Kanzleramtsminister Braun (Archiv) | Bildquelle: REUTERS

Kanzleramtschef Braun Keine Impfpflicht gegen das Coronavirus

Stand: 16.05.2020 18:36 Uhr

Hartnäckig halten sich Behauptungen, dass die Regierung eine Impfpflicht gegen Corona plane. Nun hat auch Kanzleramtschef Braun betont: Eine Pflicht soll es nicht geben - jeder könne selbst entscheiden.

In Deutschland soll es nach Aussage von Kanzleramtschef Helge Braun keine Impfpflicht gegen das Coronavirus geben. Wenn ein Impfstoff vorliege, sei es gut, wenn sich viele impfen lassen. Aber das entscheide jeder selbst, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Wer das nicht will, muss das Risiko einer Infektion selbst tragen", betonte er.

Er hoffe auf einen Impfstoff für die breite Bevölkerung zwischen Anfang und Mitte nächsten Jahres. Dann sei auch das Ende der Pandemie erreicht: "Wenn Impfstoff verfügbar ist, dann wird es keine Beschränkungen mehr geben, und wir kehren endlich zum normalen Leben zurück", sagte Braun.

Vorsicht bei Reisen und Geselligkeit

Den bisherigen Kampf gegen das Virus in Deutschland bezeichnete der Kanzleramtschef als "sehr erfolgreich". Ein großer Teil der Bevölkerung gehe diszipliniert mit den Kontaktbeschränkungen um. "Daher bin ich zuversichtlich, dass wir unser Wirtschafts- und Sozialleben noch viel stärker normalisieren können, ohne die Überlastung unseres Gesundheitssystems zu riskieren." Braun, der selbst Mediziner ist, sagte aber auch: "Aus medizinischer Sicht ist mir bei dem Punkt Reisen und Geselligkeit etwas mulmig - da dürfen wir nicht zu forsch sein. Die bisherige Erfahrung lehrt, dass dies für die Ausbreitung des Virus eine große Rolle spielt."

Mit Blick auf kursierende Verschwörungstheorien äußerte er große Sorgen. Es gebe eine "bedenkliche Diskussion, die versucht, das Virus zu verharmlosen". Das Virus sei ansteckender und die Erkrankung verlaufe schwerer als die Grippe. "Wir haben bislang kein Medikament, keine Impfung und keine Immunität. Hätten wir die Infektionsdynamik von Anfang März in Deutschland einfach weitergerechnet und nichts unternommen, dann gäbe es heute vielleicht neun Millionen Kranke - das kann kein Land schultern. Die vielen Toten sind ja keine hypothetische Zahl", betonte Braun.

Spahn für Freiwilligkeit

Bereits in der Vergangenheit hatten Politiker der Regierungsparteien Behauptungen zurückgewiesen, es sei eine Impfpflicht geplant. "Ein für alle Mal: Eine Corona-Impfpflicht stand nie im Gesetzentwurf, zu keinem Zeitpunkt", sagte etwa SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas am 5. Mai in Berlin.

Zwar gab es einzelne Politiker, die für eine Impfpflicht geworben hatten, wie etwa CSU-Chef Markus Söder. Gesundheitsminister Jens Spahn rechnet allerdings nicht mit der Notwendigkeit einer Pflicht: "Mein Eindruck ist, dass sich die allermeisten Bürgerinnen und Bürger sofort freiwillig impfen lassen würden, sobald es eine Impfung gegen das Coronavirus gibt. Wo Freiwilligkeit zum Ziel führt, braucht es keine gesetzliche Pflicht."

Auch RKI gegen Impfpflicht

Der Chef des Robert Koch-Instituts (RKI) lehnte ebenfalls eine Impfpflicht gegen das Coronavirus ab. "Wir haben keinen Anlass, an eine Impfpflicht zu denken", sagte RKI-Präsident Lothar Wieler. Die Bürgerinnen und Bürger seien definitiv klug genug zu wissen, wenn es einen sicheren Impfstoff gebe, dass dieser ihre Gesundheit fördern würde.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 16. Mai 2020 um 09:50 Uhr.

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