Innenausschuss zu Schönbohm-Absetzung Faeser fehlt erneut - Union übt Kritik
Die Union hat Innenministerin Faeser für das erneute Fehlen in der Sitzung des Bundestagsinnenausschusses zur Schönbohm-Debatte scharf kritisiert. Faeser wehrt sich: Einen solchen "Theaterdonner" könne sich die Union sparen.
Die zweite Sondersitzung des Bundestagsinnenausschusses hat erneut ohne Bundesinnenministerin Nancy Faeser stattgefunden. Die Unionsfraktion kritisierte Faeser für ihr Fehlen bei der kurzfristig anberaumten Sitzung in der Causa Arne Schönbohm ein weiteres Mal scharf.
"Sie hat sich dieser Gelegenheit heute erneut entzogen", sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, nach der Sitzung. Es zeige, dass die Ministerin zu keinem Zeitpunkt vorgehabt habe, dem Ausschuss Rede und Antwort zu stellen. Dies nähre den Verdacht, dass sie etwas zu verbergen habe.
"Das ist bei einem so ernstzunehmenden Verdacht, nämlich den Verfassungsschutz für bestimmte Zwecke zu instrumentalisieren, schlicht nicht akzeptabel", sagte Throm. Die Unionsfraktion gerate so an ihre Grenzen, "mit normalen parlamentarischen Mitteln hier Aufklärung von der Ministerin zu erlangen".
Faeser wehrt sich gegen Kritik
Verzögert reagierte nun auch die gescholtene Innenministerin. Bei der Vorstellung ihres Haushalts im Bundestag wies Faeser die Kritik der Opposition deutlich zurück. Einen solchen "Theaterdonner" könne sich die Union sparen, sagte die SPD-Politikerin.
Sie mache ihre Arbeit und habe das Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnologie (BSI) angesichts der aktuellen Bedrohungslage gestärkt. Dazu sei auch eine Neugestaltung der Spitze des Amtes erforderlich gewesen, so Faeser.
SPD weist Vorwurf der "Instrumentalisierung" zurück
Die Vorwürfe der Union, dass angeblich der Inlandsgeheimdienst instrumentalisiert worden sei, wies die SPD zurück. Es sei "ungeheuerlich", dass der Vorwurf erneut in den Raum gestellt werde, sagte SPD-Innenpolitiker Sebastian Hartmann. Dies sei in der heutigen Sitzung eindeutig noch einmal dargelegt worden.
Man sei damit konfrontiert, "dass die Bundesinnenministerin eine Entscheidung getroffen hat, den Präsidenten aufgrund von mangelndem Vertrauen abzurufen, auf eine andere gleichwertige Stelle zu setzen und ein Prozess geführt wird, um die Fürsorgepflicht, die man möglicherweise verletzt haben könnte".
Schönbohm fordert Schadensersatz
Faeser hatte Schönbohm im vergangenen Jahr als Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) abgesetzt. Dieser verlangt deswegen Schadensersatz. Die Ministerin, die als SPD-Spitzenkandidatin bei der bevorstehenden Landtagswahl in Hessen antritt, sollte deshalb im Innenausschuss zu ihrem Vorgehen befragt werden.
