Juni 2009

Fragen und Antworten

Entscheidend ist die Wartung

Der Absturz der "Yemenia"-Maschine ist das zweite Unglück eines Airbus innerhalb weniger Wochen. Deutet dies auf Sicherheitsmängel hin? Oder spielte das Alter des A310 eine Rolle? tagesschau.de beantwortet Fragen zum Unglück vor den Komoren. mehr

Fragen und Antworten zum "Vertrag von Lissabon"

"Superstaat" oder mehr Demokratie für alle?

Mit dem sogenannten "Vertrag von Lissabon" soll die EU auf eine neue Grundlage gestellt werden. Was bringt der Vertrag? Wie sehen die neuen Entscheidungsregeln aus? Wird die EU demokratischer? Wird Deutschland an Einfluss verlieren? tagesschau.de hat Fragen und Antworten zusammengestellt. mehr

Inferno in Italien

Mindestens 15 Tote bei Explosionsunglück

Explodierendes Flüssiggas aus Bahnwaggons hat im italienischen Viareggio in der Toskana ein nächtliches Flammeninferno ausgelöst und mindestens 15 Menschen das Leben gekostet. Dutzende Menschen wurden verletzt. Als Unglücksursache gilt technisches Versagen. mehr

EU-Außenminister kritisieren iranische Führung

Fronten zwischen EU und Iran verhärtet

Die EU-Außenminister haben die Festnahme von Mitarbeitern der britischen Botschaft im Iran mit scharfen Worten verurteilt. Auch die gewaltsame Niederschlagung von Protesten kritisierten sie. Zugleich wiesen sie den Vorwurf zurück, Europa heize die Proteste an. mehr

Interview Interview zu den deutsch-amerikanischen Beziehungen

"Man hört einander wieder zu"

Seit der Amtseinführung von US-Präsident Obama taut auch das deutsche-amerikanische Verhältnis wieder auf. Bei politisch kontroversen Themen kann Deutschland mit konkreten Konzepten punkten, sagt der SPD-Außenpolitiker Voigt im Gespräch mit tagesschau.de. mehr

Interview Expertin zu den Protesten im Iran

"Der Machtkampf in Teheran tobt hinter den Kulissen"

Im Iran tobt der Machtkampf nicht nur auf der Straße, sondern "hinter den Kulissen". Die Politikwissenschaftlerin Akbari betont gegenüber tagesschau.de, die Proteste würden von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren getragen. Daher könnte eine Reform des Systems möglich sein. mehr

Bundeswehr in heftige Gefechte bei Kundus verwickelt

Drei deutsche Soldaten umgekommen

Bei Kämpfen in der nordafghanischen Region Kundus sind drei deutsche Soldaten ums Leben gekommen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums waren sie während einer Patrouille in einen Hinterhalt geraten. Bei einem Ausweichmanöver überschlug sich ihr Transportpanzer. mehr

Hintergrund Twitter nutzen ohne eigenen Account

Entwicklungen im Iran "live" verfolgen

Eines der zentralen Kommunikationsmittel der Opposition im Iran ist Twitter, aber auch die Regierung nutzt den Mikroblogging-Dienst. tagesschau.de zeigt Ihnen, wie Sie gezielt auf Twitter suchen und lesen können, und zwar ohne selber einen Account dort zu haben. mehr

Nach Sturz von einer Leiter

Ehemaliger EU-Kommissar Karel van Miert gestorben

In der EU hatte er sich durch seinen Einsatz für mehr Konkurrenz und Wettbewerb einen Namen gemacht - im Alter von 67 Jahren starb der frühere belgische EU-Kommissar van Miert bei einem Gartenunfall. mehr

Westliche Kritik an Teheran

Iran erwägt Ausweisung westlicher Diplomaten

Der Ton zwischen Teheran und den westlichen Staaten wird rauer. Nachdem führende westliche Politiker der iranischen Opposition den Rücken gestärkt haben, erwägen die Machthaber im Iran die Ausweisung von Diplomaten. Die Bundesregierung reagierte "irritiert" auf Teherans Vorgehen. mehr

Agrarministerrat berät über neuartige Lebensmittel

EU will Weg für "Klonfleisch" freimachen

Die EU-Staaten wollen offenbar beim Agrarministerrat den Verkauf von Fleisch und Milch geklonter Tiere erlauben. Die Bundesregierung habe ihren Widerstand gegen die Neuregelung aufgegeben, meldet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf einen deutschen Diplomaten. mehr

Reportage aus dem Nahen Osten

EU-Mission im Gazastreifen - nur ein Witz?

