Preistafel an einer Tankstelle in Rom | Jörg Seisselberg, ARD-Studio Rom

Steuer gesenkt Italien verbilligt Benzin um 30 Cent

Stand: 23.03.2022 16:32 Uhr

In Italien wirkt seit heute ein von der Regierung beschlossener Preisrabatt auf Benzin und Diesel. Er wird unter anderem mit einer Sondersteuer auf Extragewinne der Ölfirmen finanziert.

Von Jörg Seisselberg, ARD-Studio Rom

Luciano Balbo steht in Rom an der Tankstelle an der Via di Porta Cavalleggeri und schraubt den Tankdeckel seines Scooters auf. Der Blick auf die Preistafel ist seit heute Morgen wieder erfreulicher: Die Preise sind gesunken. "Hier an der Zapfsäule hat das Benzin bis vor ein paar Tagen noch weit über zwei Euro gekostet. Jetzt sind wir bei 1,80 Euro", sagt er. Dass die Regierung bei den Benzinpreisen eingeschritten sei, "ist sicherlich positiv", sagt Balbo.

Jörg Seisselberg ARD-Studio Rom

Der Scooter-Fahrer tankt voll. Tankstellenbesitzer Mahmood Rashid ist zufrieden. "Jetzt ist das in Ordnung", sagt er. "Vorher waren die Preise einfach viel zu hoch. Nun freue ich mich - und vor allem freuen sich die Kunden."

Tankstellenbesitzer Mahmood Rashid | Jörg Seisselberg

Tankstellenbesitzer Mahmood Rashid begrüßt wie die meisten Italiener den Rabatt der Regierung. Bild: Jörg Seisselberg

Preise dank Rabatt auf Vorkriegsniveau

Der Benzinpreisrabatt der Regierung zeigt Wirkung in Italien. An vielen Tankstellen sind heute die Preise für Benzin und Diesel auf das Niveau aus der Zeit vor Beginn des Kriegs in der Ukraine gefallen. Benzinpreise zwischen 1,80 und 1,82 Euro sind in der Hauptstadt Rom seit dem Morgen die Regel. Diesel, das in Italien geringer besteuert wird, ist stellenweise für 1,77 Euro zu haben.

Ministerpräsident Mario Draghi begründete im Parlament, warum seine Regierung eingegriffen hat: "Wir hatten einen Anstieg beim Benzin von 40 Prozent und beim Diesel von 50 Prozent im vergangenen Jahr in Italien. Mit den jetzigen Maßnahmen der Regierung wollen wir die Kaufkraft der Familien schützen, vor allem die der sozial schwächeren." Denn wer wenig Geld zur Verfügung habe, leide besonders unter den hohen Energie- und speziell den hohen Benzinpreisen, so Draghi.

Verbrauchssteuer um 25 Cent pro Liter gesenkt

Konkret sieht das gestern in Kraft getretene Gesetzesdekret der Regierung vor, dass die Verbrauchssteuer auf Benzin und Diesel um 25 Cent pro Liter gesenkt wird. Inklusive Mehrwertsteuer macht dies einen Preisrabatt von 30,5 Cent pro Liter aus. Bei einmal Volltanken mit beispielsweise 50 Litern sparen die Autofahrerinnen und Autofahrer in Italien dadurch rund 15 Euro.

Finanziert wird die Maßnahme der Regierung unter anderem durch eine Sondersteuer auf die derzeitigen Extraprofite der Energiekonzerne. Einen weiteren Teil holt sich der Finanzminister aus den zusätzlichen Mehrwertsteuereinnahmen, die in die Staatskassen geflossen sind durch die bereits seit dem Herbst überdurchschnittlich hohen Benzinpreise.

Rabatt auf einen Monat begrenzt

Der jetzige Benzinpreisrabatt in Italien ist zunächst einmal auf einen Monat begrenzt. Er kann von der Regierung aber per Dekret verlängert werden. Außerdem hat die Regierung in Rom Zuschüsse bei den Heiz- und Stromkosten für Familien mit geringem Einkommen beschlossen. Nach Regierungsangaben profitieren davon insgesamt mehr als fünf Millionen Familien, deren Zusatzausgaben für Energie durch die Hilfen teilweise vollständig aufgefangen werden sollen.

Die Gesamtkosten für das Energie-Dekret der Regierung, inklusive Benzinpreisrabatt sowie Heiz- und Stromkostenzuschuss, liegen bei rund 4,5 Milliarden Euro. Fast 90 Prozent dieser Summe, hat Draghi hochgerechnet, bezahlten die Energiekonzerne - durch die neue Sondersteuer auf ihre Extraprofite.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 20. März 2022 um 08:00 Uhr.