liveblog

Krieg gegen die Ukraine ++ Ukraine erwartet vier Prozent Wirtschaftswachstum ++

Stand: 12.10.2023 22:16 Uhr

Die Wirtschaft in der Ukraine wird laut Finanzministerium trotz des Krieges in diesem Jahr um vier Prozent wachsen. Die ukrainischen Streitkräfte haben nach Militärangaben mehrere Angriffe bei Awdijiwka abgewehrt. Der Liveblog vom Donnerstag zum Nachlesen.

Für heute beenden wir den Liveblog und danken für Ihr Interesse!

Lettland wird in Reaktion auf Russlands Entscheidung, die Einreisemöglichkeiten ukrainischer Staatsbürger einzuschränken, zwei Grenzübergänge vorübergehend dichtmachen. Die Regierung des baltischen EU- und Nato-Landes beschloss am Donnerstag, die Kontrollpunkte Pededze and Vientuli zum 16. Oktober bis auf weiteres zu schließen. Damit solle ein "mögliche Bedrohung der öffentlichen Ordnung und der nationalen Sicherheit" verhindert werden, teilte die Staatskanzlei in Riga mit.

Russland hatte vergangene Woche angekündigt, dass ukrainische Staatsbürger ab dem 16. Oktober nur noch an zwei Grenzübergängen aus Drittländern nach Russland einreisen dürfen: über den Flughafen Scheremetjewo in Moskau und den Kontrollpunkt Vientuli. Bisher war die Einreise nach Russland aus Lettland über sieben Übergänge möglich und dazu auch noch aus Estland, Finnland und Norwegen. Insgesamt werden für Ukrainer mehr als 30 Grenzübergänge geschlossen, über die sie nach Russland einreisen konnten - zumeist um von dort weiter in ihre von Moskau besetzten Heimatorte zu gelangen.

Die Wirtschaft in der Ukraine wird nach Einschätzung des Finanzministers trotz des Krieges in diesem Jahr um vier Prozent und im Jahr 2024 um fünf Prozent wachsen. Das "allgemeine Defizit" des Landes betrage derzeit 27 Prozent des Bruttoinlandprodukts, während es 2024 bei 20 Prozent liegen werde, sagte Serhij Martschenko während der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank in Marokko.

Die französische Justiz ermittelt wegen eines möglichen Giftanschlags auf die durch eine Protestaktion im Fernsehen bekannt gewordene russische Journalistin Marina Owsjannikowa. Owsjannikowa, die vor einem Jahr aus Russland geflohen war und nun in Paris lebt, war am Vormittag aus zunächst unbekannten Gründen schlecht geworden. Sie erhebt nach Angaben aus Justizkreisen den Vorwurf, von den Russen vergiftet worden zu sein. Ermittler hätten ihre Wohnung nach Spuren untersucht. Bislang gebe es noch keine Hinweise auf eine Vergiftung.

Nach Angaben der Organisation Reporter ohne Grenzen ging es der Journalistin am Nachmittag wieder besser, sie stehe aber weiter unter medizinischer Beobachtung. "Ich fürchte um mein Leben", hatte sie im Februar in einer Pressekonferenz in Paris gesagt. 

Owsjannikowa war in der vergangenen Woche in Russland in Abwesenheit wegen "Verbreitung von Falschinformationen" über die Armee zu einer Haftstrafe von achteinhalb Jahren verurteilt worden. In dem Verfahren ging es um eine Protestaktion im Juli 2022, bei der Owsjannikowa allein in der Nähe des Kremls ein Schild hochgehalten hatte, auf dem sie den russischen Angriff auf die Ukraine und den russischen Präsidenten Wladimir Putin kritisierte.  Im März 2022 war Owsjannikowa während einer Live-Sendung des russischen Fernsehens hinter der Nachrichtensprecherin aufgetaucht und hatte ein Anti-Kriegsplakat in die Kamera gehalten. Dies hatte weltweit Aufmerksamkeit erregt.

