Bundestag Offenbar Einigkeit über Einführung von Veteranentag
Auch die Ampel-Fraktionen befürworten einem Zeitungsbericht zufolge die Einführung eines Veteranentags. Die Union hatte bereits einen Antrag dafür in den Bundestag eingebracht. Der Einführung steht also offenbar nichts mehr im Wege.
Im Bundestag zeichnet sich eine breite Mehrheit für die Einführung eines Gedenktags für die ehemaligen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ab. "Deutschland bekommt einen Veteranentag", sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt dem "Tagesspiegel". "Wir sind uns in den Ampelfraktionen darüber einig und werden kommende Woche mit der Unionsfraktion, die wir bei diesem Thema gerne mit im Boot hätten, noch die letzten Details klären."
Dies bestätigte auch der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Müller. "Der Veteranentag wird kommen", sagte er dem "Tagesspiegel".
Union begrüßt Einigung
Die Union hatte bereits vor einigen Wochen einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht und begrüßt nun die Einigung der Ampel. "Ich freue mich, dass in der demokratischen Mitte Konsens besteht, die Leistungen unserer Soldatinnen und Soldaten angemessen zu würdigen", sagte der für die Verteidigungspolitik zuständige Unionsfraktionsvize Johann Wadephul ebenfalls im "Tagesspiegel". Es werde "nur noch über die genaue Ausgestaltung" verhandelt.
"Wir schlagen als Veteranentag mit einer zentralen, aber auch vielen kleineren Veranstaltungen in ganz Deutschland den 12. November vor, den Geburtstag der Bundeswehr – sind aber auch für andere Tage offen."
Unterstützung von Scholz und Pistorius
In den vergangenen Wochen war die Einführung eines solchen Gedenktages immer wieder thematisiert worden. Erst am Freitag hatte auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf der Bundeswehrtagung Unterstützung für Vorschläge aus dem Bundestag signalisiert.
Auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist für die Einführung. Bereits im September zum Abschluss der Invictus Games in Düsseldorf sagte er, er wolle "mehr öffentliches Bewusstsein für die Opfer derjenigen zu erzeugen, die in Uniform dienen". Dazu könnte ein Veteranentag beitragen. Es gehe darum, all jenen, "die ihr Leben riskieren, um Frieden und Sicherheit zu verteidigen", mit "Respekt und Anerkennung" zu begegnen. Einen ähnlichen Vorschlag hatte zuvor auch die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD), gemacht.