Ein Schaufelradbagger der Mibrag fördert Braunkohle aus einem Flöz im Tagebau Profen. | Bildquelle: dpa

Beschluss der Bundesregierung Kabinett legt Kohleausstieg-Konzept vor

Stand: 22.05.2019 11:31 Uhr

Die Bundesregierung will den Kohleländern in den nächsten 20 Jahren mit 40 Milliarden Euro unter die Arme greifen. Der Fokus: Industriearbeitsplätze. Entsprechende Änderungen sind heute beschlossen worden.

Von Torsten Huhn, ARD-Hauptstadtstudio

Es geht um die Arbeitsplätze vieler Menschen und um sehr viel Geld: Mit 40 Milliarden Euro will der Bund in den nächsten 20 Jahren den Kohle-Ländern helfen, den Strukturwandel zu bewältigen. Da mit dem Ausstieg aus der Kohle in den nächsten Jahren sehr viele Jobs wegfallen werden, ist es oberstes Ziel, neue zukunftsfähige Arbeitsplätze zu schaffen. Das gilt vor allem für die Lausitz und die mitteldeutschen Reviere, aber auch für die nordrhein-westfälischen Kohlereviere. 

Patrick Graichen, Chef der Denkfabrik "Agora Energiewende" ist optimistisch, dass der Strukturwandel gelingen kann.

Kohleausstieg: Strukturwandel der Kohlereviere soll finanziell unterstützt werden
nachtmagazin 00:20 Uhr, 23.05.2019, Kirsten Girschick, ARD Berlin

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Öffentliche Stellen sollen helfen

Neben den finanziellen Zuwendungen verspricht die Bundesregierung, 5.000 zusätzliche öffentliche Stellen in den betroffenen Gebieten zu schaffen. Auch weitere Bundesbehörden sollen in den Kohleregionen angesiedelt werden.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zeigte sich optimistisch, dass sich die Lausitz zum Modell für einen Strukturwandel in ganz Europa entwickeln könne.

Um ganz sicher zu gehen, dass die versprochenen Gelder auch wirklich kommen, wünscht sich Woidke einen Staatsvertrag mit dem Bund. Doch der wird sich darauf wohl nicht einlassen. Woidke wies darauf hin, dass Ostdeutschland einen großen Mangel an Industrieforschung habe. Man brauche einen Ausbau dualer Studiengänge und müsse Unternehmen und Forschungseinrichtungen näher zusammenbringen.

Industriearbeitsplätze benötigt

Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zeigt sich zufrieden mit den Fortschritten und lobt, die Bundesregierung schaffe die Voraussetzungen für einen gelungenen Strukturwandel.

Knut Deutscher von der Handelskammer Cottbus wünscht sich in erster Linie viele neue Betriebe mit vielen Arbeitsplätzen.

Der federführende Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), forderte, man müsse im Strukturwandel vor allem Industriearbeitsplätze schaffen, weil diese die höchste Wertschöpfung haben. So kann sich Altmaier in der Lausitz den Aufbau einer Batteriezellen-Produktion vorstellen.  

Eckpunkte sind verabschiedet

Auf die Frage, ob man am Ende wirklich alle Ziele - Umweltschutz, Energieeinsparung und neue Arbeitsplätze - erreichen könne, zeigt sich Patrick Graichen optimistisch.

Die Eckpunkte des Programms hat das Bundeskabinett nun verabschiedet. An dem "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" wird im Bundeswirtschaftsministerium bereits gearbeitet.  

Kabinett beschließt Eckpunkte für Kohleausstieg
T. Huhn, ARD Berlin
22.05.2019 05:00 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 22. Mai 2019 um 14:00 Uhr und Inforadio um 06:07 Uhr.

Korrespondent

Torsten Huhn, NDR Logo NDR

Torsten Huhn, NDR

Darstellung: