Angela Merkel | Bildquelle: dpa

Kanzlerin in Chemnitz Merkel versteht die Empörung

Stand: 16.11.2018 18:07 Uhr

Der gewaltsame Tod eines Mannes hatte rechte Proteste in Chemnitz ausgelöst - nun hat die Kanzlerin die Stadt besucht. Für die Empörung über die Tat äußerte sie Verständnis - nicht aber für Straftaten bei Demonstrationen.

Knapp drei Monate nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschkubaners in Chemnitz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die sächsische Stadt besucht. In einem Gespräch mit Bürgern äußerte sie Verständnis für die Empörung, warnte aber gleichzeitig davor, bei rechtsradikalen Demonstrationen Straftaten zu begehen.

Die Gewalttat vom 26. August sei ein "schrecklicher Mord", sagte Merkel bei der Veranstaltung mit Lesern der Zeitung "Freie Presse". Sie könne die Aufregung und Erregung vieler Chemnitzer verstehen und habe auch Verständnis für mangelndes Sicherheitsgefühl in der Stadt. Allerdings gebe es keine Rechtfertigungen dafür, wenn auf Demonstrationen nationalsozialistische Symbole verwendet würden. Während der Kundgebungen hatten Demonstranten den Hitlergruß gezeigt, dafür wurden einige bereits verurteilt.

Merkel stellt sich Bürgerfragen in Chemnitz
tagesthemen 23:05 Uhr, 16.11.2018, Nadja Storz, MDR

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"Von Fremdenfeinden distanzieren"

Unzufriedene Bürger sollten sich bei Demonstrationen "von Fremdenfeinden und Rechtsradikalen distanzieren", sagte die Kanzlerin. "Ich finde es gut, dass sich viele Chemnitzer von den fremdenfeindlichen Ausschreitungen bei den Demonstrationen im September abgestoßen gefühlt und sich abgegrenzt haben". Solche Grenzlinien müssten auch gezogen werden.

Die Kanzlerin räumte erneut Fehler in der Flüchtlingspolitik ein. Die staatlichen Behörden würden versuchen, aus Versäumnissen die richtigen Schlüsse zu ziehen, und daran arbeiten, besser zu werden.

Kanzlerin Angela Merkel unterhält sich mit Basketballern in Chemnitz. | Bildquelle: FILIP SINGER/EPA-EFE/REX/Shutter
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Kanzlerin Angela Merkel unterhält sich mit Basketballern in Chemnitz.

"Meine Person polarisiert"

Vor der Veranstaltung hatte die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) kritisiert, Merkels Besuch in der Stadt kommen viel zu spät. "Ich habe darüber nachgedacht, wann der beste Zeitpunkt für einen solchen Besuch ist", sagte Merkel nun. Dass sie erst jetzt - knapp drei Monate nach der Gewalttat - kam, habe mit ihrer Person zu tun, die polarisiere. Sie habe die Stadt auch "nicht in ganz aufgewühlter Stimmung" besuchen wollen.

Vor dem Bürgergespräch hatte die Kanzlerin den einheimischen Basketball-Zweitligisten Niners besucht und sich mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) und Kommunalpolitikern getroffen. Diese Treffen fanden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Oberbürgermeisterin Ludwig hatte vor dem Gespräch erklärt, sie hoffe, dass die Kanzlerin dazu beitragen könne, dass Chemnitz anders wahrgenommen werde als in den vergangenen Wochen.

Proteste gegen Merkel

Protest gegen den Besuch von Kanzlerin Angela Merkel in Chemnitz | Bildquelle: AP
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Rechtsgerichtete Gruppen demonstrieren gegen den Besuch von Kanzlerin Merkel.

Während Merkels Besuch gab es Demonstrationen in der Stadt. In der Nähe des Veranstaltungsorts des Bürgergesprächs demonstrierten zahlreiche Menschen gegen Merkel und ihre Flüchtlingspolitik, darunter Anhänger der rechtspopulistischen Vereinigungen "Pro Chemnitz" und "Pegida". Einige Teilnehmer riefen "Volksverräter" und "Merkel muss weg". Nach Abschluss der Kundgebung sprachen die Behörden der Stadt von bis zu 2500 Demonstranten.

Chemnitz war nach der tödlichen Messerattacke am Rande des Stadtfestes Ende August in die Schlagzeilen geraten, als es dort zu gewaltsamen Ausschreitungen kam. Rechtsextremisten und Rechtspopulisten hatten die Gewalttat für ihre Zwecke instrumentalisiert. Nach der Tat sitzt ein Syrer in Haft, ein Iraker ist wieder frei. Ein weiterer Iraker ist laut Staatsanwaltschaft noch immer auf der Flucht.

Lange gewartet: Kanzlerin Merkel reist nach Chemnitz
Angela Ulrich, ARD Berlin
16.11.2018 17:50 Uhr

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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 16. November 2018 um 16:00 Uhr.

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