Das Wahl-ABC

Wieviele Stimmen haben die Wähler bei der Europawahl? Gilt diesmal eine Sperrklausel? Wie beeinflusst der Brexit das Europaparlament? tagesschau.de erklärt wichtige Begriffe rund um die Europawahl.

 
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Außenansicht des Europaparlaments in Straßburg | Bildquelle: REUTERS

Wahl-ABC zur Europawahl F - Von "Fraktion" bis "Freie Wahl"

Stand: 07.05.2019 12:56 Uhr

Fraktion

Entsprechend ihrer Parteizugehörigkeit und ihren politischen Überzeugungen bilden die Abgeordneten Gruppen im Europäischen Parlament, die als "Fraktionen" bezeichnet werden. Innerhalb der Fraktionen debattieren die Abgeordneten die Linie zu bestimmten Fragen und einigen sich häufig auf ein einheitliches Abstimmungsverhalten. Im Europäischen Parlament (vgl. Europäisches Parlament) sind mindestens 25 Abgeordnete erforderlich, um eine Fraktion zu bilden. Eine weitere Bedingung ist, dass diese Abgeordneten mindestens ein Viertel der Mitgliedsstaaten vertreten.

Zahl der Fraktionen im Europaparlament
WahlperiodeFraktionenAbgeordneteGrößte Fraktion
2014-20198751EVP
2009-20147736EVP
2004-20097732EVP
1999-20048626EVP
1994-19999567SPE**
1989-199410518SOC**
1984-19898434SOC**
1979-19847410SOC**

* Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) ** Sozialdemokratische Fraktion bzw. Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas

Fraktionslose Abgeordnete

Nicht alle Abgeordneten des Europäischen Parlaments sind auch Mitglied einer Fraktion (vgl. Fraktion). Am Ende der Wahlperiode 2014-2019 gehörten mehr als 20 fraktionslose Abgeordnete dem Parlament an, 2015 waren es sogar mehr als 50. Welche parlamentarischen Rechte fraktionslose Abgeordnete im Vergleich mit Fraktionsmitgliedern haben, regelt der Geschäftsordnung zufolge das Präsidium des Europäischen Parlaments.

Freie Wahl

Freiheit bei der Wahl bedeutet, dass jeder Wahlberechtigte frei entscheiden kann, welcher Partei er seine Stimme gibt. Es darf kein Druck auf ihn ausgeübt werden. Die Freiheit der Wahl ist in Deutschland durch Artikel 38 Grundgesetz festgelegt (vgl. Wahlgrundsätze).

Europa-ABC: "F" wie FRONTEX
Holger Romann, ARD Brüssel
07.05.2019 11:17 Uhr

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