SPD-Chef Schulz in Berlin | Bildquelle: AFP

Nach der Landtagswahl Schulz verspricht Inhalte

Stand: 15.05.2017 12:59 Uhr

Nach der Wahlniederlage von Nordrhein-Westfalen verspricht SPD-Chef Schulz, im Bund verstärkt auf konkrete Programmvorschläge zu setzen. Noch-Ministerpräsidentin Kraft betonte erneut, die Verantwortung für den Absturz liege bei ihr.

Die SPD will in den kommenden Wochen zunehmend inhaltliche Akzente setzen, um im Bund wieder in die Offensive zu kommen. Das kündigte Parteichef Martin Schulz an, als er am Morgen nach der Wahlschlappe in Nordrhein-Westfalen in Berlin vor die Presse trat. Seine Partei werde die Kritik aufgreifen und nun ganz konkrete Vorschläge für Zukunftsgestaltung in Deutschland machen. Wichtig seien vor allem Investitionen in Bildung und innovative Technologien.

Die SPD steige nun in einen intensiven Prozess zum Wahlprogramm ein, so Schulz. Ziel sei es, eine "Zukunft in Gerechtigkeit" zu gestalten. "Wir sind zuversichtlich, weil wir glauben, dass wir das richtige und das bessere Zukunftsprogramm haben." Nach dem Auftritt besprach der SPD-Parteivorstand erstmals den Leitantrag zum Bundesparteitag im Juni. Bereits morgen soll in Hannover ein Steuerkonzept vorgestellt werden.

T. Baumann, ARD Berlin, Schwerpunkte der Parteiführung der SPD
tagesschau 12:00 Uhr, 15.05.2017

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Kraft übernimmt Verantwortung

Nordrhein-Westfalens Noch-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft betonte zudem erneut ihre Verantwortung für die Wahlniederlage - und indirekt auch dafür, dass die SPD sich inhaltlich zuletzt zurückgehalten hatte. "Ich habe Martin und die Kolleginnen und Kollegen gebeten, die Bundespolitik rauszuhalten aus dem Landtagswahlkampf", so Kraft.

Die SPD hatte am Sonntag mit einer spektakulären Wahlniederlage die Macht in ihrem Stammland Nordrhein-Westfalen verloren. Kraft war noch am Abend nach Bekanntwerden der ersten Hochrechnungen von ihren SPD-Führungsämtern zurückgetreten.

"Die SPD wird in meinem Herzen bleiben", sagte sie in Berlin. "Es war ein großes Vergnügen, in dieser Partei an führender Stelle mitzuarbeiten." Kraft rief ihre Partei zu einem engagierten Wahlkampf auf Bundesebene auf. "So bitter diese Niederlage ist, sie ist vor allem eine Aufforderung an die gesamte SPD - bis hin zum letzten Mitglied - jetzt zu kämpfen in Richtung Bundestagswahl. Das ist meine Bitte."

Weiter Weg für neue Regierungsbildung in NRW
tagesschau 12:00 Uhr, 15.05.2017, Oliver Köhr, ARD Berlin

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. Mai 2017 um 12:00 Uhr.

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