Details zum Aus von BSI-Präsident Warum Faeser das Vertrauen zu Schönbohm verlor
Warum berief Innenministerin Faeser BSI-Präsident Schönbohm ab? Jetzt ist ein Schreiben mit Begründungen aufgetaucht: Es gehe nicht nur um die Vorwürfe aus einer ZDF-Sendung - sondern um "eine Vielzahl von Vorkommnissen".
Das Bundesinnenministerium hat die umstrittene Abberufung des damaligen Präsidenten des Bundesamtes für Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, im vergangenen Jahr mit Vorwürfen eines Fehlverhaltens in verschiedenen Fällen begründet. Das Schreiben an Schönbohm vom 18. Oktober 2022 liegt der Nachrichtenagentur dpa vor.
Darin nimmt das Ministerium explizit Bezug auf Vorwürfe, die nach der Ausstrahlung der ZDF-Sendung "Magazin Royale" im Oktober 2022 verbreitet wurden. Dann heißt es aber weiter: "Hinzu kommt eine Vielzahl von Vorkommnissen in Zusammenhang mit der fachlichen sowie der personellen Führung des Amtes, die auch das Vertrauen von Frau Ministerin in Ihre Amtsführung irreparabel gestört haben." Eine Auswahl der weiteren Vorwürfe wird anschließend aufgelistet.
"Vertrauensverlust macht weitere Amtsführung unmöglich"
Das Ministerium verweist in seinem Schreiben "auf Vorwürfe hinsichtlich zu enger Kontakte zu russischen Kreisen und Firmen", die in der Fernsehsendung des ZDF und im Nachgang in diversen Medienberichten laut wurden.
"Unabhängig davon, wie stichhaltig diese sind und ob diese sich im Ergebnis als zutreffend erweisen werden, ist in der öffentlichen Meinung ein Vertrauensverlust eingetreten, der eine weitere Amtsführung unmöglich macht und die Aufgabenerfüllung des BSI in den Augen der Öffentlichkeit erheblich beeinträchtigt", heißt es weiter.
Liste von Vorwürfen
Das Ministerium listet weitere Punkte auf, bei denen "Unzulänglichkeiten" das Vertrauen "irreparabel erschüttert" hätten - darunter "mangelnde politische Sensibilität", "ausufernde Pressearbeit" und "unzureichende Kooperation mit der Fachaufsicht".
Auf Anfrage sagte ein Sprecher des Ministeriums, dieses habe die Entscheidung für einen Wechsel an der Spitze des BSI durchgängig mit fehlendem Vertrauen in die Amtsführung des damaligen Präsidenten begründet. Bundesinnenministerin Nancy Faeser wurde wiederholt vorgeworfen, Schönbohm ohne triftigen Grund von seinen Aufgaben entbunden zu haben.
Kein Disziplinarverfahren gegen Schönbohm
Zuvor hatte die Satiresendung "ZDF Magazin Royale" von Jan Böhmermann eine Nähe Schönbohms zu einem Verein thematisiert, der wegen angeblicher Kontakte zu russischen Geheimdiensten in die Kritik geraten war.
Auf Wunsch Schönbohms kam es zu einer Disziplinarvorprüfung durch das Ministerium. Dabei wurden laut Ministerium auch Erkenntnisse anderer Behörden im Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums zusammengetragen. Am Ende wurde dann aber kein Disziplinarverfahren eröffnet. Schönbohm ist inzwischen Präsident der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung.
Er hatte zunächst versucht, sich juristisch gegen seine Abberufung von der BSI-Spitze zur Wehr zu setzen und verlangt inzwischen vom Bund Schadenersatz und vom ZDF eine Entschädigung sowie eine Unterlassungserklärung. Der Sender hat dies zurückgewiesen.