Robert Habeck | REUTERS

Konjunkturprognose Habeck rechnet für 2023 mit Rezession

Stand: 12.10.2022 22:08 Uhr

Die deutsche Wirtschaft wird im kommenden Jahr um 0,4 Prozent schrumpfen: Das ist die Herbstprognose von Wirtschaftsminister Habeck. Es sei "schlimm", doch die Regierung habe Antworten, sagte er in den tagesthemen.

Deutschland rutscht nach Ansicht der Bundesregierung wegen der Energiekrise in eine Rezession. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sprach in Berlin bei der Vorstellung der Herbstprojektion von "ernsten Zeiten". Laut Prognose betrage das Wachstum im laufenden Jahr lediglich 1,4 Prozent, im kommenden Jahr dürfte die Wirtschaft dagegen um 0,4 Prozent schrumpfen. Für 2024 wird mit einem erneuten Wachstum von 2,3 Prozent gerechnet.

In der Frühjahrsprojektion hatte die Bundesregierung noch mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 2,2 Prozent in diesem Jahr und um 2,5 Prozent im nächsten Jahr gerechnet.

Hohe Preise bremsten Industrieproduktion

"Wir erleben derzeit eine schwere Energiekrise, die sich immer mehr zu einer Wirtschafts- und Sozialkrise auswächst", so Habeck. Auslöser dieser Krise sei der Angriff des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf die Ukraine. Russland hatte Gaslieferungen gestoppt. Dadurch befänden sich die Energiepreise weiterhin auf einem sehr hohen Niveau, so das Ministerium. Die hohen Preise bremsten die Industrieproduktion.

Rückgang des privaten Konsums um ein Prozent

Der Kaufkraftverlust hinterlasse auch Spuren im preisbereinigten privaten Konsum, der laut Habeck im kommenden Jahr um ein Prozent zurückgehen wird. Die Bundesregierung hatte einen Abwehrschirm von bis zu 200 Milliarden Euro angekündigt, um Verbraucher und Unternehmen wegen der stark steigenden Energiepreise zu unterstützen. Davon soll auch die geplante Gaspreisbremse finanziert werden.

Diese dämpft laut Prognose Habecks den Anstieg der Verbraucherpreise im kommenden Jahr. Die Bundesregierung rechnet mit einer Inflationsrate von 8,0 Prozent im laufenden Jahr und von 7,0 Prozent im kommenden Jahr.

Gas- und Strompreisbremsen als Antwort

"Es ist schlimm", sagte Habeck dazu in den tagesthemen. "Es sind Zeiten, die die deutsche Wirtschaft in schweres Fahrwasser bringen." Viele Bürgerinnen und Bürger hätten wirklich Angst, dass sie ihre Energiekosten nicht bezahlen könnten. Aber darauf gebe es Antworten: die Gas- und dann Strompreisbremse, also "milliardenschwere Entlastungspakete, um den Preisschock abzudämpfen".

Dass bei den Entlastungen die schnelle Umsetzung ein Stück weit vor der sozialen Gerechtigkeit stehe, räumte Habeck in den tagesthemen ein. "Aber der Umkehrschluss wäre noch falscher, also alles perfekt zu machen, jede Gerechtigkeitsnuance zu durchdenken und dann im September nächsten Jahres das Geld auszuzahlen - das wäre ein fataler politischer Fehler." Deshalb müsse es begleitend eine aktive Sozialpolitik geben.

"Zahlen hätten schlechter sein können"

Habeck sieht die Zahlen zur Herbstprojektion dennoch als Bestätigung für die Wirksamkeit der bisherigen Krisenpolitik. "Die Zahlen sind schlecht, das kann man nicht wegreden", so der Bundeswirtschaftsminister, "aber sie hätten schlechter sein können."

In den tagesthemen betonte Habeck: "Das liegt daran, dass wir politisch hart gearbeitet haben, die Speicher voll sind. Die Preise sind schon auf den Märkten etwas runter gegangen - noch nicht weit genug, und es kommt bei den Bürgerinnen und Bürgern noch nicht an, aber sie sind etwas runter gegangen. Wir bauen die Infrastruktur neu auf, wir werden alternative Wege schaffen. Wir haben neue Handelspartner - und wir haben Entlastungspakete geschnürt, schon jetzt."

Die Bundesregierung sei also nicht untätig gewesen und hätte sich gegenüber Putin zur Wehr gesetzt, so Habeck. Er verwies insbesondere auf Einschätzungen von Experten aus dem Frühjahr, die für den Fall eines kompletten Wegfalls der russischen Gaslieferungen einen Wirtschaftsabschwung zwischen drei und neun Prozent vorhergesagt hätten.

Gasspeicher fast voll

Was die Energieversorgung mit Gas angeht, werde Deutschland das Ziel, die Gasspeicher zu 95 Prozent zu füllen, wahrscheinlich bereits am Donnerstag erreichen, so der Bundeswirtschaftsminister. "Dennoch ist Gas ein knappes Gut und wir brauchen einen sparsamen Umgang damit, um gut durch den Winter zu kommen", sagte Habeck.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 12. Oktober 2022 um 15:00 Uhr.