Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung mit Eva Quante-Brandt (SPD), GWK-Vorsitzende und Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz in Bremen. | Bildquelle: dpa

Bund und Länder einig Mehr Geld für Hochschulen und Forschung

Stand: 03.05.2019 16:36 Uhr

Nach monatelangen Verhandlungen über die künftigen Hochschulfinanzen haben sich Bund und Länder geeinigt: In den kommenden zehn Jahren sollen weitere 160 Milliarden Euro fließen. Insgesamt wurden drei Wissenschaftspakte beschlossen.

Bund und Länder haben sich auf die künftige Förderung der Hochschulen geeinigt. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek vereinbarte mit den Wissenschaftsministern der Länder eine Nachfolgeregelung für den im kommenden Jahr auslaufenden Hochschulpakt. Der Bund werde seine Mittel künftig dauerhaft zahlen, auch um mehr unbefristete Stellen an den Hochschulen zu ermöglichen, sagte die CDU-Politikerin.

Monatelang hatten Bund und Länder über die Zukunft der milliardenschweren Bundesförderung verhandelt. Insgesamt ging es um drei Wissenschaftspakte, über die nun entschieden wurde. Auf den bisherigen Hochschulpakt soll der "Zukunftsvertrag Studium und Lehre" folgen. Laut Bildungsministerium haben der unbefristete "Zukunftsvertrag" und die Vereinbarung "Innovation in der Hochschullehre" von 2021 bis 2030 ein Gesamtvolumen in Höhe von 41,5 Milliarden Euro. Mit dem "Pakt für Forschung und Innovation" stellten Bund und Länder von 2021 bis 2030 insgesamt rund 120 Milliarden Euro für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen bereit.

"Heute ist ein guter Tag für die Wissenschaft in Deutschland", sagte Karliczek. "Bund und Länder investieren in den kommenden zehn Jahren über 160 Milliarden Euro in die Zukunft Deutschlands." Die Einigung bringe für Hochschulen und Forschungseinrichtungen "langfristige Planungssicherheit".

Am 6. Juni endgültige Entscheidung

Die Vorsitzende der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz, die Bremer Senatorin Eva Quante-Brandt (SPD), sprach von einem "Durchbruch". Die Vereinbarung werde es den Ländern erlauben, die im Rahmen des Hochschulpaktes aufgebauten Studienkapazitäten zu erhalten und zugleich Studium und Lehre weiter zu verbessern.

Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Peter-André Alt, zeigte sich erleichtert über die Einigung. Die Hochschulpakte hätten den Hochschulen geholfen, die nötigen zusätzlichen Studienplätze zu schaffen und zu erhalten. "Es war aber über insgesamt 13 Jahre hinweg eine ständige Fahrt auf Sicht, ein immer neues Bangen um die stets befristeten Mittel. Der Zukunftsvertrag, auf den sich Bund und Länder nun verständigt haben, schafft hoffentlich die Grundlage für wesentlich mehr Planungssicherheit in den Hochschulen."

Über die Vereinbarung müssen am 6. Juni endgültig noch die Regierungschefs von Bund und Ländern entscheiden.

Bund und Länder haben sich auf Hochschul- und Forschungsförderung geeinigt
Dagmar Pepping, ARD Berlin
04.05.2019 07:10 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 03. Mai 2019 um 16:00 Uhr.

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