Die EU BAM ist die wohl skurrilste Polizeimission der EU: 100 Polizisten sollen die Grenze des Gazastreifens überwachen, doch die Konfliktparteien verdammen sie zum Nichtstun. Das ist bezeichnend: Die EU will helfen, wird aber nicht ernstgenommen. mehr

Reaktion auf Repressionen gegen Demonstranten

"Der Iran steht am Scheideweg"

Die Spannungen zwischen dem Iran und dem Westen verschärfen sich. Bundeskanzlerin Merkel kritisierte die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit im Iran. Die Führung in Teheran bestellte mehrere EU-Diplomaten ein. Sie wirft dem Westen eine Einmischung in innere Angelegenheiten vor. mehr

Reaktion auf internationale Proteste nach Präsidentenwahl

Iran kritisiert Einmischung des Westens

Mit deutlichen Worten hat die Führung des Iran auf die internationale Kritik nach der umstrittenen Präsidentenwahl reagiert. Die Äußerungen des Westens seien eine "Schande", sagte Parlamentspräsident Laridschani. Bundeskanzlerin Merkel forderte eine Neuauszählung der Stimmen. mehr

EU einigt sich auf Zugeständnisse

Iren stimmen erneut über Lissaboner Vertrag ab

Eine wichtige Hürde auf dem Weg zu einer Reform der Europäischen Union ist genommen. Die EU-Staats- und Regierungschefs einigten sich auf Garantien für Irland. Nun sollen die Iren im Oktober erneut über den Vertrag von Lissabon entscheiden - inklusive einem Zusatzprotokoll. mehr

Unterstützung der EU-Regierungschefs

Barroso darf auf zweite Amtszeit hoffen

Einmütig haben sich alle 27 Staats- und Regierungschefs der EU für eine Wiederwahl von Kommissionspräsident Barroso eingesetzt. Bundeskanzlerin Merkel fordert eine Entscheidung des EU-Parlaments noch im Juli, doch das stellt sich auf die Bremse. mehr

Wer wird EU-Kommissionspräsident?

EU-Gipfel gibt Barroso Rückendeckung

Der EU-Gipfel hat EU-Kommissionspräsident Barroso Rückendeckung für eine zweite Amtszeit gegeben. Nun benötigt der Portugiese noch eine Mehrheit im Parlament - und dort gibt es Widerstände. Unterstützen die EU-Staaten Barroso aus Mangel an Alternativen? mehr

EU-Gipfel berät Zukunftsfragen

Barroso muss überzeugen

EU-Kommissionspräsident Barroso trommelt derzeit kräftig für eine zweite Amtszeit. Er hofft, dass die Staats- und Regierungschefs der EU auf ihrem Gipfel sein Begehren gutheißen. Außerdem geht es in Brüssel erneut um die Zukunft des Lissabon-Vertrags. mehr

Interview Interview zu den Massenprotesten im Iran

"Das Regime hat sich selbst in eine Zwickmühle gebracht"

Der Iran ist erstmals wirklich in zwei Lager zerbrochen, meint der Iran-Experte Posch. Er erklärt im tagesschau.de-Interview, warum es nun extrem schwierig ist, einen Ausweg aus der Krise zu finden und weshalb der unterlegene Kandidat Mussawi durchaus als Reformer bezeichnet werden kann. mehr

