Glasfaserkabel | Bildquelle: dpa

Breitbandausbau in Deutschland Langsam zum schnellen Internet

Stand: 16.11.2016 04:34 Uhr

Je näher das Jahr 2018 rückt, desto häufiger muss sich Verkehrsminister Dobrindt fragen lassen, ob es denn klappt mit dem schnellen Internet überall in Deutschland. Beim heute beginnenden Nationalen IT-Gipfel wird das nicht anders sein. Doch wie steht es um die Breitband-Realität in Deutschland?

Von Ulla Fiebig, ARD-Hauptstadtstudio

Wenn es Geld zu verteilen gibt, dann ist das meistens Chefsache. Und so moderiert Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt eine Übergabe von Förderbescheiden zum Netzausbau selbst, und das offensichtlich mit Begeisterung. Aus der ganzen Republik sind Politiker nach Berlin gereist, um die Gutscheine für ihre geplanten Projekte vor Ort in Empfang zu nehmen. Die Halle im Ministerium ist gut gefüllt. Dobrindt holt jeden auf die Bühne, plaudert, drückt einem nach dem anderen das Dokument in die Hand und wünscht alles Gute.

Vier Milliarden Euro stehen in dieser Legislatur vom Bund zur Verfügung, damit einzelne Kommunen und Kreise vor Ort schnelles Internet möglich machen. Das Ziel: Bis 2018 soll Deutschland flächendeckend mit 50 Megabit in der Sekunde versorgt sein, also jeder Haushalt und jedes Unternehmen, egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Ist das zu schaffen? 

Alexander Dobrindt (CSU) | Bildquelle: dpa
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Alexander Dobrindt ist auch für die digitale Infrastruktur zuständig.

Auf einem "exzellenten Weg"?

Dobrindt sagt im Brustton der Überzeugung: "Ja, wir sind auf einem exzellenten Weg." Als Verkehrsminister ist der CSU-Politiker auch für digitale Infrastruktur zuständig. Tabea Rößner, die für die Grünen im Bundestag dieses Thema bearbeitet, meint dagegen, der Minister mache sich und den Menschen etwas vor. Auf eine Kleine Anfrage der Grünen hat das Ministerium gerade erst geantwortet, dass derzeit 71 Prozent der Haushalte die Möglichkeit von 50 Mbit/s haben, auf dem Land sind es allerdings nur 30 Prozent. "Es ist mir schleierhaft, wie binnen eines guten Jahres die restlichen zwei Drittel ausgebaut werden sollen", sagt Rößner dem ARD-Hauptstadtstudio.

Das Ausbauprogramm hält Rößner für "zu kurzsichtig". Konkret kritisiert sie, dass zu viele Fördergelder in die Ertüchtigung von altem Kupfernetz der Telekom gesteckt werden, statt in Glasfaser. Die gilt als zukunftsfähige Technologie, aber - so steht es in der Antwort auf die Kleine Anfrage - nur sieben Prozent aller Haushalte verfügen im Moment über einen direkten Glasfaserzugang, auf dem Land haben danach sogar nur knapp zwei Prozent das "Fibre To The Home".  

Im Klein-Klein verzettelt?

"Wir haben uns beim Ausbau im Klein-Klein verzettelt, ohne Strategie", sagt selbstkritisch Lars Klingbeil, der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Als die Förderbescheide in Berlin feierlich überreicht werden, ist auch er dabei. Der Heidekreis, aus dem Klingbeil kommt, kann sich über 7,3 Millionen Euro freuen. Etwas kumpelhaft fragt Minister Dobrindt, ob es das ist, was er sich vorgestellt habe. Er könne sich immer noch mehr vorstellen, antwortet Klingbeil in diesem Moment.

Verschiedene Glasfaserkabel bei Verlegearbeiten. | Bildquelle: picture alliance / dpa
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Schön bunt und schön schnell: Glasfaserkabel gelten als zukunftsfähige Technologie.

171 Förderbescheide

Bis zu 50.000 Euro vergibt das Ministerium für Beratung und Planung von einzelnen Projekten, was schon mehr als 1100 Kommunen und Kreise in Anspruch genommen haben. Wird es dann konkret, können nochmal bis zu 15 Millionen Euro pro Ausbauprojekt fließen. Dafür hat der Bundesverkehrsminister bis jetzt genau 171 Förderbescheide übergeben.

Ganz überwiegend sind es Projekte, bei denen die Kommunen Geld an Telekommunikations-Unternehmen weiterreichen, weil es sich für die vor Ort wirtschaftlich eigentlich nicht lohnt. Deutlich weniger Projekte, nämlich 24, sehen dagegen vor, dass die Kommune selbst eine Infrastruktur schafft, diese dann an Netzbetreiber verpachtet oder selbst zum Anbieter wird. Grünen-Politikerin Rößner sieht hier ein eklatantes Missverhältnis. Für das zweite, das Betreibermodell, spricht aus ihrer Sicht, "dass hier viel öfter Glasfaser verlegt und das Geld schlau in Rohre und Leitungen investiert wird, anstatt es einfach so den Unternehmen zuzuschießen". Deshalb müsse dieses Modell auch mehr gefördert werden.

Der Heidekreis, für den Klingbeil den Förderbescheid mit in Empfang nimmt, fällt mit seinem Projekt in die erste Kategorie. Vor drei Jahren hatte Klingbeil das 50 Mbit/s -Ziel mit in den Koalitionsvertrag verhandelt. Das sei ein Minimalkompromiss, sagt er heute und schaut auf die nächsten 30 Jahre: "Da reden wir von flächendeckend Gigabit und vor allem von Glasfaser."

Ziel: die Gigabit-Gesellschaft

"Wenn wir heute ein Ziel aufschreiben würden,  dann doch nicht mehr nur 50 Megabit in der Sekunde", meint auch Dobrindt, als er vor kurzem auf einem Podium darauf angesprochen wird. Daran sehe man, welche Dynamik da drin ist. Tatsächlich redet der Verkehrsminister inzwischen nur noch von der Gigabit-Gesellschaft, die er gemeinsam mit Telekommunikations- und Netzunternehmen in der "Netzallianz" für 2025 plant. 

Allen Beteiligten ist also klar, dass 50 Mbit/s eigentlich schon wieder zu wenig sind. Und trotzdem ist selbst das noch nicht für jeden hierzulande möglich. Bis 2018 werden Lücken verbleiben, prognostiziert der Verband der Internetwirtschaft, eco. Und er bezweifelt, dass das derzeit zur Verfügung stehende Geld reichen wird. Deutschland liege bei der Durchdringung mit Anschlüssen im internationalen Vergleich allenfalls im Mittelfeld, bei Glasfaser falle es sogar weiter zurück. Das sei schlimm.

Über dieses Thema berichtete Deutschladradio Kultur am 24. September 2016 um 13:05 Uhr

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