Wolfgang Kubicki mit Maske im Bundestag | Bildquelle: imago images/Christian Spicker

Corona-Pandemie Maskenball im Bundestag

Stand: 30.10.2020 19:31 Uhr

Auch für Abgeordnete im Bundestag gilt die Maskenpflicht, wenn sie nicht am Platz sitzen. Doch nicht alle halten sich daran - quer durch die Fraktionen. Die Folge: genervte Ermahnungen und Ordnungsrufe des Sitzungsleiters.

Von Barbara Kostolnik, ARD-Hauptstadtstudio

Martina Stamm-Fibich von der SPD spricht gerade äußerst engagiert zum Cannabis-Kontrollgesetz, als ihr Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki, der die Sitzung leitet, ins Wort fällt: "Frau Kollegin, kann ich Sie ganz kurz unterbrechen?"

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland hat soeben den Plenarsaal betreten und ist in Kubickis Blickfeld geraten. Was Kubicki sieht, missfällt ihm. Definitiv. "Herr Kollege Gauland, ich würde Ihnen empfehlen, wenn Sie den Plenarsaal betreten, die Maske aufzusetzen, ich nehme an, Sie waren geistig momentan woanders... insofern ermahne ich Sie nur und es gibt keinen Ordnungsruf. Kollegin, Sie haben weiter das Wort. Danke."

Gauland hält eine Hand vor Mund und Nase und schleicht schnell an seinen Platz in der ersten Reihe. Dort muss er keine Maske tragen. Wenn er aber seinen Platz verlässt, um etwa zum Rednerpult zu gehen, muss er den Mund-Nasenschutz anlegen. Diese Allgemeinverfügung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist am 6. Oktober in Kraft getreten. Noch allerdings haben sie längst nicht alle Abgeordneten verinnerlicht.

Alexander Gauland läuft ohne Maske durch den Bundestag.
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Alexander Gauland läuft ohne Maske durch den Bundestag. Dafür erhielt er vom Sitzungsleiter eine Ermahnung.

Ermahnungen und Ordnungsrufe

"Frau von Storch, darf ich daran erinnern, dass Sie Ihre Maske, wenn Sie sie haben, nicht nur in der Hand tragen, sondern auch aufsetzen sollten." Auch von Storchs AfD-Kollege Paul Podolay gerät ins Fadenkreuz von Kubickis Adleraugen - wieder muss der Sitzungsleiter dafür eine andere Rednerin warten lassen: "Bevor ich der nächsten Rednerin das Wort erteile, erlauben Sie mir einen geschäftsleitenden Hinweis, weil ich den Kollegen Podolay den Sitzungssaal betreten sehe mit einer Mund-Nasen-Bedeckung, allerdings unter dem Kinn getragen... Ich lasse es bei einer Ermahnung", so Kubicki.

Nicht alle jedoch kommen so glimpflich davon wie Podolay: "Herr Kollege Kauder, auch Ihnen erteile ich einen Ordnungsruf! Das Zeigen der Maske alleine führt nicht weiter, ja Sie können sagen, mein Gott, entweder wir haben eine Verfügung oder wir haben keine, das gilt auch für die CDU/CSU-Fraktion, wenn ich das mal sagen darf", kritisiert Kubicki.

Vorbildfunktion der Abgeordneten in der Krise?

Je länger die Sitzung dauert, desto ungeduldiger wird der Bundestagsvizepräsident. Vor allem im Hinblick auf die Bevölkerung außerhalb des Plenarsaals, die einen harten November vor sich hat.

"Wenn wir gerade jetzt wieder - ich wende mich an die Regierungs-tragenden Fraktionen, die ja leuchtende Beispiele sind in der Nichtbeachtung dieser Bitte - wenn wir den Bürgerinnen und Bürgern auferlegen, künftig mit schärferen Maßnahmen zu leben, dann sollten wir in unserem Bewusstsein das auch haben. Unabhängig davon, ob es uns passt oder nicht - mir passt es teilweise auch nicht - aber solange es gilt, sollten wir es befolgen", mahnt Kubicki.


Geldbuße von bis zu 5000 Euro möglich

Am Ende des Tages ist Kubicki, der ja nie um einen Witz und ein scharfes Wort verlegen ist, tatsächlich mit den Nerven am Ende. "Ich bin kurz vor dem Wahnsinn hier, wenn ich das so sagen darf." Ordnungsrufe allein reichen wohl nicht, seufzt der erschöpft wirkende Bundestagsvizepräsident. Irgendwann werde man zu schärferen Maßnahmen übergehen müssen.

In der Verfügung Schäubles steht im Übrigen, dass eine Geldbuße von bis zu 5000 Euro verhängt werden kann, wenn eine Person gegen die Maskenpflicht verstößt.

Maskenpflicht im Bundestag: Nicht alle halten sich dran

30.10.2020 18:01 Uhr

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Barbara Kostolnik, BR

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