Robert Habeck, Armin Laschet, Annalena Baerbock und Markus Söder  | dpa

Sondierungsgespräche Grüne und Union - Fortsetzung offen

Stand: 05.10.2021 15:10 Uhr

Als konstruktiv und ernsthaft bewerten Grüne und Union ihr erstes Sondierungstreffen. Die Union wünscht sich eine Fortsetzung. Die Grünen ließen diese Möglichkeit offen und wollen sich zunächst intern beraten.

Union und Grüne haben bei einem ersten Vorgespräch eine Zusammenarbeit in einer Dreier-Koalition mit der FDP ausgelotet. CDU-Chef Armin Laschet sagte nach dem zweieinhalbstündigen Treffen, es habe einen guten Austausch der beiden Partner gegeben. "Wir glauben, dass ein solches Bündnis eine Breite in der Gesellschaft hat."

Es seien in den Beratungen der Sondierungsteams keine unüberwindbaren Gegensätze deutlich geworden, so Laschet weiter. "Das müsste man vertiefen, das würde sich lohnen." Die Entscheidung über eine Fortsetzung liege nun aber bei den Grünen und der FDP.

Auch CSU-Chef Markus Söder wünscht sich weitere Gespräche mit den Grünen. Das erste "war vom Willen geprägt, auch zu erkunden, wo eine gemeinsame Basis ist, welche Brücken man gemeinsam beschreiten kann, wie weit die Wege dann möglicherweise sind und wie stabil die Pfeiler sind, auf denen dieser Weg zurückzulegen ist". Bei vielen Punkten habe man sich "gut angenähert", auch beim wichtigen Thema Klima. In anderen Bereichen gebe es dagegen noch eine Menge Gesprächsbedarf - etwa beim Thema Migration.

Schnittmengen und Trennendes ausgelotet

Grünen-Co-Chefin Annalena Baerbock betonte, es sei ein konstruktives und ernsthaftes Gespräch mit der Union gewesen. In gesellschaftspolitischen Bereichen lägen Grüne und Union eher weiter auseinander, in anderen Bereichen gebe es dagegen gemeinsame Anliegen, etwa bei den Themen Digitalisierung und ökologische Transformation.

Grünen-Co-Chef Robert Habeck nannte das Treffen intensiv und konzentriert. Es seien mögliche Schnittmengen ausgelotet worden, aber auch Trennendes.

Beide Parteichefs ließen nach dem Treffen offen, ob sie die Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung fortsetzen wollten. Die Grünen und auch die FDP würden ihre Sondierungsrunden mit Union und SPD nun insgesamt in ihren Gremien bewerten, sagte Habeck. "Dafür werden wir uns heute und morgen Zeit nehmen."

Baerbock stellte Entscheidungen, wie es weitergeht, für die nächsten Tage in Aussicht. Sie betonte, für die Grünen sei wichtig, dass es bei der Neubildung einer Regierung "zu einem wirklichen Aufbruch für unser Land kommt".

Ende einer ersten Sondierungsrunde

Mit dem Treffen von Union und Grünen gut eine Woche nach der Bundestagswahl endet eine erste Runde von getrennten Sondierungsgesprächen. Zunächst hatten vergangene Woche Grüne und FDP miteinander gesprochen. Am Sonntag beriet dann die SPD-Spitze nacheinander mit FDP und Grünen, um die Chancen für ein gemeinsames Regierungsbündnis auszuloten. Am Sonntagabend hatte es ein Treffen der Union mit der FDP gegeben.

Die Grünen streben eine Koalition mit SPD und FDP an, schließen aber auch ein Bündnis mit Union und FDP nicht aus. Die FDP zeigt sich der Union zugeneigt, hat sich allerdings bislang nicht festgelegt. Eine Koalition aus Union, Grüne und FDP gilt als einzige Chance für Unionskanzlerkandidat Laschet, für die Union doch noch das Kanzleramt zu retten.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 05. Oktober 2021 um 16:00 Uhr.

IHRE MEINUNG

KOMMENTARE

Avatar
MRomTRom 05.10.2021 • 21:45 Uhr

Wieso Minderheitsregierung ? Es gibt eine Koalition

Diese Spekulationen um Minderheitsregierungen sind müßig. Anders als zum Beispiel in Skandinavien ist das für Deutschland keine Option. Niemand will sie, nicht die Parteien, nicht die Wirtschaft und nicht die Wähler. Angewandt auf deutsche Verhältnisse würde sie Instabilität und politischen Stillstand bedeuten. Es wird eine Regierungskoalition, die eine absolute Mehrheit der Bundestagsabgeordneten hinter sich hat, geben.