Diese Protestaktion im russischen Live-Fernsehen hatte Owsjannikowa weltweit berühmt gemacht.

Der UN-Menschenrechtsrat hat den Auftrag für eine Untersuchung der Lage in Russland verlängert. Dort würden die Menschenrechte seit Jahren immer stärker beschnitten, hatte die eingesetzte Sonderberichterstatterin im September berichtet. 18 Länder stimmten in Genf dafür, ihre Arbeit zu verlängern, 22 enthielten sich der Stimme. Sieben stimmten dagegen, darunter China, Kuba und Eritrea. Die Gegner bezeichnen solche Untersuchungen als Einmischung in innere Angelegenheiten.

Der Rat hatte die Sonderberichterstatterin vor einem Jahr eingesetzt. Sie berichtete im September, dass seit Beginn des russischen Krieges gegen das Nachbarland Ukraine mehr als 20.000 Menschen wegen Teilnahme an friedlichen Demonstrationen festgenommen worden seien. Ihr Mandat wäre ohne Verlängerung ausgelaufen.

Russland hatte die Zusammenarbeit mit der Sonderberichterstatterin abgelehnt. Das Land war nach dem Überfall auf die Ukraine aus dem Rat ausgeschlossen worden. Der Versuch, zurückzukehren, scheiterte diese Woche.

Das russische Parlament will Rückkehrer aus dem Ausland schärfer auf Kriegskritik oder andere als "unpatriotisch" geltende Aktionen überprüfen lassen. Die Staatsduma verabschiedete der Nachrichtenagentur Interfax zufolge einen entsprechenden Auftrag an die Staatsanwaltschaft. Viele Rückkehrer hätten sich im Ausland "öffentliche Aussagen zur Diskreditierung Russlands, der Führung des Landes und der russischen Streitkräfte im Zusammenhang mit der militärischen Spezialoperation erlaubt", heißt es in dem Schreiben.

In dem Schreiben der Duma werden explizit Künstler, Geschäftsleute, aber auch Angehörige von Beamten erwähnt, die sich eines unpatriotischen Verhaltens schuldig gemacht haben könnten. Die Behörde solle unter den Rückkehrern nach weiteren Kritikern suchen.

Nach dem Angriff der militanten Hamas gegen Israel vergangene Woche sind eine Reihe russischer Staatsbürger von dort in ihre Heimat zurückgekehrt. Der prominenteste darunter ist Medienberichten zufolge der Milliardär Michail Fridman. Führende Politiker in Moskau hatten in den vergangenen Tagen aber mehrfach gewarnt, dass Kriegskritiker in Russland nicht willkommen seien.

Die ukrainischen Streitkräfte halten nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ihre Stellung in der Stadt Awdijiwka im Osten des Landes. Er erklärte auf der Plattform X (vormals Twitter): "Es ist der ukrainische Mut und die Einheit, die entscheiden werden, wie dieser Krieg ausgeht." Die ukrainischen Soldaten hätten "mehr als zehn feindliche Angriffe in der Gegend Awdijiwka" abgewehrt, sagte Militärsprecher Andrij Kowalew. 

Awdijiwkas Bürgermeister Vitaly Barabasch sprach erneut von einer "sehr angespannten Situation" mit "Kämpfen rund um die Stadt, die sich nicht beruhigt haben" sowie von Beschuss auf die Stadt und ukrainische Stellungen. In der Nacht sei die Industriestadt Ziel eines Raketenangriffs geworden, bei dem es aber keine Opfer gegeben habe.

Das Internationale Olympische Komitee hat das Nationale Olympische Komitee Russlands (ROC) wegen der Aufnahme von vier annektierten ukrainischen Gebieten suspendiert. Diese Entscheidung traf die IOC-Exekutive im indischen Mumbai. Damit sei aber noch keine Entscheidung über eine mögliche Teilnahme russischer Sportler und Sportlerinnen bei Olympia 2024 in Paris gefallen. Dies solle "zum passenden Zeitpunkt" geschehen, teilte das IOC weiter mit.

