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Vorgehen gegen Hasskommentare Maas droht Facebook

Stand: 17.07.2016 13:11 Uhr

Mit einer Task-Force wollten Konzerne und Politik den Hass in den Netzwerken eindämmen. Doch knapp ein Jahr nach dieser Absichtserklärung wirft Justizminister Maas dem Internet-Giganten Facebook vor, Zusagen nicht einzuhalten. Der Minister droht nun mit Regulierung.

Bundesjustizminister Heiko Maas hat Facebook vorgeworfen, Zusagen im Kampf gegen Hassbotschaften nicht vollständig einzuhalten. In einem dem "Spiegel" vorliegenden Brief an die Cheflobbyisten des Kommunikationskonzerns in Berlin und London verweist er auf eine gemeinsame Arbeitsgruppe zum Thema Hetze im Netz. "Das Ergebnis Ihrer Anstrengungen bleibt bisher hinter dem zurück, was wir in der Task Force gemeinsam verabredet haben", zitiert das Nachrichtenmagazin daraus.

Maas moniert demnach, dass "noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht" werde. Meldungen problematischer Beiträge durch Nutzer müssten genauso zügig und sorgfältig bearbeitet werden wie solche von Organisationen.

Regulierung auf europäischer Ebene

Indirekt drohte Maas mit einer Regulierung auf europäischer Ebene. Er sei sich mit seinen EU-Kollegen einig, dass von Hassbotschaften "eine erhebliche Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden" ausgehe. "Je besser es den beteiligten Unternehmen hier gelingt, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, desto geringer ist der Bedarf für weitere Regulierung", schrieb er.

Maas hatte im September Facebook die Selbstverpflichtung abgenommen, wegen Volksverhetzung gemeldete Beiträge binnen 24 Stunden auf Grundlage des deutschen Rechts zu prüfen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandradio Kultur am 17. Juli 2016 um 22:49 Uhr.

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