Russland erzwingt Ende der UN-Mission

Sieg für Moskau, mehr Verantwortung für die EU

Mit seinem Veto gegen die Verlängerung der UN-Mission im von Georgien abtrünnigen Abchasien zeigt Russland, dass es bei den Konflikten in seinen Nachbarländern nicht zu Kompromissen bereit ist. Nun ist die EU gefordert, während in Georgien eine Destabilisierung droht. mehr

Konflikt um abtrünnige Regionen in Georgien

"Der Krieg ist noch nicht zu Ende"

Mit einer Beobachtergruppe will die EU verhindern, dass der Konflikt zwischen Georgien und Russland um die abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien erneut aufflammt. Doch die Konfliktparteien überhäufen sich mit neuen Vorwürfen, und an den Demarkationslinien sitzt das Misstrauen tief. mehr

Treffen der Außenminister in Luxemburg

EU verlängert Mission gegen Piraten

Die EU-Mission gegen Piraten am Horn von Afrika wird bis Ende 2010 verlängert. Darauf einigten sich die Außenminister der 27 EU-Staaten in Luxemburg. Weiter vereinbarten sie einen rechtlichen Rahmen für die Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen in der Europäischen Union. mehr

Hintergrund Stichworte zum politischen System

Der Präsident ist nur die Nummer zwei

Rund 46 Millionen Iraner waren aufgerufen, über ihren künftigen Präsidenten zu entscheiden. Doch der Wahlsieger ist nicht der mächtigste Mann im Staat. In der Islamischen Republik ist die Macht auf mehrere Institutionen verteilt. Hier finden Sie einen Überblick über das Machtgefüge. mehr

Fragen und Antworten zur Wahl im Iran

Präsident oder Ajatollah Chamenei - wer hat die Macht?

Wie ist die Haltung der vier Präsidentschafts-Kandidaten zum Atomprogramm? Und hätten sie überhaupt die Macht, sich gegen das geistliche Oberhaupt Ajatollah Chamenei durchzusetzen? tagesschau.de hat Fragen und Antworten zusammengestellt. mehr

Barroso vor zweiter Amtszeit

Verlegenheitskandidat hofft auf Wiederwahl

EU-Kommissionspräsident Barroso kann beruhigt sein. Durch den Erfolg der Konservativen bei der Europawahl steigen seine Aussichten auf eine zweite Amtszeit. Allerdings sind auch politische Freunde unzufrieden mit der Bilanz des Portugiesen. mehr

Interview Interview zur Europawahl

Guttenberg, ein Modell für Brüssel?

Die EU-Wahl wirft Fragen auf: Wie kann das Vertrauen in die EU wieder gestärkt werden, warum haben die Sozialdemokraten EU-weit verloren und hat die Union nun das Recht, den EU-Kommissar zu bestimmen? Antworten gibt EU-Experte Wessels im Gespräch mit tagesschau.de. mehr

Wahl des Europäischen Parlaments 2009

Der Ticker zur EU-Wahl 2009 im Rückblick

Stimmabgabe in 18 EU-Staaten

Europawahl lockt nur wenige an die Urnen

Bei der Europawahl zeichnet sich in vielen Mitgliedsstaaten eine niedrige Wahlbeteiligung ab. In einigen Ländern schließen die Wahllokale erst um 22 Uhr deutscher Zeit. Erst danach werden offizielle Ergebnisse veröffentlicht. Einigen Regierungsparteien droht eine Schlappe. mehr

Letzter Wahltag in der EU

Endspurt für die Europawahl

Seit Donnerstag wird in Europa bereits gewählt - heute öffneten in den letzten 18 EU-Staaten die Wahllokale, unter anderem in Deutschland. Insgesamt sind mehr als 375 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, die 736 Sitze im EU-Parlament zu bestimmen. mehr

Die Europawahl in Italien

Berlusconi will von Eskapaden ablenken

Italiens Premier Berlusconi spielt in seiner Partei immer die erste Geige, das war auch im Europa-Wahlkampf so. Er wird sicher nicht als Parlamentarier nach Straßburg gehen, aber hofft doch, mit guten Umfragewerten seine zahlreichen Affären im Land wegwischen zu können. mehr

