Krankenpfleger und alte Frau | Bildquelle: dpa

Kabinett beschließt Paket Mehr Pflegestellen für Kliniken und Heime

Stand: 01.08.2018 11:22 Uhr

Die Pflegesituation wird verbessert: Das Kabinett hat ein Sofortprogramm beschlossen, wonach in Altenheimen 13.000 neue Stellen geschaffen werden sollen. Krankenhäuser bekommen zudem mehr Geld für die Pflege.

Das Bundeskabinett hat ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Personalsituation in der Pflege beschlossen. Der Gesetzesentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn sieht etwa vor, dass ab dem 1. Januar 2019 in der stationären Altenpflege 13.000 neue Stellen geschaffen werden. Für die Digitalisierung von Verwaltungsvorgängen sollen Heime und ambulante Dienste mit bis zu 12.000 Euro pro Einrichtung gefördert werden. Ziel ist, das Pflegepersonal zu entlasten.

Kritik an Spahns Pflegegesetz
tagesschau 20:00 Uhr, 01.08.2018, Tom Schneider, ARD Berlin

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Zudem soll die Lage in den Krankenhäusern verbessert werden. Hier soll jede zusätzliche oder aufgestockte Stelle refinanziert werden, ebenso Lohnerhöhungen, die nachweislich Pflegekräften zugutekommen. Bisher müssen die Kliniken dafür noch einen Anteil aus dem eigenen Budget aufbringen. Von 2020 an soll die Finanzierung der Pflegepersonalkosten in den Krankenhäusern so umgestellt werden, dass nicht mehr auf Kosten der Pflege rationalisiert wird, wie es in der Vergangenheit der Fall war.

Im Gegenzug müssen die Kliniken eine Mindestzahl vom Pflegekräften nachweisen. Haben sie zu wenig Personal in der Pflege am Bett, müssen sie mit Sanktionen rechnen. Wer auf Dauer zu wenige Pflegekräfte beschäftigt, der müsse Abteilungen schließen, sagte Spahn. Er betonte, mit dem Gesetzentwurf werde den Krankenhäusern ein "klares Signal" gegeben.

Unterbesetzte Krankenhäuser gefährdeten auch die Patienten und beuteten ihre Pflegekräfte aus. "Es kann auf Dauer nicht gehen, dass man strukturell zu wenig Pflegekräfte hat." Zugleich handele es sich hier nur um einen ersten Schritt auf dem "weiten Weg, wie er jetzt in der Pflege gegangen werden muss". 

Patientenschützer fordern mehr Pflegekräfte im Altenheim

Patientenschützer Eugen Brysch gehen die Pläne zur Verbesserung der Pflege nicht weit genug. Es sei enttäuschend, dass der Gesetzgeber in seinem Sofortprogramm für die stationäre Altenpflege nur mit 13.000 zusätzlichen Pflegekräften plane, sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz.

Stärkung der Pflege - Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf
Claudia van Laak
01.08.2018 13:36 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 01. August 2018 um 12:00 Uhr.

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