Infanterie-Soldaten der Bundeswehr bei einer Übung | Bildquelle: REUTERS

Neue Struktur der Bundeswehr Zurück zur Kernaufgabe

Stand: 03.09.2018 22:16 Uhr

Die Verteidigungsministerin will die Bundeswehr neu strukturieren: Für bessere Ausrüstung sowie die Ausrichtung auf Landes- und Bündnisverteidigung soll der Verteidigungsetat bis 2024 auf rund 58 Milliarden Euro steigen.

Christian Thiels, ARD-Hauptstadtstudio

Es ist ein ambitioniertes Vorhaben, dass die Militärplaner von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen da zu Papier gebracht haben. Im "Fähigkeitsprofil der Bundeswehr" steht, wie die Streitkräfte in den kommenden Jahren bis 2031 konkret aufgestellt werden sollen. Und dazu gehört nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios im Schwerpunkt die Landes- und Bündnisverteidigung - eine Aufgabe, die laut Grundgesetz der Existenzzweck der Bundeswehr war und ist. Doch jahrzehntelang wurde mehr Wert auf die Optimierung der Auslandseinsätze gelegt.

Im Rahmen ihrer Sommerreise besucht von der Leyen Stützpunkte in Baden-Württemberg. | Bildquelle: dpa
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Ein ambitioniertes Vorhaben: Verteidigungsministerin von der Leyen will die Bundeswehr bis 2031 neu strukturieren.

Konsequent an NATO-Planungszielen orientiert

Nun haben die Generäle und Stabsoffiziere in Zahlen gegossen, wie die Truppe künftig ausgerüstet sein muss, um ihre Kernaufgabe wieder bewältigen zu können, ohne dass man auf die Operationen in aller Welt verzichten müsste. Dabei hat sich das Wehrressort konsequent an den NATO-Planungszielen orientiert. Weil sich die sicherheitspolitischen Herausforderungen gewandelt haben, definiert das Fähigkeitsprofil die Bundeswehr nicht mehr ausschließlich wie früher in Heer, Luftwaffe oder Marine, sondern formuliert zwölf "Systemverbünde". Die sollen organisationsbereichsübergreifend bestimmte Fähigkeitspakete beinhalten, mit denen die Streitkräfte dann Aufgaben zu Lande, zu Wasser und in der Luft erfüllen können.

Zum "Systemverbund Land" gehören demnach auch Hubschrauber der Luftwaffe, Sanitäter oder Spezialisten für Cyber-Kriegführung. Geplant sind vorerst drei Divisionsstäbe, die insgesamt acht aktive deutsche Brigaden (eine Brigade hat ca. 5000 Soldaten) führen - womöglich könnten daraus später einmal zehn werden. Außerdem soll der "Systemverbund Land" in der Lage sein, bis zu 15 multinationale Brigaden, also mit Einheiten aus anderen Nationen, zu führen.

Seekriegsführung aus der Luft offenbar verlernt

Im "Systemverbund Luft" sollen es bis zu vier "Air Task Forces" genannte Kampfflugzeug-Verbände bislang nicht definierter Größe geben. Sie sollen gemeinsam mit Verbündeten die Luftüberlegenheit über den Einsatzgebieten und über Deutschland sicher stellen - und das selbst dann, wenn der Gegner über eine leistungsfähige Flugabwehr verfügt. Außerdem soll die Bundeswehr auch ihren Beitrag zum Raketenabwehrprogramm der NATO leisten. Auch die nukleare Teilhabe, also der Einsatz deutscher Kampfjets als Trägerflugzeuge für Atomwaffen der Alliierten, bleibt Teil des Fähigkeitsprofils.

