Das Wahl-ABC

Wieviele Stimmen haben die Wähler bei der Europawahl? Gilt diesmal eine Sperrklausel? Wie beeinflusst der Brexit das Europaparlament? tagesschau.de erklärt wichtige Begriffe rund um die Europawahl.

 
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Außenansicht des Europaparlaments in Straßburg | Bildquelle: REUTERS

Wahl-ABC zur Europawahl U - Von "Unionsbürger" bis "Ungültige Stimmen"

Stand: 07.05.2019 13:01 Uhr

Unionsbürgerschaft

Im EU-Vertrag ist 1992 die Unionsbürgerschaft geschaffen worden. Jeder Staatsangehörige eines EU-Mitgliedsstaates gilt demnach als Unionsbürger. Damit verbunden sind zahlreiche Rechte, unter anderem das Recht, sich innerhalb der EU frei zu bewegen.

Unmittelbarkeitsgrundsatz

Der Unmittelbarkeitsgrundsatz ist einer der im Grundgesetz festgeschriebenen Wahlgrundsätze: In der Bundesrepublik wählt jeder Stimmberechtigte direkt den Kandidaten beziehungsweise eine Partei; es werden keine Wahlmänner und Wahlfrauen zwischengeschaltet wie etwa bei den Präsidentschaftswahlen in den USA. Der Unmittelbarkeitsgrundsatz gilt auch bei der Europawahl und ist in §1 des Europawahlgesetzes ausdrücklich erwähnt. Auf EU-Ebene ist er für die Europawahl in allen Mitgliedsstaaten durch den Direktwahlakt ebenfalls vorgeschrieben (vgl. Direktwahlakt).

Ungültige Stimmen

Abgegebene Stimmen sind ungültig, wenn sie nicht auf dem amtlichen Stimmzettel abgegeben sind oder den Willen des Wählers nicht zweifelsfrei erkennen lassen, also zum Beispiel Vorbehalte oder mehr als eine Stimmen enthalten sind.

Europa-ABC: "U" wie Union, europäische
Andreas Meyer-Feist, ARD Brüssel
07.05.2019 11:21 Uhr

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