Elon Musks Twitter-Profil | REUTERS

Musk erhält Frist Prozess um Twitter-Übernahmestreit ausgesetzt

Stand: 07.10.2022 02:45 Uhr

Nach monatelangem Zwist hat Elon Musk diese Woche eine Kehrtwende im Übernahmestreit um Twitter vollzogen. Der Kurznachrichtendienst will an einem geplanten Prozess aber festhalten. Das zuständige Gericht spricht nun ein Machtwort.

Nach Elon Musks überraschender Kehrtwende im Streit um die Übernahme von Twitter kommt es vorerst nicht zu einem Prozess. Die Chefrichterin am Kanzleigericht im US-Staat Delaware, Kathaleen McCormick, sagte das für 17. Oktober geplante Gerichtsverfahren ab.

Zugleich setzte sie Musk aber eine Frist: Sollte der Tech-Milliardär den Kauf des Kurznachrichtendienstes nicht bis zum 28. Oktober unter Dach und Fach haben, werde es im November einen Prozess geben, erklärte McCormick.

Musks Kehrtwende

Musk erklärte sich zu Wochenbeginn nach längerem Disput doch zu einem Kauf des Kurznachrichtendienstes für 44 Milliarden Dollar bereit. Zur Voraussetzung machte er, dass er Zeit für die Finanzierung bekomme und ein bevorstehender Prozess in dem Fall abgewendet werde.

Im April hatte er die Übernahmepläne zunächst angekündigt, nur um dann einen Rückzieher zu machen. Er begründete dies damit, dass Twitter die Zahl der Fake-Accounts auf seiner Plattform zu niedrig angegeben habe, was potenziell einen Einfluss auf Werbeeinnahmen haben könnte.

In Tweets klagte Musk auch darüber, dass das Social-Media-Unternehmen seinem Potenzial als Plattform für freie Meinungsäußerung nicht gerecht werde. Twitter mit Sitz in San Francisco zog daraufhin im Juli vor Gericht, um den Tesla-Chef zu zwingen, die Vereinbarung vom April einzuhalten.

Streit noch nicht beigelegt

Trotz Musks jüngster Kehrtwende gibt es jedoch weiter Streit zwischen beiden Seiten. Twitter hatte Richterin McCormick am Donnerstag formal gebeten, am Prozesstermin am 17. Oktober festzuhalten. Denn der Milliardär weigere sich, sich an "vertragliche Verpflichtungen" aus der Vereinbarung vom April zu halten.

Musk hätte zudem bis zum kommenden Montag einen Geschäftsabschluss anstreben sollen, erklärte das Unternehmen. "Aber das tun sie nicht. Stattdessen weigern sie sich, sich auf einen Stichtag festzulegen", hieß es in einem Schreiben von Twitter-Anwalt Kevin Shannon. "Sie bitten um einen offenen Ausgang, zulasten der Twitter-Aktionäre, (denen 44 Milliarden Dollar plus Zinsen geschuldet wird), während sie (Musks Team) alldieweil die Freiheit haben, es sich wieder anders zu überlegen oder neue Gründe zu erfinden, um sich aus dem Vertrag zu winden."

Musks Anwälte hielten Twitter wiederum vor, das erneuerte Angebot ihres Mandanten nicht annehmen zu wollen. Das Gericht möge daher den bevorstehenden Prozess stoppen, schrieben sie in einem Antrag, der beim Kanzleigericht eingereicht wurde. Twitter widersprach dem Vorwurf, dass es die neue Offerte Musks nicht akzeptiere.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 07. Oktober 2022 um 03:00 Uhr.