Auch für Operationen auf See gibt es einen Systemverbund. Der beinhaltet die zeitgleiche Bereitstellung von 15 hochseefähigen Schiffen (darunter elf Fregatten), die dann in allen Seekriegsszenarien eingesetzt werden können. Dazu gehören auch U-Boote, Seefernaufklärer sowie der Kampf gegen Minen und auch der Wiederaufbau der Fähigkeit zur Seekriegsführung aus der Luft. Die hat die Bundeswehr augenscheinlich verlernt, nachdem die Kampfjets bei den Marinefliegern der Bundeswehr abgeschafft wurden.

Weitere Systemverbünde gibt es für die Bereiche Cyber, Weltraum, Spezialkräfte, Logistik, Heimatschutz, operative Führung sowie Nationales Risiko- und Krisenmanagement. Geplant sind außerdem eigene Bereiche, die sich um die Schutz der eigenen Computernetze und die Organisation des Betriebs der Streitkräfte im Inland kümmern.

Streitkräfte der Zukunft werden viel Geld kosten

Wie lange die einzelnen Systemverbünde im Ernstfall durchhalten können müssen, definiert das Papier indes nicht. Eines aber ist wohl schon jetzt klar. Die Streitkräfte der Zukunft werden Geld kosten - viel Geld. Im Verteidigungsministerium ist von knapp 58 Milliarden im Jahr 2024 die Rede.

Schon bis 2023 rechnet das Ministerium von Ursula von der Leyen allein im Bereich Personal mit einem Anstieg der jährlichen Ausgaben von rund 18 Milliarden auf 22 Milliarden Euro. Im gleichen Zeitraum wachse demnach auch der Bedarf für Materialerhaltung von 3,7 Milliarden auf mindestens 5,4 Milliarden Euro jährlich. Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, rechnet bis 2023 gar mit einem Gesamtfinanzbedarf von 60 Milliarden Euro pro Jahr, auf den man sich nun hinbewegen müsse.

Die Liste noch zu entwickelnder Fähigkeiten ist lang

Um die im Fähigkeitsprofil beschriebenen Ziele schließlich bis 2031 zu erreichen, wird die Bundeswehr auch weitere Ausrüstung benötigen. So ist etwa von zusätzlichen leichten Unterstützungshubschraubern die Rede, die auch bewaffnet und neben den Tiger-Kampfhubschraubern eingesetzt werden könnten.

Die Liste zusätzlicher, noch zu entwickelnder Fähigkeiten ist ebenfalls lang. Unter anderem soll die Bundeswehr in Zukunft in der Luftverteidigung, der elektronische Kriegsführung (etwa mit Störsendern), bei der Raketenabwehr aber auch im Cyberbereich und beim Kampf gegen Desinformationskampagnen in sozialen Netzwerken besser werden.

Christian Feld, ARD Berlin, zum neuen Fähigkeitsprofil der Bundeswehr
tagesschau 12:00 Uhr, 04.09.2018

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"Ein gut durchdachter Wunschzettel"

Die Planer setzen bei alledem voraus, dass schon geplantes und bestelltes Militärgerät pünktlich und einsatzfähig in der Truppe ankommt. Das war in der Vergangenheit nicht immer so. An diesem Punkt hakt auch Hennig Otte von der CDU ein und fordert, "dass die Beschaffungsstrukturen so optimiert werden, dass die Modernisierung und Aufstockung des Materials und der Strukturen auch gelingt."

Zeitgleich rechnet man im Wehrressort auch in allen anderen Bereichen mit steigenden Ausgaben. Womöglich auch deshalb wirkt das Papier auf Fritz Felgentreu, Verteidigungsexperte der SPD, "wie ein gut durchdachter Wunschzettel". Richtig sei es zwar, sich auf die Landes- und Bündnisverteidigung zu konzentrieren. Doch Felgentreu fordert "eine konkrete Analyse der Tiefe hohler Strukturen und des wirklichen Bedarfs". Die sehe er bislang nicht.

Die Zukunft der Bundeswehr
tagesschau 20:00 Uhr, 04.09.2018, Christian Feld, ARD Berlin

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 04. September 2018 um 01:00 Uhr in den Nachrichten.

Korrespondent

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Christian Thiels, SWR

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