Hans-Georg Maaßen | Bildquelle: dpa

Hans-Georg Maaßen Am Ende eine Schlagzeile zu viel

Stand: 18.09.2018 19:03 Uhr

Sechs Jahre, unter drei Innenministern konnte sich Maaßen als Verfassungsschutzchef halten. Seine Äußerungen zu Chemnitz kosteten ihn sein Amt. Doch wer ist der Mann eigentlich?

Von Janina Lückoff, ARD-Hauptstadtstudio

Er lacht gerne - über sich und über andere. Zumindest sagt Maaßen das über sich selbst. Zuletzt hat man ihn eher selten lachen sehen. Ernst stand er vergangene Woche neben seinem Dienstherrn, Bundesinnenminister Horst Seehofer, nach der Befragung durch den Innenausschuss des Bundestags. Gesagt hat er vor den Kameras und Mikrofonen nichts, aber es hätte ein Satz wie dieser sein können: "Es hat mich deshalb geärgert, weil ich mich ungerecht behandelt fühlte."

Vom "Referatsleiter Gnadenlos" zum Krisenmanager

Viele Jahre ist dieser Satz her. Maaßen äußerte sich damals über die Affäre um Murat Kurnaz im Jahr 2002. Als Referatsleiter für Ausländerrecht im Innenministerium kam er in einem Gutachten zu dem Schluss, dass Kurnaz, ein in Deutschland geborener türkischer Staatsbürger, kein Aufenthaltsrecht mehr in Deutschland habe, weil er mehr als sechs Monate außer Landes gewesen sei und sich nicht bei den Behörden gemeldet habe. Das konnte Kurnaz aber gar nicht - er saß ohne Anklage im US-Gefangenenlager Guantanamo. Bei Linkspartei und Grünen bekommt Maaßen fortan den Spitznamen "Referatsleiter Gnadenlos".

Vom Verwaltungsfachmann zum Krisenmanager - so könnte man Maaßens beruflichen Werdegang beschreiben: 20 Jahre war der gebürtige Mönchengladbacher, der in Köln und Bonn Jura studierte, im Bundesinnenministerium tätig, zuletzt als Leiter des Stabs Terrorismusbekämpfung. Es dürfte ihm gefallen haben, aus dem Berliner Ministerium in seine rheinländische Heimat zurückzukehren: Im Jahr 2012 macht Innenminister Hans-Peter Friedrich Maaßen zum Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit Sitz in Köln.

"Der Niederrheiner sieht vieles nicht so absolut wie andere. Er relativiert viel. Er lässt fünf ab und an auch mal gerade sein."
(Hans-Georg Maaßen über seine Heimat im Januar 2013)

1.8.2012: Maaßen erhält seine Ernennungsurkunde aus der Hand von Innenminister Friedrich | Bildquelle: dpa
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Der damalige Innenminister Friedrich ernannte Maaßen im August 2012 zum Verfassungsschutzchef.

Maaßen, damals 49 Jahre alt, übernimmt eine Behörde, die nach der rechtsextremen NSU-Mordserie und dem Skandal um geschredderte Akten tief in der Krise steckt. Maaßen soll das Amt nun umbauen und verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen. Eine Aufgabe, der er sich gewachsen sieht.

"Ich freue mich sehr auf das neue Amt. Das Bundesamt und ich werden gute Freunde werden."
(Hans-Georg Maaßen bei seinem Amtsantritt 2012)

Ein "Neustart" des Verfassungsschutzes muss her

Mehr an die Öffentlichkeit will er gehen mit der Behörde, das Amt und seine Arbeitsweise transparenter machen. Immer öfter äußert er sich dabei aber auch politisch - und gibt selbst Anlass zur Kritik. 2015 forderten Politiker der FDP, der Linkspartei und der Grünen Maaßens Rücktritt, nachdem er Strafanzeige gestellt hatte, die Ermittlungen gegen zwei Journalisten zur Folge hatten. Auf einem Symposium von Sicherheitsbehörden beklagt er:

"Die Nachrichtendienste werden seit mehreren Jahren von Teilen der Medien und Politik kritisiert, wie vermutlich noch nie zuvor. Ich persönlich habe den Eindruck, dass von bestimmten Kreisen versucht wird, die Nachrichtendienste sturmreif zu schießen."
(Hans-Georg Maaßen im Mai 2015)

Schlagzeilen über Schlagzeilen - in immer kürzeren Abständen

Ein Jahr später: Wieder Kopfschütteln bei Abgeordneten und politischen Beobachtern. Maaßen sagt vor dem NSA-Untersuchungsausschuss, der Whistleblower Edward Snowden könnte ein Agent des russischen Geheimdienstes sein. Belege dafür nennt er nicht.

Zuletzt wurden die Abstände, in denen Maaßen selbst für Schlagzeilen sorgte, immer kürzer. Maaßen habe Politiker der AfD beraten, heißt es im August. Maaßen habe doch - anders als von ihm versichert - einen V-Mann im Umfeld des Berlin-Attentäters Anis Amri gehabt, heißt es im September. Und kurz darauf gibt er sein umstrittenes Interview über die Geschehnisse in Chemnitz.

Auch lobende Worte aus der Union

Dabei ist Maaßen eigentlich ein Freund japanischer Zurückhaltung: An der Uni in Tokio hielt er Gastvorträge; immer wieder reist er in das Land, lernte dort seine Frau kennen. Wegbegleiter halten große Stücke auf ihn. Er sei ein Spitzenjurist, einer der besten Beamten der Republik, fleißig und präzise, ein sehr guter Amtschef.

Drei Innenminister hat der Mann mit der kleinen, goldumrandeten Brille, der meist im Dreiteiler mit Anzug und Weste auftritt, in seinen sechs Jahren als Verfassungsschutzpräsident erlebt. Mit dem CSU-Minister Seehofer, dessen Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik er teilt, hätte es einfacher werden können für ihn als unter dem Merkel-treuen Vorgänger Thomas de Maizière. Doch tatsächlich wurde es schwieriger - für ihn selbst und für die Große Koalition.

Das Gesicht der Krise
Janina Lückoff, ARD Berlin
18.09.2018 15:42 Uhr

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Über dieses Thema berichtete am 18. September 2018 Deutschlandfunk Kultur um 05:08 Uhr und tagesschau24 um 19:00 Uhr.

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