Das ROC hatte vor einer Woche die regionalen Sportorganisationen der ukrainischen Gebiete Cherson, Saporischschja, Donezk und Luhansk als Mitglieder aufgenommen. Dies stelle einen Bruch der IOC-Charta dar und verletzte die territoriale Integrität der Ukraine, entschied das Exekutivkomitee.

Die NATO beginnt in der kommenden Woche ihre jährlichen Manöver zur Verteidigung des Bündnisgebiets mit Atomwaffen. Die Übung "Steadfast Noon" werde dazu beitragen, Glaubwürdigkeit, Wirksamkeit und Sicherheit der nuklearen Abschreckung zu gewährleisten, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach Abschluss eines Verteidigungsministertreffens in Brüssel. Russlands Krieg gegen die Ukraine sei eine Erinnerung an die wichtige Rolle, die die Atomwaffen von NATO-Staaten bei der Abschreckung von Aggressionen spielten.

Nach Angaben von Militärexperten wird bei den regelmäßig im Oktober stattfindenden Manövern geübt, wie man die US-Atomwaffen sicher aus unterirdischen Magazinen zu den Flugzeugen transportiert und unter die Kampfjets montiert. Bei den Übungsflügen wird dann allerdings ohne die Bomben geflogen. Dabei werden zum Beispiel Angriffe und Verteidigungsmanöver trainiert.

Nach dem verheerenden russischen Raketenangriff auf das Dorf Hrosa im ostukrainischen Gebiet Charkiw vergangene Woche hat die Polizei die Identifizierung der Toten abgeschlossen. Bei dem Angriff auf eine Trauerfeier kamen nach Angaben von Innenminister Ihor Klymenko 59 Menschen ums Leben. Alle Opfer seien ortsansässige Zivilisten, darunter Senioren, Lehrer und Ärzte. "Mehrere Generationen ganzer Familien starben", schrieb Klymenko auf Telegram.

Genau eine Woche zuvor traf eine russische Rakete vom Typ "Iskander" ein Café und ein Lebensmittelgeschäft in dem Dorf Hrosa, das 35 Kilometer von der Front entfernt liegt. Dort fand zu diesem Zeitpunkt eine Trauerfeier für einen gestorbenen Soldaten aus dem Dorf statt, zu der Familie und Freunde geladen waren. Die von ukrainischen Behörden bisher veröffentlichten Opferlisten zeigten, dass der Großteil der Opfer Frauen und Männer im Alter von 50 Jahren und älter waren. Fünf Verletzte sollen der Sprecherin des Innenministeriums zufolge noch im Krankenhaus liegen.

Russland betrachtet seinen Nachbarn Finnland nach Einschätzung des finnischen Geheimdienstes mittlerweile als "feindliches Land". Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern hätten sich wegen des russischen Einmarsches in die Ukraine, der Sanktionen und des finnischen NATO-Beitritts erheblich verschlechtert, teilte der Nachrichtendienst Suojelupoliisi (Supo) bei der Vorstellung seiner nationalen Sicherheitsüberprüfung mit.

"Russland behandelt Finnland derzeit als feindliches Land", stellte die Behörde fest. "Dies zeigt sich unter anderem in der negativen Berichterstattung über Finnland in den russischen Medien und in der Entscheidung, das Generalkonsulat in St. Petersburg zu schließen." Russland sei bereit, Maßnahmen gegen Finnland zu ergreifen, wenn dies als notwendig erachtet werde. Die Hauptziele russischer Beeinflussung seien, die Einheit der NATO und der EU zu untergraben und die Unterstützung westlicher Länder für die Ukraine zu verringern.

