mitgearbeitet hatten. Den langjährigen Sprecher der SPD-Linken Detlev von Larcher warf die Partei im April 2008 hinaus. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete hatte zur Wahl der Linkspartei in Niedersachsen aufgerufen.