Grünen-Spitzenkandidatin Rebecca Harms

Einreiseverbot für Europaabgeordnete Harms Russische "Stopp-Liste" für EU-Politiker?

Stand: 26.09.2014 14:12 Uhr

Im Konflikt mit der EU hat Russland möglicherweise eine Stopp-Liste für westliche Politiker erstellt. Das sagte die EU-Abgeordnete Harms. Die Grünen-Politikern war gestern bei der Einreise nach Russland gestoppt worden, die EU protestiert nun dagegen.

Von Kai Küstner, NDR-Hörfunkstudio Brüssel

Der Fall Rebecca Harms schlägt in Brüssel immer größere Wellen. Er verurteile "diesen schwerwiegenden diplomatischen Vorfall aufs Schärfste", erklärte jetzt der EU-Parlamentschef Martin Schulz. In einem Protestschreiben an die russische Botschaft in Brüssel fordert der Deutsche die Regierung in Moskau auf, ihre Entscheidung zurückzunehmen.

Kai Küstner

Der EU-Parlamentarierin Harms war gestern am Flughafen in Moskau die Einreise verweigert worden. Im ARD-Hörfunk-Interview berichtete Harms, ihrer Meinung nach handle es sich dabei um eine Strafmaßnahme gegen europäische Politiker.

Die Deutsche hatte im EU-Parlament für verschärfte Sanktionen gegen Russland gestimmt. Ihr sei am Flughafen in Moskau zu verstehen gegeben worden, dass dies ein Grund für das Einreiseverbot nach Russland sei.

"Stopp-Liste" für unliebsame Politiker?

Harms geht auch davon aus, dass Moskau eine sogenannte Stopp-Liste für unliebsame europäische Politiker angelegt hat. Es sei wichtig herauszufinden, wer sich noch auf dieser Liste befinde, so Harms. Denn eine Mehrheit der EU-Parlamentarier habe ja für Wirtschaftssanktionen gegen Russland gestimmt - und könnten nun darauf stehen.