Annalena Baerbock und Jean-Yves Le Drian | dpa

Treffen von Frankreich, Polen und Deutschland Ein Dreieck für den Frieden

Stand: 01.03.2022 07:09 Uhr

Außenministerin Baerbock trifft sich mit ihren Amtskollegen aus Frankreich und Polen, um über den Krieg in der Ukraine zu beraten. Danach geht es weiter nach New York.

Von Kai Küstner und Christian Feld, ARD-Hauptstadtstudio

In ihren ersten Tagen als deutsche Außenministerin war der russische Krieg gegen die Ukraine ein mögliches Schreckensszenario, aber noch keine bittere Realität. Annalena Baerbock war noch keine 24 Stunden im Amt - da stand sie Anfang Dezember in Paris neben ihrem französischen Kollegen Le Drian. Am Tag darauf reiste sie nach Warschau zum polnischen Außenminister Rau. Hier ließen sich die Streitpunkte nicht verbergen: Bei der gemeinsamen Pressekonferenz raufte man sich öffentlich über die Nord-Stream-2-Pipeline und unterschiedliche Sichtweisen bei Fragen der Rechtsstaatlichkeit. Keine 100 Tage ist das her.

Kai Küstner ARD-Hauptstadtstudio
Christian Feld ARD-Hauptstadtstudio

Jetzt treffen sich Baerbock, Le Drian und Rau im polnischen Lodz. Die Welt steht unter dem Eindruck der Bilder aus Kiew und Charkiw: Rauchsäulen, Sirenen, flüchtende Menschen. Deutschland, Frankreich und Polen bilden das sogenannte Weimarer Dreieck. Es sind drei Schlüssel-Staaten von EU und NATO, die heute beraten - obendrein in zurzeit wichtigen Rollen: Deutschland hat gerade die G7-Präsidentschaft inne, Frankreich die EU-Ratspräsidentschaft und Polen den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

"Einigkeit ist Überlebensfrage"

Die Dreiecks-Beziehung Deutschland-Frankreich-Polen war in der Vergangenheit nicht immer einfach. Doch die russische Bedrohung hat die drei Länder zuletzt zusammenrücken lassen. "In seinen schwersten Stunden steht Europa am engsten zusammen - enger als es uns viele zugetraut hätten", sagt die deutsche Außenministerin vor ihrer Abreise. Putin zeige mit seinem Angriffskrieg, dass er keine Regel mehr respektiere: "Unsere Einigkeit ist für Europa deshalb heute zu einer Überlebensfrage geworden."

Im Vordergrund der Gespräche werde die russische Aggression stehen, heißt es vorab aus dem Auswärtigen Amt. Baerbock erklärt: "Gerade weil wir auf viele Fragen aus verschiedener Perspektive blicken, können wir Europa zusammenhalten und voranbringen." Zögen die drei Länder an einem Strang - wie jetzt bei der Unterstützung der Ukraine - dann ziehe Europa an einem Strang.

Baerbock vertritt in Lodz ein Land, das innerhalb weniger Tage eine 180-Grad-Wende in Sachen Sicherheitspolitik vollzogen hat. Deutschland setzt künftig verstärkt auf Abschreckung und will unter anderem die Ausstattung der Bundeswehr mit einem 100-Milliarden-Euro-Fonds auf völlig neue Beine stellen. Das ist ganz im Sinne östlicher Bündnispartner wie Polen, die Berlin zwischenzeitlich eine zu anbiedernde Haltung gegenüber Putin vorgeworfen hatten.

Umgang mit Flüchtlingen

Gerade einmal drei Wochen ist es her, dass das Weimarer Dreieck im Berliner Kanzleramt zusammenkam. Nach vielen Jahren wieder auf Chefebene. Und so standen neben Olaf Scholz die Präsidenten von Polen und Frankreich. Sie betonten, wie sehr sie auf den Dialog mit Moskau setzten. Das klingt heute, nach dem russischen Überfall auf die Ukraine, wie eine Erinnerung an eine längst vergangene Zeit.

Bei den Beratungen in Polen dürfte es neben der Frage, wie man der Ukraine am wirksamsten helfen kann, auch um die Unterstützung der Kriegsflüchtlinge gehen. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind bereits mehr als 500.000 Menschen geflohen. 300.000 davon kamen allein in Polen an. Außenministerin Baerbock hat den Osteuropäern bereist für ihre Offenheit gedankt und Unterstützung zugesagt: Man stehe zusammen, um den Fliehenden direkt an der Grenze zu helfen und sie dann weiter in alle europäischen Länder zu bringen. "Wir werden alle aufnehmen", versprach die deutsche Außenministerin. Das in der EU hoch umstrittene Thema Flüchtlinge wird neue Aufmerksamkeit bekommen.

Im Anschluss an die Begegnung in Polen will Baerbock nach New York weiterreisen. Sie hält bei der Dringlichkeitssitzung der Vereinten Nationen eine Rede. Der Titel: "Uniting for Peace - Zusammen für den Frieden".

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 01. März 2022 um 08:00 Uhr in den Nachrichten.