Scholz im ARD-Sommerinterview "Wir müssen schnell handeln"
Laut Vizekanzler Scholz ist Deutschland "mit aller Kraft" dabei, schutzbedürftige Personen aus Afghanistan auszufliegen. Im ARD-Sommerinterview bekräftigte Scholz sein Ziel, Kanzler zu werden - mit einem Ergebnis von "über 20 Prozent".
Die Evakuierung von Deutschen und früher für Deutschland tätige Ortskräfte aus Afghanistan läuft Vizekanzler Olaf Scholz zufolge an. Vieles werde jetzt unternommen, sagte Scholz im ARD-Sommerinterview für den Bericht aus Berlin, ohne Details zu nennen. "Wir sind mit aller Kraft unterwegs." Es seien etwa 2500 schutzbedürftige Personen ermittelt worden. Die allermeisten davon seien bereits in den vergangenen Wochen per Linienflug nach Deutschland geholt worden.
"Wir bemühen uns, diesen Prozess zu beschleunigen." Es gehe jetzt um Tempo, sagte Scholz. "Wir müssen schnell handeln." Alle Dinge seien "auf den Weg gebracht". Die unter anderem von den Grünen geforderte Aufnahme von Kontingenten afghanischer Flüchtlinge in Europa lehnt Scholz ab. Wichtiger sei, dafür zu sorgen, dass die Flüchtlinge in den Nachbarländern Integrationsperspektiven bekommen.
Scholz ist zuversichtlich, Kanzler zu werden
Der SPD-Kanzlerkandidat zeigte sich im ARD-Sommerinterview zuversichtlich, die nächste Regierung anführen zu können. "Ich traue uns ein Ergebnis ordentlich über 20 Prozent zu", sagte er. In Dänemark und Schweden hätten Sozialdemokraten damit eine Regierung bilden und auch anführen können. "Das wollen wir auch erreichen." Die Chancen stünden gut. "Ich will der nächste Kanzler werden."
Ein klares Mandat für die SPD werde die Regierungsbildung nach der Bundestagswahl Ende September erleichtern. Zu möglichen Koalitionen wollte sich Scholz nicht äußern. "Mein Ziel ist, die nächste Regierung zu führen." Er sei der Meinung, es sei gut, wenn sich CDU und CSU "mal in der Opposition erholen" könnten.
Mindestlohn von zwölf Euro gefordert
Der Bundesfinanzminister sprach sich für einen Mindestlohn von zwölf Euro pro Stunde und für "mehr ordentliche Tarifverträge" aus. Allein die Mindestlohnerhöhung würde für zehn Millionen Menschen eine Gehaltserhöhung bedeuten.
Sollte er nach der Bundestagswahl im September Bundeskanzler werden, will Scholz den Strombedarf der Zukunft gesetzlich festschreiben - und zwar "noch im ersten Jahr". Einen schnellen Ausstieg aus Öl und Gas werde es nicht geben. "Gas werden wir noch eine lange Zeit brauchen, das ist ganz sicher so".
Scholz plädierte außerdem für einen Ausbau des Schienennetzes als Alternative zu Kurzstreckenflügen. Ein Verbot von Inlandsflügen werde es mit ihm nicht geben.
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