Anke Rehlinger und Saskia Esken. | EPA

Wahlsieg im Saarland SPD hofft auf "Rückenwind" für weitere Wahlen

Stand: 28.03.2022 13:05 Uhr

Der Erfolg der SPD im Saarland soll erst der Auftakt sein. Immerhin stehen 2022 noch drei Landtagswahlen an. Gerade in solchen Krisenzeiten brauche es die "Haltung" der Partei, betonte Wahlsiegerin Rehlinger.

Nach dem Wahlsieg im Saarland erhofft sich die SPD auch bei den in diesem Jahr noch anstehenden Abstimmungen in anderen Bundesländern ähnliche Erfolge.

Die Bundesvorsitzende der Sozialdemokraten, Saskia Esken, sprach angesichts der absoluten Mehrheit, die Spitzenkandidatin Anke Rehlinger mit ihrer Saar-SPD holen konnte, von "strahlenden" Siegern. Rehlinger habe bereits in den vergangenen Jahren mit ihrer "herausragenden" Arbeit als Vize-Chefin in der bisherigen Regierung des Saarlandes den Grundstein für den jetzigen Wahlerfolg gelegt - und diese Arbeit werde sie nun mit einer größtenteils neu besetzten SPD-Fraktion im saarländischen Landtag und mit einer neuen Riege an SPD-Ministerinnen und Ministern fortsetzen.

Esken verwies darauf, dass die SPD künftig acht von 16 Landesregierungen anführen werde. Und dass es mit Rehlinger landesweit vier Ministerpräsidentinnen geben wird - und alle aus den Reihen der Sozialdemokraten. Davon verspricht sie sich auch "Rückenwind" für die im Mai anstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen.

Den "Staffelstab" für Wahlerfolge weitergeben

Auch Rehlinger sprach davon, dass es nun an ihr als ehemalige Sportlerin sei, "den Staffelstab weiterzugeben" - an die Landesverbände, die sich der Wahl noch stellen müssen. Doch der Ausgang in ihrem Bundesland habe gezeigt: "Die SPD ist da" und dass das Ergebnis der Bundestagswahl vom vergangenen September "keine Eintagsfliege" sei.

So spricht auch die Wahlsiegerin des Saarlandes von Rückenwind - auch für die Landtagswahl in Niedersachsen, die im Oktober ansteht und von der sich die Sozialdemokraten die Wiederwahl von Stephan Weil erhoffen.

Doch Rehlinger nutzte ihre Rede in Berlin auch, um sich für die Unterstützung von der Bundes-SPD während des eigenen Wahlkampfes zu bedanken. Der Sieg ihres Landesverbandes - in den Augen Rehlingers ist das ein "Gemeinschaftswerk". Auch die Bundesregierung und explizit die "klugen Entscheidungen" von Bundeskanzler Olaf Scholz hätten für das gute Abschneiden der Saar-SPD die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen.

Rehlinger pocht auf "sichere und bezahlbare Energie"

Angesichts der "großen Herausforderungen", mit denen Deutschland derzeit vor allem durch Russlands Krieg gegen die Ukraine konfrontiert sei, brauche es Haltung, mahnte Rehlinger. "Und die hat die SPD."

Infolge des Krieges seien "manche Sicherheiten, die als unverrückbar galten nicht mehr ganz so sicher", sagte Rehlinger weiter - gemünzt auf das Bestreben der Bundesregierung, die Abhängigkeit von russischen Gasimporten zu mindern. Deutschland als Industriestandort sei auf "sichere und bezahlbare Energie" angewiesen, so Rehlinger. Sie begrüße die Suche nach Alternativen zum russischen Gas, auch wenn dabei Energiequellen eine Rolle spielen könnten, "von denen wir gedacht haben, dass wir uns von ihnen schneller verabschieden können". Dabei müsse in erster Linie Kohle als Energiequelle in den Blick genommen werden, Atomenergie dürfe nicht die erste Wahl sein. "Keine Option ist angenehm", räumte Rehlinger ein, doch alles, was notwendig sei, müsse auch geprüft werden.

Esken stellt sich hinter möglichen Kauf von Raketenabwehrsystem

Auch Bundeschefin Esken stellte sich explizit hinter den Kurs der Ampel-Koalition - und damit auch hinter die Überlegungen, ein neues Raketenabwehrsystem nach dem Vorbild des "Iron Dome" in Israel für Deutschland anzuschaffen. Es sei wichtig, dass Deutschland zu einer Lösung komme - als Reaktion darauf, "dass ein Diktator mit militärischer Gewalt versucht, seine Interessen durchzusetzen". "Demgegenüber müssen wir uns wappnen", mahnte Esken. Es sei eine Form der "Irrationalität und Brutalität entstanden, mit der wir jetzt umgehen müssen". Bundeskanzler Scholz hatte zuletzt in der ARD-Sendung "Anne Will" bestätigt, dass seine Regierung den Kauf des neuen Abwehrsystems erwäge. Wie der Kanzler nannte aber auch Esken keine Details zu konkreten Schritten oder möglichen Kosten.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 28. März 2022 um 15:00 Uhr.