Olaf Scholz | dpa

Corona-Wirtschaftshilfen "Tun, was nötig ist, solange es nötig ist"

Stand: 19.12.2020 13:05 Uhr

Finanzminister Scholz hat erneut versichert, dass Wirtschaftshilfen solange gezahlt würden, wie es durch die Coronavirus-Pandemie nötig sei. Ab Anfang Januar können Unternehmen zudem mit der Auszahlung der Dezemberhilfen rechnen.

Nach den Worten von Finanzminister Olaf Scholz sollen die Finanzhilfen für die Wirtschaft gezahlt werden, so lange es nötig ist. "Finanziell können wir den Lockdown lange durchhalten, weil wir über eine robuste Volkswirtschaft mit sehr leistungsfähigen und international wettbewerbsfähigen Unternehmen verfügen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir tun, was nötig ist, solange es nötig ist."

Auszahlung der Dezemberhilfen ab Anfang Januar

Wann vom Corona-Lockdown betroffene Unternehmen mit einer Auszahlung der Dezemberhilfen rechnen können, ist nun auch klar: "Nach aktuellem Stand werden die Abschlagszahlungen zur außerordentlichen Wirtschaftshilfe Dezember spätestens Anfang Januar 2021 fließen", teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit. Branchenvertreter hatten wiederholt über eine schleppende Auszahlung von Hilfen geklagt.

Die Abschlagszahlungen im Rahmen der Novemberhilfe flössen seit dem 27. November, so das Ministerium. Bisher seien 227.508 Anträge gestellt worden, zum Stand 18. Dezember seien rund 983 Millionen Euro bereits ausgezahlt. Die Zahlungen seien "eine starke Unterstützung für viele Unternehmerinnen und Unternehmer in dieser schweren Zeit", hieß es in der Erklärung. 

Mit den sogenannten November- und Dezemberhilfen sollen die Gastronomie sowie Freizeit- und Kultureinrichtungen für Schließungen entschädigt werden.

Überbrückungshilfe III ersetzt Fixkosten

Während diese Zahlungen bis zu 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats erreichen können, sollen die neuen Überbrückungshilfen III in erster Linie bis zu 90 Prozent der Fixkosten der Betroffenen abdecken. Sie gelten für den Zeitraum von Januar bis zunächst Ende Juni 2021.

Die Auszahlungen begännen voraussichtlich im Laufe des Monats Januar, erklärte das Ministerium. Es solle ein vereinfachtes Antragsverfahren geben. Die Überbrückungshilfe III können nicht nur Unternehmen, sondern auch einzelne Betroffene, etwa Soloselbständige aus dem Kunst- und Kulturbereich, in Anspruch nehmen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 19. Dezember 2020 um 05:02 Uhr.