Demonstrationszug gegen den AfD-Europa-Parteitag der AfD in Riesa | dpa

Europaparteitag der AfD Proteste und zähe Kandidatenwahl

Stand: 12.01.2019 21:26 Uhr

Mehr als 1000 Menschen haben gegen den AfD-Europaparteitag in Riesa demonstriert. Die AfD bestimmte dort weitere Kandidaten für die Europawahl. Das Wahlprogramm wurde noch nicht besprochen.

Begleitet von einer Protestaktion hat die AfD ihren Europaparteitag im sächsischem Riesa fortgesetzt. Vor der Sachsenarena versammelten sich am Nachmittag laut Angaben der Veranstalter zwischen 1300 und 1500 AfD-Gegner. Sie trugen Transparente mit Slogans wie "Rassismus ist keine Alternative" und protestierten mit Musik und Trillerpfeifen. Eine Gruppe der sächsischen Grünen forderte: "Tu was gegen rechts!" Die Demonstration verlief friedlich.

Die etwa 500 Delegierten bestimmten am zweiten Sitzungstag weitere Kandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament. Die Wahl verlief zäh. Grund ist ein kompliziertes Wahlsystem mit vielen Kandidatenreden und mehrfachen Stichwahlen. Im November hatte die AfD in Magdeburg bereits die ersten 14 Listenplätze für die Europawahl besetzt. Am Freitag und Samstag wurden auch Kandidaten für die darauf folgenden Plätze bestimmt.

Meuthen fordert zu Diskussion über Inhalte auf

Angesichts des schleppenden Verfahrens wandte sich der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Parteichef Jörg Meuthen, an die Delegierten. Er drückte seine Sorge aus, dass die Zeit für die Verabschiedung des Europawahlprogramms nicht mehr ausreichen werde. Über dessen Inhalte wurde bisher nicht gesprochen. Der Parteitag in Riesa ist bis Montag angesetzt.

Meinungsunterschiede zwischen den Bewerbern der AfD um die Listenplätze gab es vor allem zu einem möglichen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union - der sogenannte Dexit. Zahlreiche Kandidaten kritisierten in ihren Bewerbungsreden die EU scharf. Die AfD-Programmkommission bezeichnet in ihrem Leitantrag einen Austritt Deutschlands als notwendig, sollten sich grundlegende Reformen nicht innerhalb einer Legislaturperiode verwirklichen lassen. 

Mit Informationen von David Zajonz, ARD-Hauptstadtstudio, zurzeit Riesa

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 12. Januar 2019 um 17:00 Uhr.

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KOMMENTARE

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karwandler 12.01.2019 • 22:19 Uhr

re initiative neue

"Die Demonstranten wollen lediglich die eigene Meinung gelten lassen. Alternative Wahlmöglichkeiten sollen verhindert werden. Bei der Europawahl sollen nur Parteien auftreten die Europa befürworten. Kritik und Gegenargumente werden abgelehnt." Sie schwafeln nur dummes Zeug. Kein einziger Demonstrant erwartet, dass die AfD nicht zur Wahl antreten kann. Kein einziger Demonstrant erwartet, dass man mit Demonstrationen die AfD von der Wahlteilnahme abhalten kann, oder jemanden davon abhalten kann, die AfD zu wählen. Wenn man Ihnen folgt, ist es unzulässig und undemokratisch, gegen die AfD zu demonstrieren. Das können Sie erst dann glaubhaft vortragen, wenn Sie jeden PEGIDA Aufmarsch als unzulässig und undemokratisch anprangern. Wäre zwar genauso falsch, aber wenigstens hätten Sie den Anschein konsistenten Denkens gewahrt.