Menschen laufen vor einem beleuchteten CDU-Logo vorbei | Bildquelle: AFP

Großspenden an Parteien Einnahmeboom bei der CDU

Stand: 30.12.2020 08:36 Uhr

Die CDU hat in diesem Jahr Großspenden in Höhe von 1,1 Millionen Euro erhalten - doppelt so viel wie im vergangenen Jahr. Alle übrigen Bundestagsparteien verzeichneten einen Spenden-Rückgang. Die SPD ging bei Großspenden gänzlich leer aus.

Die CDU hat im zu Ende gehenden Jahr einen Einnahmeboom durch Großspenden verzeichnet, während alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien - mit Ausnahme der AfD - einen dramatischen Einbruch hatten.

Insgesamt flossen 1,1 Millionen Euro in die Parteikasse der CDU, wie die Veröffentlichung der Spenden von mehr als 50.000 Euro auf der Seite des Deutschen Bundestags (Stand: 29. Dezember) zeigt. Das war mehr als doppelt so viel wie im vergangenen Jahr (475.002 Euro), in dem die Zuwendungen an die CDU allerdings auch drastisch gesunken waren.

Keine Großspenden für die SPD

Die SPD ging nach der Veröffentlichung in diesem Jahr gänzlich leer aus; 2019 hatte sie noch 206.651 Euro eingenommen. Weitere 340.000 Euro (2019: 485.000) gingen an die CSU, sodass beide Unionsparteien in diesem Jahr zusammen auf 1,44 Millionen Euro kamen.

Die FDP nahm in diesem Jahr 101.001 Euro (2019: 360.000) durch zwei Großspenden ein. Die AfD erhielt einmal 100.000 Euro (2019: 0); die Grünen wurden ebenfalls einmal bedacht, mit einer Summe von 51.000 Euro (2019: 335 001).

Insgesamt gaben Unternehmen, Verbände und Einzelpersonen 2020 rund 1,693 Millionen Euro für Großspenden an Parteien aus, nach etwa 1,922 Millionen im Vorjahr.

Meldepflicht für Großspenden

Eine endgültige Aussage über das Gesamtjahr lässt sich noch nicht machen, weil zwischen dem Eingang der Gelder auf den Parteikonten, der Weitergabe der Daten an den Deutschen Bundestag und schließlich der Veröffentlichung auf dessen Internetseite oft einige Tage vergehen. In der Vergangenheit waren so manchmal einige wenige Spenden vom Jahresende erst Anfang Januar veröffentlicht worden.

Politische Parteien finanzieren sich in Deutschland vor allem durch Mitgliedsbeiträge, Geld vom Staat und Spenden. Einzelspenden über 50.000 Euro müssen die Parteien dem Bundestagspräsidenten sofort melden, der die Angaben zeitnah veröffentlichen muss. Zuwendungen, die im Jahr 10.000 Euro übersteigen, müssen mit Namen und Anschrift des Spenders sowie der Gesamtsumme im Rechenschaftsbericht verzeichnet werden. Dieser wird dem Bundestagspräsidenten zugeleitet.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 30. Dezember 2019 um 20:00 Uhr sowie Deutschlandfunk am 11. Juli 2020 um 18:00 Uhr in den Nachrichten.

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