Die Regierung in Kiew versucht der Welt zu vermitteln, dass Israel und die Ukraine den gleichen Krieg führen. Grund ist die Sorge vor einer brutalen Neuordnung der Welt - und die Angst, vergessen zu werden. Von Rebecca Barth, ARD-Studio Kiew:

Die ukrainische Marine hat die Beschädigung eines russischen Kriegsschiffs nahe des Schwarzmeer-Hafens Sewastopol auf der besetzten Halbinsel Krim gemeldet. Den Schaden an der Korvette "Pawel Derschawin" bestätigte Marinesprecher Kapitän Dmytro Pletentschuk im Gespräch mit Radio Liberty, ohne Details zu nennen.

Am Vorabend hatten mehrere Telegram-Kanäle - darunter auch die Militärverwaltung der Hafenstadt Odessa - berichtet, das Kriegsschiff sei mutmaßlich auf See vor Sewastopol mit einer russischen Seemine kollidiert. Die Angaben waren nicht unabhängig zu überprüfen.

Tschechien liefert in den nächsten Monaten mit dänischer Finanzierung Panzer und Waffen an die Ukraine. Das teilten die Verteidigungsministerien in Prag und Kopenhagen mit. In einer ersten Phase werden demnach 50 Schützen- und Kampfpanzer, 2.500 Pistolen, 7.000 Gewehre, 500 leichte Maschinen- und 500 Scharfschützengewehre zur Verfügung gestellt. Das sei eine "substanzielle Spende", an der in der Ukraine großes Interesse bestehe, betonte Dänemarks Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen.

Welchen Wert die Rüstungslieferungen haben, ging aus den Mitteilungen nicht hervor. Es handle sich sowohl um neue als auch durch die tschechische Industrie modernisierte Rüstungsprodukte, hieß es in Prag. Weitere Lieferungen unter anderem von Panzerabwehrwaffen seien bereits geplant. Die Zusammenarbeit soll im nächsten Jahr und eventuell auch darüber hinaus fortgesetzt werden.

In Rumänien ist an der Grenze zur Ukraine erneut eine Kampfdrohne abgestürzt. Wie das Verteidigungsministerium in Bukarest mitteilte, habe man drei Kilometer westlich des Dorfs Plauru in unbewohntem Gebiet einen Drohnenkrater gefunden, der durch eine Explosion ausgelöst worden sein könne. In der Nacht zum Donnerstag seien die nahe gelegenen ukrainischen Donauhäfen von der russischen Armee erneut heftig angegriffen worden. Es ist der vierte derartige Vorfall in Rumänien.

Plauru liegt am Donau-Arm Chilia, der die Grenze zur Ukraine bildet, direkt gegenüber des ukrainischen Hafens Ismajil - in weniger als 500 Meter Entfernung. Im September dieses Jahres waren bereits zwei Mal bei Plauru Reste russischer Shahed-Drohnen iranischer Bauart abgestürzt und einmal in der Nähe des Donaudelta-Dorfs Nufaru, 14 Kilometer Luftlinie von der ukrainischen Grenze entfernt.

Die Ukraine hat den Abschuss von 28 Drohnen gemeldet. Insgesamt habe Russland 33 Drohnen auf die Ukraine abgefeuert, wie die Flugabwehr in Kiew mitteilte. Allein die Region Odessa am Schwarzen Meer meldete zehn Drohnenangriffe, von denen die meisten abgewehrt worden seien.

Eine Frau sei mit Verbrennungen in ein Krankenhaus gebracht worden, teilten die Behörden mit. Es seien private Wohnhäuser und ein für den Hafen genutztes Lager beschädigt worden. Die für den Getreideexport wichtige Region am Schwarzen Meer und an der Donau wird immer wieder von Russland angegriffen.

Nach dem Abschuss einer Drohne auf russischem Gebiet sind drei Menschen ums Leben gekommen. Das teilte der Gouverneur der betroffenen Grenzregion Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, mit. Zuvor war die Rede von zwei Toten. Der Gouverneur meldete zudem zwei Verletzte.

Russlands Verteidigungsministerium hatte den Abschuss der Drohne am späten Mittwochabend gemeldet. Durch den Absturz der Trümmer seien Häuser zerstört und beschädigt worden, unter den Toten sei auch ein Kind, sagte Gladkow in einem Video im Nachrichtenkanal Telegram.

