Thorsten Schäfer-Gümbel  | Bildquelle: FELIPE TRUEBA/EPA-EFE/REX

Kommissarischer SPD-Chef Schäfer-Gümbel wirft Grünen Populismus vor

Stand: 14.06.2019 09:06 Uhr

Aus Sicht des kommissarischen SPD-Chefs Schäfer-Gümbel verkürzen die Grünen Politik in "grotesker Weise" auf die Frage des Klimawandels. Er sieht darin Ähnlichkeiten zur Politik der AfD.

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Grünen scharf angegriffen und ihnen eine populistisch vereinfachende Politik nach Art der AfD vorgeworfen. "Die Grünen versuchen im Moment, alles Elend dieser Welt zu reduzieren auf die Frage des Klimawandels", sagte er dem "Tagesspiegel".  Das sei genauso falsch wie die Politik der AfD, die die Migrationsfrage zum Übel der Welt erklärt habe. "Beides verkürzt Politik in grotesker Weise."

"Grüne vertreten gar keine Position mehr"

Schäfer-Gümbel (1.v.l.), Schwesig (M.), Dreyer (1.v.r.) sprechen bei einer Pressekonferenz in Berlin. | Bildquelle: FILIP SINGER/EPA-EFE/REX
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Das Führungstrio Schäfer-Gümbel, Schwesig (M.) und Dreyer steht übergangsweise an der Spitze der SPD.

Schäfer-Gümbel warf den Grünen vor, die soziale Frage sei ihnen "schnurzegal". "Es gelingt ihnen, im Moment gar keine Position mehr zu vertreten und sich so zum Objekt politischer Heilserwartungen zu stilisieren", sagte der kommissarische Parteichef, der die SPD gemeinsam mit Malu Dreyer und Manuela Schwesig übergangsweise führt. "Das wird spätestens dann klar werden, wenn die Grünen im Bund in politische Verantwortung kommen. Dann müssen sie konkret werden - und darauf sind sie nicht vorbereitet."

Auch beim Kohleausstieg redeten die Grünen nur über Jahreszahlen. "Aber sie liefern gar nichts - nicht beim Netzausbau, nicht bei der Technologieentwicklung, nicht in der Industriepolitik", sagte Schäfer-Gümbel.

SPD arbeitet an Profilierung

Die SPD regiert derzeit in sechs Bundesländern in Koalitionen gemeinsam mit den Grünen. Bei der Europawahl im Mai fielen die Sozialdemokraten erstmals bei einer bundesweiten Wahl hinter die Grünen auf den dritten Platz zurück. Im aktuellen DeutschlandTrend überholten die Grünen sogar erstmals die Union als stärkste Kraft, während die SPD hinter die AfD auf den vierten Platz zurückfiel.

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ARD-DeutschlandTrend vom 06. Juni 2019

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl

Infolge der jüngsten Wahlergebnisse und des Rücktritts von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles sucht die SPD derzeit nicht nur nach einer neuen Spitze, sondern versucht auch verstärkt, mit eigenen Themen innerhalb der Koalition zu punkten und sich in Abgrenzung zu anderen Parteien zu positionieren. Dazu gehören - ebenso wie bei CDU und CSU - auch verstärkte Attacken in Richtung der Grünen.

SPD-Frauen für Doppelspitzen auf allen Ebenen

Noch ist unklar, wie die neue SPD-Führung aussehen wird und ob die Mitglieder in einer Urwahl über den Vorsitz entscheiden oder nicht. Zur Debatte steht unter anderem der Vorschlag, dass künftig eine Doppelspitze die Partei führen soll - wie bei Bündnis 90/Die Grünen und bei der Linkspartei.

In diesem Zusammenhang positionierte sich nun die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF). Sie spreche sich dafür aus, dass ab sofort alle Gliederungen der SPD von je einem Mann und einer Frau in einer Doppelspitze geführt werden sollten, berichtete "Der Spiegel". Das Prinzip müsse in der Parteisatzung verankert werden, heißt es in einem ASF-Beschluss. Die Doppelspitze solle "vom Ortsverein über die Kreisverbände, Bezirksverbände und Landesverbände bis hin in die Bundestagsfraktion Regel sein", sagte die ASF-Vorsitzende Maria Noichl, dem "Spiegel".

SPD und CDU attackieren die Grünen
Kilian Pfeffer, ARD Berlin
14.06.2019 09:36 Uhr

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Über dieses Thema berichtete NDR Info in den Nachrichten am 14. Juni 2019 um 09:45 Uhr.

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