Manfred Weber | Bildquelle: STEPHANIE LECOCQ/EPA-EFE/REX

Webers Reaktion auf EU-Gipfel Gute Miene zum verlorenen Spiel

Stand: 03.07.2019 09:12 Uhr

Weber war EVP-Spitzenkandidat bei der Europawahl, kämpfte um Wählerstimmen, die EVP wurde dann auch stärkste Kraft. Der CSU-Politiker dachte, Kommissionschef zu werden. Doch nun geht er leer aus. Er lächelt trotzdem - offiziell.

Im Europaparlament hat der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion, Manfred Weber, die Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen als neue EU-Kommissionspräsidentin begrüßt. Die EVP sei als stärkste Kraft aus der Europawahl hervorgegangen, sagte er nach einer Fraktionssitzung. Entsprechend habe seine Fraktion von den Wählern ein "klares Mandat" für eine Führungsrolle in der EU erhalten.

Daher stehe die EVP-Fraktion hinter der Nominierung der CDU-Frau von der Leyen, sagte CSU-Mann Weber. Der Beschluss des EU-Gipfels sei ein "gutes Ergebnis", das sie unterstützen werde. Die Ministerin wurde demnach heute nach Straßburg zu einer Fraktionssitzung eingeladen.

"Loyal" zu politischer Familie

Doch wie geht es Weber persönlich? Immerhin war er der Spitzenkandidat der EVP, kämpfte sich monatelang durch den Wahlkampf und am Ende wurde seine Fraktion bei der Europawahl sogar die stärkste Kraft. Er wollte EU-Kommissionspräsident werden, galt lange auch als aussichtsreicher Kandidat für den Posten. Doch nun erhält er wohl gar keinen Spitzenposten in der EU - obwohl er der Spitzenkandidat der stärksten Fraktion ist.

Er stehe "loyal" zu seiner politischen Familie, sagte sich Weber zu seiner eigenen Lage. Aber der Dienstag sei für ihn persönlich auch ein "schwieriger Tag" gewesen.

Weber spricht sich für Sozialdemokraten aus

Kurz zuvor hatte Weber seinen Anspruch auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten zurückgezogen. Es hatte im Rat heftigen Widerstand gegen seine Nominierung gegeben. Zugleich verzichtete Weber darauf, bei der für heute geplanten Wahl eines neuen Parlamentspräsidenten anzutreten. Den Posten habe zweieinhalb Jahre der italienische Christdemokrat Antonio Tajani innegehabt, sagte er. Nach den Gepflogenheiten des Europaparlaments sei nun ein Kandidat der Sozialdemokraten an der Reihe - der zweitgrößten Fraktion. 

Der Präsident des Europaparlaments wird für zweieinhalb Jahre gewählt - also bis Januar 2022. Auf die Frage, ob er dann antreten könnte, sagte Weber: "Nach allem, was ich in den letzten Wochen erlebt habe, wage ich keine Prognose für 2022." Um den Spitzenposten im Europaparlament haben sich bereits die deutsche Ko-Vorsitzende der Grünen, Ska Keller, und die Spanierin Sira Rego von der Linkspartei beworben.

Timmermans soll Vize bleiben

Der Mitstreiter von Weber um den Posten als EU-Kommissionspräsident, der Sozialdemokrat Frans Timmermans, muss sich auch mit der Nominierung von Ursula von der Leyen arrangieren. Eigentlich waren dem Spitzenkandidaten zuletzt die größten Chancen auf den Posten zugesprochen worden - bis von der Leyen überraschend nominiert wurde.

Timmermans soll nach den Plänen der Staats- und Regierungschef nun in seinem bisherigen Amt als Vize-Kommissionspräsident bleiben. Wie er die neue Situation und die Entscheidung des Rats findet, dazu äußerte sich Timmermans bisher nicht.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 03. Juli 2019 um 09:00 Uhr.

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