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Von der Leyen "Beim Klima läuft uns die Zeit davon"

Stand: 16.07.2019 23:49 Uhr

"Die Zeit drängt": Die neu gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nennt in der ARD den Klimaschutz die wichtigste Aufgabe. Zum Thema Migration äußert sie sich nur vage.

"Ich bin überglücklich und vor allem erleichtert": Im ARD-Brennpunkt zeigte sich die frisch gewählte EU-Kommissionspräsidentin sichtlich gelöst. Vor 13 Tagen, als sie begonnen habe, sich dem EU-Parlament vorzustellen, sei noch überhaupt keine Mehrheit in Sicht gewesen.

"Zurecht wollten die Abgeordneten sehr genau wissen, was mein Programm ist, wie ich denke, wie ich an die Sachen herangehe, wie ich mir die Arbeit mit dem Parlament vorstelle." Es sei harte Arbeit gewesen, diese Anfragen in der ganzen Breite der Themen zu bewältigen - "und gleichzeitig das Programm auf die Beine zu stellen, das heute schriftlich auf den Tischen liegt und das den Rahmen für die nächsten fünf Jahre in der Europäischen Union und der Kommissionsarbeit umfasst."

Ursula von der Leyen im Gespräch
tagesthemen 22:35 Uhr, 16.07.2019

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Auf die Frage, ob sie den EU-Kritikern - allen voran Polen und Italien - vor der Abstimmung Zugeständnisse gemacht habe, sagte von der Leyen nein. Sie habe in den Diskussionen mit den Parlamentsfraktionen aber klar gemacht, dass sie es für wichtig halte, den Graben zwischen Zentralosteuropa und Westeuropa zu überbrücken. Das große Ziel sei, Europa zu einen und voranzubringen. "Dann hat mich jeder an seiner Seite", sagte die CDU-Politikerin im Interview mit dem ARD-Studio Brüssel.

"Die Uhr tickt"

Sie machte noch einmal deutlich, welche Themen für sie zu den drängendsten gehören. "Eines ist vollkommen klar: Beim Thema Klima läuft uns die Zeit davon. Die Uhr tickt. Wir müssen handeln und müssen ehrgeiziger sein."

Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin, nach der Wahl
Brennpunkt, 16.07.2019

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Insofern sei es richtig, wenn die EU als Ganzes sich sehr ehrgeizige Ziele setze und sich verpflichte, international gemeinsam mit anderen voranzuschreiten. "Das ist ein Thema, was uns alle betrifft", so von der Leyen.

"Einfach nur glücklich"

Und auch das soziale Europa sei wichtig: "Wir brauchen ein kraftvolles, engagiertes Europa." Eine Wirtschaft sei dazu da, den Menschen zu dienen: "Das heißt, die Menschen müssen auch wissen, dass es der richtige Rahmen ist, in dem sie leben und arbeiten." All das seien Themen gewesen, die sie mit den unterschiedlichen Parteien habe besprechen müssen. "Heute Abend bin ich einfach nur glücklich, dass es gelungen ist, die Mehrheit zu überzeugen."

Gesamtpaket zum Thema Migration angekündigt

Beim Thema Migration blieb von der Leyen eher vage. Auf die Frage, was sie unter dem angekündigten "Neustart" verstehe, kündigte sie ein "Gesamtpaket" an, das alle Problemstellungen - Aufnahme und Verteilung von Flüchtlingen, Grenzsicherung und Kampf gegen illegale Migration - umfasse.

"Wenn man mit dem Gesamtpaket kommt, ist meine Erfahrung gewesen, dann hören alle zu und sind bereit, mitzumachen und mitzudenken, wie wir Lösungen finden können." Hier wieder Schwung und Bewegung hineinzubringen in ein Thema, "das uns existentiell angeht", das sei eine der Hauptaufgaben der Europäischen Union der nächsten Jahre.

Insgesamt nannte sie den Prozess, der sie nun ins Spitzenamt der Kommission führte, "nicht ausgereift". Es sei jetzt an ihr, mit Rat und Parlament ein gemeinsames Modell zu entwickeln, so dass der nächste Spitzenkandidat auch tatsächlich von allen Seiten wählbar sei. Eine ordentliche Strecke Arbeit liege vor ihr, so von der Leyen, aber "ich freu mich drauf".

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 16. Juli 2019 um 22:35 Uhr.

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