Deutschland wird für die neue Abschreckungs- und Verteidigungsstrategie der NATO in Zukunft 35.000 Soldaten in sehr hoher Bereitschaft halten. "Es geht darum, die regionalen Verteidigungspläne mit konkreten Kräften zu hinterlegen", erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius am Rande eines NATO-Treffens in Brüssel.

Die Zusage Deutschlands erfolgt im Zuge der Planungen der NATO für ein neues Streitkräftemodell. Dieses sieht vor, künftig 300.000 Soldatinnen und Soldaten für mögliche NATO-Einsätze in hoher Bereitschaft zu halten. Bislang steht für schnelle Kriseneinsätze vor allem die Eingreiftruppe NRF bereit. Hintergrund der Neuaufstellung sind insbesondere die Bedrohungen durch Russland.

Russlands Präsident Wladimir Putin ist zu einem Staatsbesuch in Kirgisistan eingetroffen und hat damit erstmals seit dem Erlass eines internationalen Haftbefehls gegen ihn eine Reise ins Ausland unternommen.

Putin sei in Kirgistan eingetroffen, berichteten Nachrichtenagenturen beider Länder am Morgen. Demnach soll der russische Präsident dort seinen kirgisischen Kollegen Sadyr Japarow treffen und an einem Gipfeltreffen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) teilnehmen. Zudem soll Putin an einer Gala anlässlich des 20. Jahrestags der Eröffnung eines russischen Militärstützpunktes in Kirgistan teilnehmen. In der GUS sind mehrere frühere Sowjetrepubliken zusammengeschlossen.

Einen Monat nach ihren Gesprächen in Russland tauschen der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un und der russische Präsident Wladimir Putin anlässlich des 75-jährigen Bestehens der bilateralen Beziehungen Briefe aus. "Ich hoffe, dass das russische Volk, das sich auf den Weg gemacht hat, eine starke Nation aufzubauen, in seinem Kampf für den Schutz der Souveränität, der Würde, der Sicherheit und des Friedens des Landes immer nur Sieg und Ruhm erringen wird, indem es die anhaltende Hegemonialpolitik der Imperialisten und ihre gegen Russland gerichteten Pläne, es zu isolieren und zu unterdrücken, durchkreuzt", schreibt Kim.

Sein Besuch in Russland hat in den USA Befürchtungen geweckt, dass eine wiederbelebte Achse Moskau-Pjöngjang das russische Militär in der Ukraine stärken könnte. Beide Länder bestreiten einen Waffenhandel, haben aber angekündigt, ihre Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich zu vertiefen.

In der russischen Grenzregion Belgorod sind nach russischen Angaben bei einem Drohnenangriff zwei Menschen getötet und mindestens zwei weitere verletzt worden. "Das Luftabwehrsystem im Bezirk Belgorod schoss eine Drohne (...) ab, die sich der Stadt näherte", schrieb der Gouverneur der Region, Wjatscheslaw Gladkow, im Onlinedienst Telegram. Die Region Belgorod grenzt an die Ukraine. 

Durch herabfallende Trümmer der Drohne "geriet ein Wohnhaus in Brand". Später fügte Gladkow hinzu: "Leider gibt es Tote. Die Leichen von zwei Menschen - ein Mann und eine Frau - wurden von den Rettungskräften aus den Trümmern geborgen." Die Verletzten seien ins Krankenhaus eingeliefert worden, der Mann sei im Koma und die Frau habe eine schwere Gehirnerschütterung erlitten. Es könnte sich noch ein Kind unter den Trümmern befinden, erklärte der Gouverneur. Die Rettungsaktion werde fortgesetzt.

Der russische Bürgerrechtler Orlow soll wegen Kritik am Angriffskrieg gegen die Ukraine eine Geldstrafe zahlen. Die ersten Kampfjets vom Typ F-16 aus Dänemark könnten Anfang 2024 an die Ukraine gehen. Der Liveblog vom Mittwoch zum Nachlesen.