Verteidigungsausgaben 18 von 31 NATO-Staaten schaffen Zwei-Prozent-Ziel
Eigentlich soll jedes NATO-Land zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung für das Militär ausgeben. Laut Generalsekretär Stoltenberg schaffen das in diesem Jahr 18 der 31 Mitgliedstaaten. Deutschland gehört erstmals seit Langem dazu.
18 der 31 Mitgliedstaaten der NATO werden nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg in diesem Jahr das Zwei-Prozent-Ziel bei den Militärausgaben erreichen. Das seien sechsmal so viele wie 2014. Damals hätten lediglich drei Bündnispartner das Zwei-Prozent-Ziel erreicht, sagte Stoltenberg vor Beginn von Beratungen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel.
Insgesamt lägen die Ausgaben der Partner bei 600 Milliarden Dollar (etwa 560 Milliarden Euro), was einem Anstieg von elf Prozent entspreche. Die Ausgaben der europäischen Partner würden sich dabei auf insgesamt 380 Milliarden Dollar (355 Milliarden Euro) summieren.
Stoltenberg appelliert an säumige Mitgliedsländer
Stoltenberg ermahnte die 13 anderen Länder, ihren Verpflichtungen rasch nachzukommen. Er erinnerte an den Gipfelbeschluss aus dem vergangenen Jahr, wonach alle Mitgliedsländer der Allianz ihre Verteidigungsausgaben erhöhen wollen. Jeder Mitgliedsstaat soll demnach zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung in die Verteidigung investieren. "Diese zwei Prozent sind ein Minimum", betonte der Norweger.
Für Aufsehen hatten in diesem Zusammenhang Äußerungen des US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump vom Wochenende gesorgt. Er würde etwa von Russland angegriffene NATO-Staaten, die ihren Verpflichtungen bei den Militärausgaben nicht nachkämen, nicht verteidigen, hatte Trump gesagt. Damit stellte er die Beistandspflicht der Allianz infrage, was vor allem in Europa auf scharfe Kritik stieß.
Deutschland erreicht Ziel erstmals seit Langem
Zuvor war bekannt geworden, dass Deutschlands Etatplanung erstmals seit Anfang der 1990er-Jahre das Zwei-Prozent-Ziel einhalten werde. Ein Sprecher des Ministeriums in Berlin hatte das bestätigt, ohne eine konkrete Zahl zu nennen.
Für den Wehretat 2024 sind 19,8 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen der Bundeswehr und rund 52 Milliarden Euro im Einzelplan 14 des Verteidigungsministeriums vorgesehen.