Pistorius in Niger Besuch bei den neuen Machthabern
Verteidigungsminister Pistorius ist in Niger gelandet, der seit dem Putsch im Juli vom Militär regiert wird. Er will die dort stationierten Bundeswehr-Soldaten besuchen - und Klarheit über den Kurs der neuen Machthaber.
Es ist ein Besuch mit vielen Fragezeichen: Was wird aus dem Lufttransportstützpunkt in Nigers Hauptstadt Niamey, an dem derzeit noch etwa 120 deutsche Soldatinnen und Soldaten ausharren? Und wie genau wird der Umgang der Bundesregierung mit der Ende Juli durch Putsch an die Macht gelangten Militärregierung künftig aussehen?
Verteidigungsminister Boris Pistorius ist überzeugt davon, dass die Präsenz vor Ort und strategische Kontakte in die Region wichtig sind: "Einfach zu gehen, ist nicht die Lösung", sagte der SPD-Politiker, als er vergangene Woche die aus Nigers Nachbarland Mali abgezogenen Bundeswehrsoldaten in Empfang nahm.
Mit dem Truppenbesuch in Niamey will Pistorius unterstreichen, wie sehr ihm die Sicherheit der dort verbliebenen Deutschen am Herzen liegt - und Klarheit erlangen über einen Konvoi mit deutschen Militärgütern, der nach dem Abzug aus Mali in der Zollabfertigung feststeckt.
Militär-Machthaber wendet sich Russland zu
Die Gespräche in Niamey sind politisch durchaus ein Balanceakt: Schließlich haben die Militär-Machthaber der EU sehr deutlich die kalte Schulter gezeigt und sich Russland zugewandt.
Kein EU-Land erkennt die Putschregierung an. Deutschlands engster europäischer Verbündeter, Frankreich, zieht bis Ende der Woche sämtliche Truppen aus Niger ab. In Paris bevorzugt man eine harte Linie im Umgang mit den Putschisten.
Experten warnen davor, Moskau das Feld zu überlassen
Die USA hingegen hatten vergangene Woche signalisiert, dass sie sich unter bestimmten Bedingungen eine Zusammenarbeit durchaus vorstellen können. Vor der Gefahr, das Feld im Sahel gänzlich Moskau zu überlassen, warnen Sicherheitsexperten beständig. Die Machthaber in Niger hatten Anfang Dezember demonstrativ eine russische Delegation empfangen und eine Stärkung der militärischen Zusammenarbeit verkündet.
Der deutsche Verteidigungsminister hatte Niger zum ersten Mal im April besucht, damals noch unter gänzlich anderen Vorzeichen: Pistorius nannte Niger "einen Stabilitätsanker, der jedoch nicht unkaputtbar ist". Er und sein damaliger Amtskollege Alkassoum Indattou priesen vor der Presse in der sengenden Sonne die jahrzehntelange enge Zusammenarbeit der beiden Staaten. Doch mit dem Putsch verlor Indattou seinen Posten und Deutschland einen weiteren wichtigen Partner in der Sahel-Region.