Verbraucherschutz im Europaparlament

Einfach und publikumswirksam

Glühbirnen-Verbot, Roaming-Gebühren, Verpackungsgrößen: Über die meisten Verbraucherthemen entscheidet die EU. Das Europaparlament nutzt hierbei seine Macht. Doch nicht alle Entscheidungen sind populär. mehr

Die Europawahl in Österreich

Im Namen des Christentums auf Wählerfang

Mit einem "Kreuzzug" gegen fremde Kulturen ist die ultrarechte FPÖ in den österreichischen EU-Wahlkampf gezogen. Mit dem Slogan "Abendland in Christenhand" versucht Parteichef Strache Stimmen zu fangen. mehr

Die Europawahl in den Niederlanden

Kräftiger Rechtsruck und Ärger aus Brüssel

Die Bekanntgabe erster Ergebnisse der Europawahl in den Niederlanden hat in Brüssel Verstimmung ausgelöst. Die EU geht von einem Bruch der Regeln aus. Auch das Ergebnis selbst sorgte für Aufsehen. Der Rechtspopulist Wilders ging als klarer Sieger aus der Wahl hervor. mehr

EU-Wahl in Irland

Katzenjammer vor dem Urnengang

In Irland und Tschechien werden heute die Abgeordneten für das Europaparlament gewählt. Die Abstimmung in Irland könnte zu einer Abrechnung mit Premier Cowen werden. Denn die Iren sind wegen der Folgen der Finanzkrise auf ihre Politiker und Banker wütend. mehr

Debatte über EU-Erweiterung

Weiter wachsen oder warten?

Die Erweiterung auf 27 Staaten ging einigen in der EU zu schnell. Ohne Reformen soll die Union nicht weiter wachsen. Doch die Liste der Kandidaten ist lang. Während Kroatien schon bald EU-Mitglied werden könnte, entzweit die Türkei die EU-Regierungen. mehr

Europawahl in den Niederlanden

Rechtspopulisten offenbar zweitstärkste Kraft

Entgegen den offiziellen Vorgaben der EU haben die Niederlande vorab erste Ergebnisse des Urnengangs zur Europawahl bekannt gegeben. Die rechtspopulistische "Partei der Freiheit" kommt demnach auf rund 15 Prozent der Stimmen - und wäre damit zweitstärkste Partei im Land. mehr

EU beschließt Sicherheitsauflagen für Ex-Häftlinge

Strenge Aufnahme-Regeln für Guantánamo-Insassen

Die EU-Staaten haben einen intensiven Informationsaustausch über Guantánamo-Insassen vereinbart, die in der Europäischen Union aufgenommen werden sollen. Mitgliedsstaaten, die die Aufnahme erwägen, müssen die anderen EU-Länder über ihr Vorhaben unterrichten. mehr

EU-Wahl in den Niederlanden

Wahlleiter wollen erste Ergebnisse heute veröffentlichen

Die Niederländer wählen heute das EU-Parlament. Die Aufmüpfigkeit gegen die Brüsseler Bürokratie wird schon vor der Wahl deutlich. Denn die Wahlleiter wollen, entgegen der EU-Regel, erste Ergebnisse des Urnengangs schon heute bekannt geben. mehr

Wahllokale in Großbritannien und Niederlanden geöffnet

Auftakt zu europäischem Wahlmarathon

In Großbritannien und den Niederlanden ist der Startschuss für einen viertägigen Wahlmarathon gefallen. Bis Sonntag sind in den 27 EU-Staaten rund 375 Millionen Menschen aufgerufen, über die künftige Zusammensetzung des EU-Parlaments zu entscheiden. mehr

Fragen und Antworten

Sorgte ein Blitz für den Flugzeugabsturz?

Der Absturz des Air-France-Flugs AF 447 gibt viele Rätsel auf. Im Mittelpunkt steht die Frage nach der Ursache. Kann ein Blitz zur Katastrophe geführt haben? Welche Signale sandte die Maschine aus? Warum sind Gewitter gefährlich? tagesschau.de beantwortet die wichtigsten Fragen. mehr

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EU Nachrichten Juni 2009