Streit um Nordirland-Protokoll Von der Leyen und Sunak suchen Lösung
Drei Jahre nach dem Brexit wird noch immer über Regeln für Nordirland diskutiert. Der Streit ist seit Langem festgefahren. Jetzt ist EU-Kommissionschefin von der Leyen in London, um mit Premier Sunak eine Lösung zu finden.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist zu Gesprächen über die Brexit-Regeln für Nordirland in Großbritannien eingetroffen. Sie freue sich darauf, "ein neues Kapitel mit unserem Partner und Freund" aufzuschlagen, schrieb sie auf Twitter.
Von der Leyen und der britische Premierminister Rishi Sunak wollen nach eigenen Angaben versuchen, eine Lösung in dem seit Jahren festgefahrenen Streit über den Umgang mit Nordirland nach dem Brexit zu erzielen. Drei Jahre nach dem formellen Austritt Großbritanniens aus der EU wird immer noch über die Zoll- und Grenzregelungen für diesen Landesteil des Vereinigten Königreichs gestritten.
Sunak erklärte auf Twitter, er freue sich auf sein Treffen mit von der Leyen. Bei den Gesprächen werde es um "gemeinsame, praktische Lösungen für die Reihe komplexer Herausforderungen rund um das Nordirland-Protokoll" gehen.
Von der Leyen trifft sich auch mit König Charles
Vorgesehen ist auch ein Treffen von der Leyens mit König Charles, wie der Buckingham Palast mitteilte. Nach Angaben eines Sprechers der EU-Kommission soll es dabei aber nicht um das Nordirland-Protokoll gehen. Die Begegnung mit König Charles sei "nicht Teil dieses Prozesses".
Keine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland
Beim Nordirland-Protokoll handelt es sich um einen Zusatz zum eigentlichen Brexit-Vertrag von 2020. Das Protokoll regelt den Warenverkehr zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. Ziel ist es, dass auf der irischen Insel keine "harte" Landgrenze entsteht - mit entsprechenden Kontrollen zwischen den beiden eng verwobenen Nachbarn. Anderenfalls wird ein Wiederaufflammen des Nordirland-Konflikts befürchtet.
Die eigentliche Zollgrenze wurde deshalb in die Irische See verlegt. Nordirland blieb so Teil des EU-Binnenmarkts, musste deshalb aber auch einige EU-Regeln einhalten, obwohl es mit Inkrafttreten des Brexits nicht mehr zur EU gehörte.