Parallel zu APEC-Gipfel Treffen von Xi und Biden bestätigt
Themen gibt es genug zu besprechen - viele davon sind heikel. Die USA und China wollen das APEC-Treffen in Kalifornien nutzen, um wieder zu reden. Es gehe darum, Kommunikationskanäle offen zu halten, hieß es aus dem Weißen Haus.
US-Präsident Joe Biden und der chinesische Staatschef Xi Jinping wollen am kommenden Mittwoch zu einem lange erwarteten Treffen zusammenkommen. Es werde bei dem Gespräch am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in San Francisco darum gehen, die Kommunikationskanäle offen zu halten, teilte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, mit. Auch das chinesische Außenministerium bestätigte, dass Xi vom 14. bis 17. November beim APEC-Gipfel sein und sich mit Biden treffen werde.
Zwischen den USA und China gibt es seit langer Zeit große Spannungen, unter anderem in der Taiwan-Frage, beim Handel und beim Thema Menschenrechte. Die beiden eng miteinander verwobenen Wirtschaftsmächte bemühen sich derzeit aber um eine Verbesserung des Verhältnisses. Biden etwa hat wiederholt dafür geworben, den Wettbewerb zwischen beiden Ländern "verantwortungsvoll zu managen".
Strittige Themen und weltpolitische Fragen
Große Durchbrüche werden von dem Gespräch zwischen Biden und Xi nicht erwartet, zu vielschichtig sind die Konflikte zwischen den beiden Staaten. Neben den strittigen Themen dürfte es auch um weltpolitische Fragen wie den Gaza-Krieg gehen. Biden dürfte darauf dringen, dass Xi seinen Einfluss auf den Iran geltend macht. Denn dieser gilt als Schutzmacht der Terrormiliz Hamas im Gazastreifen, die am 7. Oktober Israel überfallen hatte. Auch der Krieg in der Ukraine und dabei vermutlich auch Waffenlieferungen Nordkoreas an Russland dürften zur Sprache kommen.
Zuletzt hatten sich Xi und Biden vor einem Jahr Bali am Rande eines G20-Gipfels auf Bali getroffen. Biden kritisierte bei dem fast dreistündigen Gespräch damals unter anderem das "zunehmend aggressive" Verhalten Chinas gegenüber der Inselrepublik Taiwan, die die Führung in Peking als Teil ihres Territoriums betrachtet. Xi nannte die Taiwan-Frage eine "rote Linie", die nicht überschritten werden dürfe.
Mehrere Treffen im Vorfeld des Gipfels
Aus US-Regierungskreisen verlautete, das Gespräch werde im Großraum San Francisco stattfinden. Details wurden aus Sicherheitsgründen nicht genannt. Es wird damit gerechnet, dass auch Tausende Demonstranten kommen werden. Der Gipfel der Staatschefs wurde von langer Hand vorbereitet.
In den vergangenen Monaten kamen eine Reihe von Ministern und anderen Funktionären beider Länder zu Gesprächen zusammen. Unter anderem reisten US-Außenminister Antony Blinken und Finanzministerin Janet Yellen nach Peking. Yellen traf sich am Donnerstag in San Francisco auch mit dem chinesischen Vizeregierungschef He Lifeng.
In der APEC-Gruppe arbeiten zirka 20 Staaten rund um den Pazifik zusammen. Dazu gehören neben den USA, Russland und China auch Japan und Südkorea.