Ein Airbus A-350-900. | MAXIM SHIPENKOV/EPA-EFE/REX

Nach WTO-Urteil zu Airbus USA kündigen Strafzölle gegen EU an

Stand: 03.10.2019 01:08 Uhr

Die US-Regierung hat Strafzölle auf Flugzeuge und andere EU-Importe angekündigt. Die Entscheidung fiel einige Stunden nachdem die Welthandelsorganisation WTO im Streit um Airbus-Subventionen den USA Recht gab.

Von Martin Ganslmeier, ARD-Studio Washington

Ab dem 18. Oktober soll auf Flugzeuge aus der EU eine zusätzliche Abgabe von zehn Prozent fällig werden. Dies trifft vor allem Airbus. Allerdings sind keine einzelnen Flugzeugteile betroffen - eine gute Nachricht für das Airbus-Werk in Alabama, das auf Flugzeugteile aus der EU angewiesen ist.

Martin Ganslmeier

Trump feiert Entscheidung als persönlichen Sieg

Neben den zehnprozentigen Strafzöllen auf Flugzeuge verhängt die US-Regierung weitere Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf andere Industrie- und Agrarprodukte aus der EU, zum Beispiel auf französischen Wein, Käse, Oliven aus Frankreich und Spanien, schottischen und irischen Whiskey, britische Wollprodukte, aber auch auf Werkzeuge und Kameralinsen aus Deutschland. Insgesamt könnten Waren aus der EU im Umfang von bis zu 7,5 Milliarden Dollar betroffen sein.

Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump die Entscheidung der Welthandelsorganisation WTO in dem 15 Jahre alten Streit um Subventionen für Airbus als "großen Sieg für die Vereinigten Staaten" bezeichnet. Seit seiner Amtsübernahme sei die WTO besser für Amerika, weil "die WTO denkt, dass ich sie nicht mag und sie sicherstellen wollen, dass ich zufrieden bin", sagte Trump.

US-Handelsbeauftragter: Zölle bewusst moderat

Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer betonte dagegen, die Strafzölle der US-Regierung seien bewusst moderat ausgefallen. Die WTO habe der US-Regierung Strafzölle von bis zu 100 Prozent erlaubt. Diese Möglichkeit habe man nicht ausgeschöpft, da seine Regierung an einer Beilegung des 15 Jahre alten Streits um Subventionen im Flugzeugbau interessiert sei.

Tatsächlich könnte die Welthandelsorganisation schon Anfang des kommenden Jahres ein Urteil gegen unerlaubte Subventionen für den US-Flugzeugbauer Boeing fällen. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hatte deshalb vor US-Strafzöllen zum jetzigen Zeitpunkt gewarnt. Andernfalls werde auch die EU im kommenden Jahr milliardenschwere Strafzölle gegen Tomatenketchup und Spielekonsolen aus den USA verhängen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 03. Oktober 2019 um 02:20 Uhr.

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KOMMENTARE

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Forengeschwätz 03.10.2019 • 11:44 Uhr

@ Nachfragerin

Was hat unsere Regierung gegen den seit Jahren von der EU kritisierten deutschen Exportüberschuss getan? Mal wieder die Exportüberschüsse. Beim Thema Strafzölle kommen manche Foristen mantra-artig auf die deutschen Exportüberschüsse. Dabei gäbe es ein ganz einfaches Rezept. Deutsche Unternehmen (z.B. im Maschinenbau) müssten einfach die Innovation einstellen. Keine neuen Produkte, keine pfiffigen Lösungen, keine optimale Anpassung an die Kundenbedürfnisse. Und schon wäre der Exportüberschuss gegessen.